Beiträge zum Stichwort ‘wirtschaftlicher Verein’

• Sind Unterstützungskassen wirtschaftliche Vereine?

  Apr 17, 19 • Ausländische NPOs, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Eine als Verein organisierte betriebliche Unterstützungskasse aus Österreich wollte ihren Sitz nach Deutschland verlegen. Aber unter welchen Voraussetzungen kann sie hier rechtsfähig werden? Das Verwaltungsgericht (VG) Augsburg ist der Auffassung, dass der wirtschaftliche Verein jedenfalls die falsche Rechtsform ist. Wirtschaftlich oder […]

  weiter

• Bürokratieabbau bei Genossenschaften „ja“, wirtschaftlicher Verein „nein“

  Aug 4, 17 • Genossenschaftsrecht, Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Der Bundestag hat entschieden: Das „Gesetz zur Erleichterung unternehmerischer Initiativen aus bürgerschaftlichem Engagement und zum Bürokratieabbau bei Genossenschaften“ ist nun beschlossene Sache. Die Neuregelung zum wirtschaftlichen Verein ist unter dem Eindruck der aktuellen BGH-Rechtsprechung in Sachen Kita-Vereine allerdings entfallen. Erleichterungen für […]

  weiter

• Vereinsreform: Wird der wirtschaftliche Verein überhaupt gebraucht?

  Jun 15, 17 • Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Das derzeit laufende Gesetzgebungsverfahren „zur Erleichterung unternehmerischer Initiativen aus bürgerschaftlichem Engagement“ erfährt weitere Kritik von Anwälten und Notaren. Auch die BGH-Entscheidung vom 16.05.2017 in Sachen Kita-Vereine wird sich auf das weitere Verfahren auswirken. Entwurf der Rechtsfähigkeitsverleihungsverordnung (RVV) Wesentlicher Reformpunkt im Vereinsrecht […]

  weiter

• Gesetzesentwurf zur Reform des Genossenschafts- und Vereinsrechts im Bundestag

  Mai 10, 17 • Genossenschaftsrecht, Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Die Bundesregierung hat am 13.03.2017 den Gesetzentwurf zur Reform des Genossenschafts- und Vereinsrechts unter der sperrigen Bezeichnung „Gesetz zur Erleichterung unternehmerischer Initiativen aus bürgerschaftlichem Engagement und zum Bürokratieabbau bei Genossenschaften“ in den Bundestag eingebracht. Kritik am Gesetzesentwurf Schon jetzt hagelt es […]

  weiter

• Bundesregierung billigt Reform des Genossenschafts- und Vereinsrechts

  Mrz 8, 17 • Genossenschaftsrecht, Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Die Bundesregierung hat laut einer Pressemitteilung den Gesetzesentwurf des Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz (BMJV) zur Reform des wirtschaftlichen Vereins und des Genossenschaftsrechts gebilligt. Förderung des bürgerschaftlichen Engagements Mit der geplanten Reform beabsichtigt die Bundesregierung, das bürgerschaftliche Engagement zu fördern. Dazu […]

  weiter

• Persönliche Haftung der Mitglieder eines Vereins nach verweigerter Eintragung ins Vereinsregister

  Apr 21, 16 • Haftung in NPOs, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Die umstrittene Abgrenzung zwischen Idealverein und wirtschaftlichem Verein zieht weitere Kreise: Nach einem aktuellen Urteil des Landessozialgerichts (LSG) Berlin-Brandenburg droht nach einer verweigerten Eintragung eines wirtschaftlichen Vereins in das Vereinsregister die persönliche Haftung der Gründer für sämtliche Verbindlichkeiten des Vereins. Rechtsform […]

  weiter

• Rechtsformverfehlung: Löschung (zu) großer Kita-Vereine aus dem Vereinsregister

  Mrz 14, 16 • gGmbH-Recht & gUG-Recht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Seit mehreren Jahren schon beschäftigt die Rechtsprechung des Kammergerichts (KG) Berlin die Verantwortlichen sozialer Vereine und Verbände. Das KG vertritt die u.E. richtige, aber nicht unumstrittene, Auffassung, dass der Betrieb einer Kita und/oder einer Schule (und anderer Sozialunternehmen) eine wirtschaftliche Betätigung […]

  weiter

• Grundbuch: Eintragung eines nicht-rechtsfähigen wirtschaftlichen Vereins nicht möglich

  Nov 20, 15 • Vereinsrecht, Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Nicht eingetragene bzw. nicht konzessionierte Vereine sind nicht selten. Das Kammergericht Berlin (KG) hatte sich kürzlich mit der Frage zu befassen, ob ein solcher Verein auch als Eigentümer eines Grundstücks im Grundbuch geführt werden kann. Nein, meint das KG mit seinem […]

  weiter

• Rechtsform e.V.: Passend, wenn die Kita klein genug ist

  Aug 26, 15 • Vereinsrecht, Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Wer einen Kindergarten in der Rechtsform eines Vereins betreibt, muss aufpassen. Ggf. droht die Löschung aus dem Vereinsregister und damit der Verlust der Rechtsfähigkeit. Nachdem das Kammergericht Berlin genau dieses Exempel an einem Kindergarten statuiert hatte, fürchteten viele KiTas um ihren […]

  weiter