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Beiträge zum Stichwort ‘Verband’
AWO-Skandal: Was können gemeinnützige Organisationen daraus lernen?
Nach dem derzeitigen Sachstand wird es für die AWO Frankfurt und die AWO Wiesbaden eng. Die Gemeinnützigkeit ist hoch gefährdet, steuerstrafrechtliche Folgen sind für die Verantwortlichen nicht auszuschließen, und der Reputationsverlust ist schon jetzt immens. Welche Maßnahmen können Vereine und Verbände […]
Voraussetzungen der Verbandsklagebefugnis
In seiner Mitgliederversammlung vom 27.10.2019 hat der eingetragene Verein „Athleten Deutschland e.V.“ seine Satzung dahingehend geändert, künftig sog. Verbandsklagen einreichen zu können. Vor allem sollen für Mitglieder kartellrechtliche Unterlassungsansprüche wegen Wettbewerbsbeschränkungen geltend gemacht werden können. Doch unter welchen Voraussetzungen kann ein […]
Verbände mit Monopolstellung können Aufnahmezwang unterliegen
Die Vertragsfreiheit gilt auch im Vereinsrecht – per Satzung kann festgelegt werden, ob und wie neue Mitglieder aufgenommen werden. Für viele kleinere Vereine und Verbände kann das zum Problem werden, wenn sie so von Leistungen ausgeschlossen werden, die nur den „großen“ […]
Verbände üben Kritik an Musterfeststellungsklage
Die sog. Musterfeststellungsklage ist beschlossen. Mit ihr soll es Verbrauchern erleichtert werden, in Massenverfahren (wie etwa beim Diesel-Abgasskandal) gegen Konzerne vorzugehen. Einige Abgeordnete befürchten bereits eine „Klageindustrie“ wie in den USA, einige Verbände hingegen sehen sich von der Klagemöglichkeit zu Unrecht […]
eSport-Bund Deutschland: Wird eSport bald als Sport anerkannt?
Die deutsche eSport-Szene wächst rasant und wird immer professioneller. Längst haben große Vereine wie Schalke 04 oder RB Leipzig eigene eSport-Abteilungen, und Unternehmen wie Mercedes-Benz engagieren sich als Sponsoren. Private TV-Sender haben bereits regelmäßig eSport in ihrem Programm. Auch in der […]
Verein kann Verbandsstrafe nicht auf Fan abwälzen
Das Verbot des Abbrennens von Knallkörpern im Fußballstadion dient dem Schutz der Menschen und nicht dem Schutz des Vereins, keine Verbandsstrafe verhängt zu bekommen. Daher kann ein Zuschauer nicht für die Zahlung einer Verbandsstrafe in Regress genommen werden. Fußballfan zündet Knallkörper […]
BFH bejaht teilweise Steuerpflicht von Sportverbänden
In einem aktuellen Urteil (I R 13/13) bejaht der Bundesfinanzhof (BFH) die partielle Steuerpflicht eines Sport-Dachverbands. Dabei klärt er drei wichtige Grundfragen, die zu einer teilweisen Besteuerung auch von grundsätzlich gemeinnützigen Vereinen führen. Engagement im Profisport führt zur Steuerpflicht Geklagt hatte […]