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Archiv für die Kategorie ‘Stiftungsrecht’
Finanzmarktrechtliche und steuerliche Änderungen ab 2018 für Stiftungen
Ab Januar 2018 treten Neuerungen für am Finanzmarkt tätige Organisationen in Kraft. Diese haben auch Auswirkung auf entsprechend investierte Stiftungen. Auch im Investmentsteuerrecht stehen Neuregelungen ins Haus. MiFID II/MiFIR: Neue Identifikationsnummer notwendig Mit den am 3. Januar 2018 in Kraft tretenden […]
Fragwürdige Finanzierung des Friedensnobelpreises
Preisgeld aus Nobel-Stiftung Die jährlich vergebenen Nobelpreise gelten als höchste Auszeichnung in den jeweils berücksichtigten Kategorien. Eine hiervon ist der Nobelpreis für besondere Friedensbemühungen (Friedensnobelpreis), der in diesem Jahr an die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) geht. Das mit […]
Testamentserrichtung: Gute Zwecke klar benennen!
Gerade kinderlose Menschen wünschen sich oft, ihr Vermögen im Todesfall für gute Zwecke einzusetzen. Die gewünschte Verwendung muss allerdings klar benannt sein, um die ansonsten eintretende gesetzliche Erbfolge zu verhindern. Dass die bloße Nennung eines „guten Zwecks“ hierfür nicht geeignet ist, […]
Reform des Einlagensicherungsfonds: Bleiben rechtsfähige Stiftungen geschützt?
Der Bundesverband deutscher Banken hat eine Reform des freiwilligen Einlagensicherungsfonds beschlossen. Die Änderungen treten zum 01.10.2017 in Kraft, doch für natürliche Personen und rechtsfähige Stiftungen bleibt alles beim Alten. Freiwilliger Einlagensicherungsfonds wurde geändert Der freiwillige Einlagensicherungsfonds der deutschen Banken schützt Anleger im […]
Alternative Geldanlagen: Besser gut beraten lassen
Stiftungen benötigen für ihre Arbeit Erträge, die mit risikolosen Geldanlagen derzeit kaum realisierbar sind. Einige Stiftungen gehen daher ein erhöhtes Risiko durch alternative Anlageformen ein, die allerdings auch zu Verlusten führen können und somit gegen das Kapitalerhaltungsgebot verstoßen. Das Oberlandesgericht (OLG) […]
Stiftungen aufgepasst! Neue Meldefrist bis zum 01.10.2017!
Neues Geldwäschegesetz (GWG) in Kraft Seit dem 26.06.2017 gilt das neue Gesetz über das Aufspüren von Gewinnen aus schweren Straftaten (GWG). Die aus der 4. EU-Geldwäscherichtlinie stammenden neuen Regeln sind im Vergleich zu den alten Regeln noch einmal deutlich verschärft worden. […]
Voraussetzungen zur Abberufung eines Stiftungsvorstands
Im Gegensatz zum Verein hat eine Stiftung keine Mitglieder, die ihre Vorstände wählen könnten. Die Besetzung des Vorstands muss in der Stiftungssatzung geregelt sein. Was aber passiert, wenn Vorstände sich untereinander streiten und einen ihrer Kollegen loswerden wollen, die Satzung dies […]
Stiftungserrichtung per Testament: Zweck angeben!
Das Oberlandesgericht (OLG) Celle musste über die Wirksamkeit einer testamentarischen Stiftungserrichtung entscheiden. Da die Verstorbene keinen Stiftungszweck bestimmt hatte, war die Errichtung unwirksam. Stiftungszweck ist tragendes Element einer Stiftung Eine Stiftung als Ansammlung von Vermögen verfügt über keine Mitglieder oder Gesellschafter, […]
Keine Nachversteuerung bei Übertragung auf Stiftung
Das Finanzgericht (FG) Münster hat entschieden, dass die Übertragung von Mitunternehmeranteilen auf eine Stiftung nicht zu einer Nachversteuerung solcher Gewinne führt, die einst als sog. Thesaurierung begünstigt besteuert wurden. Nachversteuerung mit 25% Während Gewinnanteile eines GmbH- oder Aktiengesellschafters nur im Fall […]
Stiftervermögen oder Stiftungsvermögen? Gescheiterte Vermögensübertragung auf Stiftung
Das Finanzgericht (FG) Münster hat entschieden, dass das Stiftungsvermögen weiterhin der Stifterin zuzurechnen ist, wenn die Stiftung nicht frei über das Stiftungsvermögen verfügen kann und die Stifterin die Stiftung aus rechtsmissbräuchlichen Gründen errichtet hat. Weisungsrechte des Stifters schädlich Mehrere Jahre vor […]