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Archiv für die Kategorie ‘Stiftungsrecht’
Unternehmensspende an Stiftung kann verdeckte Gewinnausschüttung sein!
Nicht selten spenden Unternehmen an gemeinnützige Organisationen – sowohl zur Unterstützung des Gemeinwohls als auch aus Gründen des Marketings. Vorsicht ist geboten, wenn das Unternehmen des Stifters an die Stiftung spendet. Das Finanzgericht (FG) Köln entschied nun, dass es sich dabei […]
Verbrauchs- oder Ewigkeitsstiftung? Der Stifterwille ist entscheidend!
Seit 2013 sind sog. Verbrauchsstiftungen im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) verankert. Diese Form der Stiftung wirft jedoch viele Fragen auf. Das Verwaltungsgericht (VG) Gelsenkirchen etwa hatte nun zu entscheiden, ob ein Testamentsvollstrecker aus Zweckmäßigkeitsgesichtspunkten das Vermögen zum Verbrauch bestimmen konnte, wenn der […]
Auch Stiftungen eignen sich als Gesellschafter
Thyssen-Krupp steckt in einer Führungskrise und die Alfried Krupp von Bohlen und Halbach-Stiftung als größter Einzelaktionär soll schuld daran sein. Das wirft die Frage auf, ob eine Stiftung für die Unternehmensnachfolge geeignet ist – oder ob das Problem vielleicht ganz woanders […]
Unterschlagung in Stiftung: Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser!
Die Staatsanwaltschaft Braunschweig führt Ermittlungen gegen einen ehemaligen Mitarbeiter der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz wegen des Verdachts auf Unterschlagung. Die Stiftung muss sich nun unangenehmen Fragen stellen. Mitarbeiter verschafft sich Zugang zu Bankverbindungen Der verdächtigte Mitarbeiter soll sich mit den Logindaten von […]
Rechtsform und Rechtsfähigkeit einer öffentlichen Schule
Stiftungen des Privatrechts, die durch das Stiftungsgeschäft des Gründers errichtet werden und Rechtsfähigkeit durch staatliche Anerkennung erlangen, sind nur eine von mehreren möglichen Erscheinungsformen von Stiftungen. Neben den ebenfalls privatrechtlichen unselbständigen/nichtrechtsfähigen Treuhandstiftungen und sonstigen privatrechtlichen Rechtsformen (z.B. dem eingetragenen Verein) gibt […]
Aldi-Stiftung: Interne Stellvertretung im Vorstand
Können sich Vorstandsmitglieder in einer Vorstandssitzung gegenseitig vertreten? Diese Frage beschäftigte das Oberverwaltungsgericht (OVG) Schleswig in einem Verfahren, in dem es letztlich um die Einflussnahme auf einen der größten Discounter der Welt geht. Vertretung stimmt für Satzungsänderung Das Unternehmen ALDI-Nord wird […]
Gemeinnützigkeit erst nach staatlicher Anerkennung der Stiftung?
Gemeinnützig können nur Organisationen sein, die sich gemäß ihrer Satzung und nach ihrer tatsächlichen Geschäftsführung ausschließlich der Verfolgung steuerbegünstigter Zwecke verschreiben. In formeller Hinsicht bedarf es daher einer (end-)gültigen Satzung. Wann aber liegt eine solche bei einer Stiftungserrichtung von Todes wegen […]
Vorstandsbestellung per Testament
Häufig legen Stifter fest, auf Lebenszeit dem Vorstand „ihrer“ Stiftung anzugehören und die weiteren Vorstandsmitglieder selbst bestimmen zu dürfen. Für die Zeit nach ihrem Tod wird diese Befugnis meist auf ein gesondertes Organ übertragen. Das Landgericht (LG) Aachen musste nun die […]
Testamentsauslegung zugunsten einer Stiftungserrichtung
Nicht selten soll größeres Vermögen im Todesfall einer Stiftung zugutekommen. Oft wird in diesen Fällen die bedachte Stiftung erst durch das Testament neu errichtet. In diesen Fällen muss das Testament die Stiftung jedoch hinreichend vollständig beschreiben, damit die Stiftungsgründung nicht scheitert. […]
Erste Krypto-Stiftung Deutschlands gegründet
Mit der IOTA-Foundation wurde kürzlich die deutschlandweit erste Stiftung errichtet, deren Vermögen auf einer Kryptowährung basiert. Die Stiftung ist als Hybridstiftung konstruiert, sie besteht also sowohl aus dauerhaft zu erhaltendem Vermögen als auch aus zu verbrauchendem Vermögen. Stiftung zur Weiterentwicklung der […]