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Archiv für den Autor ‘Johannes Fein’
Ist die Tätigkeit eines Sporttrainers sozialversicherungspflichtig?
Viele Sportvereine und Trainer haben eher ihren sportlichen Erfolg als eine mögliche Sozialversicherungspflicht im Blick. Sowohl Vereine als auch Trainer sollten dieses Thema jedoch nicht auf die lange Bank schieben. Denn sonst drohen hohe Nachzahlungen, falls sie keine Sozialversicherungsbeiträge abgeführt haben, […]
Reform des Gemeinnützigkeitsrechts: Umstrittene Änderung des AEAO
Ende letzten Jahres trat das Jahressteuergesetz 2020 in Kraft, das das Gemeinnützigkeitsrecht umfassend reformiert hat. Anfang August hat sich nun auch die Finanzverwaltung zu dieser Reform geäußert, indem sie den sog. Anwendungserlass zur Abgabenordnung (AEAO) geändert hat. Dabei handelt es sich […]
Hilfe für Flutopfer: Neue Ausnahmen für NPOs
Mehr als hundert Todesopfer und Schäden in Milliardenhöhe: Das ist das Ergebnis der zahlreichen Unwetter vor einigen Wochen, die insbesondere die Bundesländer Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Bayern und Sachsen getroffen haben. Es ist daher wenig verwunderlich, dass auch solche NPOs die Flutopfer sowohl […]
Gemeinnützigkeit für ausländische NPOs
In seiner Entscheidung vom 04.05.2020 hat das Finanzgericht (FG) Niedersachsen konkretisiert, welche Anforderungen ausländische NPOs erfüllen müssen, damit sie in Deutschland als gemeinnützig anerkannt werden können. Besonders interessant: Laut dem Gericht muss die Satzung jedenfalls nicht auf Deutsch abgefasst sein. Österreichische […]
Stiftungsrechtsreform: Handlungsbedarf für Stiftungen mit Umschichtungsgewinnen
Die geplante Reform des Stiftungsrechts hat bisher nicht nur viel Lob erfahren, sondern musste auch so einiges an Kritik einstecken. Besonders kritisiert wurde eine Regelung, die besagt, dass sog. Umschichtungsgewinne künftig automatisch und zwingend dem Grundstockvermögen zugeschlagen werden müssen. Zwar wurde […]
Reform des Transparenzregisters: Bundesrat setzt sich für Vereine ein
Im Zuge der geplanten Reform des Transparenzregisters möchte der Gesetzgeber die Anforderungen des Transparenzregisters verschärfen. So ist etwa geplant, dass die sog. Mitteilungsfiktion gestrichen werden soll. Dieses Vorhaben hat der Bundesrat kürzlich in einer Stellungnahme scharf kritisiert. Was ist die Mitteilungsfiktion? […]
Wie schützen sich Vereine und Verbände vor Klagen?
Nach jeder Mitgliederversammlung droht die Gefahr, dass unzufriedene Mitglieder vor Gericht gegen die gefassten Beschlüsse klagen. Ein aktuelles Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Hamm verdeutlicht exemplarisch, mit welchen Maßnahmen sich Vereine und Verbände einerseits schützen können, andererseits aber auch, welche Fehler sie […]
Sind Mannschaftsärzte sozialversicherungspflichtig?
Das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen hat entschieden, dass die Tätigkeit als Mannschaftsarzt für den VfL Wolfsburg nicht sozialversicherungspflichtig ist – eine auf den ersten Blick begrüßenswerte Entscheidung, von der alle Mannschaftsärzte von Sportvereinen profitieren könnten. Eine genauere Betrachtung zeigt jedoch, dass sich […]
Gedeckelte Kita-Zuzahlungen: Fördervereine als Lösung?
Seit September 2018 dürfen Kitas in Berlin Zuzahlungen, etwa für bilinguale Sprachangebote oder Bio-Essen, nur noch bis zu einer Höhe von 90 Euro monatlich von den Eltern verlangen. In zwei Entscheidungen hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg nun entschieden, dass diese Regelung […]
Wann unterliegen Stipendien der Einkommensteuer?
Der Bundesfinanzhof (BFH) hat kürzlich entschieden, dass das sog. „Thüringen-Stipendium“ nicht steuerbar ist und damit nicht der Einkommensteuer unterliegt. Welche Gründe hierfür maßgeblich waren und welche Schlüsse NPOs für die Gestaltung ihrer Stipendienverträge ziehen können, verraten wir Ihnen in diesem Beitrag. […]