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Archiv für die Kategorie ‘Arbeitsrecht für NPOs’
EuGH erschwert Arbeitsrecht für Kirchen
Das kirchliche Arbeitsrecht ist eine komplexe Thematik und regelmäßig Gegenstand gerichtlicher Entscheidungen. Zu einer gewissen Berühmtheit ist der sogenannte Chefarzt-Fall gelangt. Ein katholisches Krankenhaus hatte einem Chefarzt gekündigt, der sich mit einer zweiten Frau vermählte, obwohl die erste Ehe nach katholischem […]
Kirchliche Arbeitgeber: Konfessionszugehörigkeit als Einstellungskriterium nicht immer zulässig
Für kirchliche Arbeitgeber ist die Zugehörigkeit von Bewerbern und Mitarbeitern zur eigenen Religion oft wesentliches Kriterium zur (Weiter-)Beschäftigung. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat nun jedoch in einem Grundsatzurteil entschieden, dass nicht für jede Stelle eine Religionszugehörigkeit gefordert werden darf. Konfessionslose Bewerberin […]
Auch fremdbezahlte Sportler sind Arbeitnehmer
Arbeitsunfälle sind keine schöne Angelegenheit. Noch unschöner wird es, wenn die Unfallkasse mangels Arbeitsverhältnis nicht zahlen will. Ein vor dem Sozialgericht (SG) Hamburg entschiedener Fall zeigt, dass auch Nebenabreden zwischen drei Parteien ein Beschäftigungsverhältnis begründen können. Kein Arbeitsunfall ohne Arbeit Der […]
Arbeitsverträge im Profifußball dürfen befristet werden
Der Schutz von Arbeitnehmern spielt im deutschen Arbeitsrecht traditionell eine wichtige Rolle. Teil dieses Schutzes ist es, die Befristung von Arbeitsverträgen zur Ausnahme zu machen und so grundsätzlich dauerhafte Arbeitsplätze zu schaffen. Eine Befristung kann jedoch durchaus sinnvoll sein und ist […]
Kirchliches Arbeitsrecht kann auch nach Betriebsübergang weitergelten
Bei einem Betriebsübergang tritt der Erwerber in alle Rechte und Pflichten ein, die der Veräußerer durch Arbeitsverhältnisse eingegangen ist. Nach Auffassung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) gilt dies auch dann, wenn ein kirchlicher Betrieb durch ein weltliches Unternehmen erworben wird. Bezugnahmeklausel auf Arbeitsvertragsrichtlinien […]
Ab dem 1. März 2018 sind Betriebsratswahlen – auch in NPOs
Bereits für Frühjahr 2018 stehen in allen privatrechtlich organisierten Betrieben, also auch in Nonprofit-Organisationen (NPOs), die nächsten turnusmäßigen Betriebsratswahlen an. Der noch im Amt befindliche Betriebsrat hat innerhalb von zehn Wochen vor Ende seiner Amtszeit einen Wahlvorstand für die Neuwahlen zu […]
Gemeinnützige Unternehmen: Wie viel Vergütung ist angemessen?
Auch in gemeinnützigen Organisationen muss, zumal bei wirtschaftlicher Betätigung, niemand unbezahlt arbeiten. Doch im Gegensatz zu Unternehmen der „freien“ Wirtschaft stellt sich durchaus die Frage, wie viel Gehalt gerade für Führungskräfte noch angemessen ist. Immerhin fehlt dieses Geld am Ende bei […]
Vorsicht bei Leiharbeitern: Neues AÜG gilt seit April!
Seit dem 01.04.2017 gilt das neue Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG). Bei Beschäftigung von Leiharbeitern oder gar eigener Verleihung von Arbeitnehmern sind neue Regelungen zu beachten. Unangenehme Folgen bei Arbeitnehmerüberlassung ohne Erlaubnis Wer seine Arbeitnehmer anderen Unternehmen zeitweise zur Verfügung stellen will, benötigt eine […]
Fristlose Kündigung einer Geschäftsführerin wegen illoyalen Verhaltens
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte über die Voraussetzungen einer fristlosen Kündigung wegen illoyalen Verhaltens gegenüber dem Vorstand des arbeitgebenden Vereins zu entscheiden. Fristlose Kündigung der Geschäftsführerin Die gekündigte Klägerin war als Geschäftsführerin bei einem Dachverband beschäftigt. Nach Streitigkeiten mit dem Vorstandsvorsitzenden wollte […]
Stellenausschreibungen rechtssicher formulieren
Stellenausschreibungen rechtssicher zu formulieren, ist nicht einfach. Unglückliche Formulierungen können von (abgelehnten) Bewerbern als Indiz für eine Diskriminierung herangezogen werden, was regelmäßig zu Entschädigungsansprüchen führt. Auf bestimmte Begriffe sollte man besonders achten. Auch gemeinnützige Körperschaften betroffen Arbeitgeber, und damit auch gemeinnützige […]