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Archiv für die Kategorie ‘Arbeitsrecht für NPOs’
Haftungsfalle: Steuer- und Sozialversicherungspflicht des NPO-Vorstands
Die Arbeit des Vorstands einer großen NPO ist anspruchsvoll und vielen Haftungsfallen ausgesetzt. Das Steuer- und Sozialversicherungsrecht sind da keine Ausnahme. Je nach Ausgestaltung der Vorstandstätigkeit ist die Vergütung einkommensteuer- und/oder umsatzsteuerpflichtig und die Tätigkeit als solche sozialversicherungspflichtig. Zwar gibt es […]
Kurzarbeitergeld, Übungsleiter- und Ehrenamtspauschale in der Coronakrise
Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) hatte aufgrund der Coronakrise bereits im April einige Erleichterungen für gemeinnützige Organisationen verkündet. In einem weiteren Schreiben vom 26.05.2020 folgte nun eine Klarstellung in Bezug auf Lohnzahlungen. Nonprofit-Organisationen können Kurzarbeit beantragen Auch gemeinnützige Organisationen können von […]
Coronavirus: Was müssen gemeinnützige Organisationen als Arbeitgeber jetzt beachten?
Welche Vorkehrungen müssen gemeinnützige Arbeitgeber treffen? Wenn sie Arbeitnehmer beschäftigen, sind gemeinnützige Organisationen dazu verpflichtet, diese vor einer Infektion zu schützen und zumutbare Hygienemaßnahmen zu treffen. Zudem sollten Arbeitnehmer über Ansteckungsrisiken und Symptome aufgeklärt werden. Um darüber hinaus das Ansteckungsrisiko für […]
Steuerfreie Feiertags- und Nachtzuschläge für Profisportler
Gilt die Reise im Mannschaftsbus für Profisportler als Arbeitszeit? Mit dieser Frage musste sich das Finanzgericht (FG) Düsseldorf befassen, da es zu entscheiden hatte, ob hierbei gezahlte Nachtzuschläge steuerfrei sind oder nicht. Anreise im Mannschaftsbus ist Arbeitszeit Die Finanzverwaltung war noch […]
Ehrenamtlich oder vergütet – das ist beim Stiftungsvorstand die Frage
Satzungsänderungen sind bei Stiftungen nur unter engen Voraussetzungen möglich und bedürfen der Genehmigung durch die Stiftungsbehörde. Als Mindestvoraussetzung für eine Satzungsänderung darf die Behörde die inhaltliche Klarheit einer zu ändernden Regelung erwarten – so jedenfalls das Oberverwaltungsgericht (OVG) Schleswig-Holstein, das widersprüchliche […]
EuGH erschwert Arbeitsrecht für Kirchen
Das kirchliche Arbeitsrecht ist eine komplexe Thematik und regelmäßig Gegenstand gerichtlicher Entscheidungen. Zu einer gewissen Berühmtheit ist der sogenannte Chefarzt-Fall gelangt. Ein katholisches Krankenhaus hatte einem Chefarzt gekündigt, der sich mit einer zweiten Frau vermählte, obwohl die erste Ehe nach katholischem […]
Kirchliche Arbeitgeber: Konfessionszugehörigkeit als Einstellungskriterium nicht immer zulässig
Für kirchliche Arbeitgeber ist die Zugehörigkeit von Bewerbern und Mitarbeitern zur eigenen Religion oft wesentliches Kriterium zur (Weiter-)Beschäftigung. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat nun jedoch in einem Grundsatzurteil entschieden, dass nicht für jede Stelle eine Religionszugehörigkeit gefordert werden darf. Konfessionslose Bewerberin […]
Auch fremdbezahlte Sportler sind Arbeitnehmer
Arbeitsunfälle sind keine schöne Angelegenheit. Noch unschöner wird es, wenn die Unfallkasse mangels Arbeitsverhältnis nicht zahlen will. Ein vor dem Sozialgericht (SG) Hamburg entschiedener Fall zeigt, dass auch Nebenabreden zwischen drei Parteien ein Beschäftigungsverhältnis begründen können. Kein Arbeitsunfall ohne Arbeit Der […]
Arbeitsverträge im Profifußball dürfen befristet werden
Der Schutz von Arbeitnehmern spielt im deutschen Arbeitsrecht traditionell eine wichtige Rolle. Teil dieses Schutzes ist es, die Befristung von Arbeitsverträgen zur Ausnahme zu machen und so grundsätzlich dauerhafte Arbeitsplätze zu schaffen. Eine Befristung kann jedoch durchaus sinnvoll sein und ist […]
Kirchliches Arbeitsrecht kann auch nach Betriebsübergang weitergelten
Bei einem Betriebsübergang tritt der Erwerber in alle Rechte und Pflichten ein, die der Veräußerer durch Arbeitsverhältnisse eingegangen ist. Nach Auffassung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) gilt dies auch dann, wenn ein kirchlicher Betrieb durch ein weltliches Unternehmen erworben wird. Bezugnahmeklausel auf Arbeitsvertragsrichtlinien […]