Beiträge zum Stichwort ‘Tabaksteuer’

• Wasserpfeifentabak nur steuerbar bei Hinzufügen von Feuchthaltemitteln

  Jan 20, 21 • Steuerstrafrecht, Zollrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Die äußerst umstrittene Abgrenzung zwischen Rohtabak und Rauchtabak beschäftigt die Gerichte weiterhin. Hintergrund ist, dass nur Rauchtabak die Tabaksteuerpflicht nach § 1 Abs. 2 Nr. 3 TabStG auslöst. Rauchtabak ist laut dem Tabaksteuergesetz geschnittener oder anders zerkleinerter oder gesponnener oder in […]

  weiter

• Steuerhinterziehung: Illegaler Tabakhandel im Visier des Zolls

  Sep 29, 20 • Steuerstrafrecht, Zollrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Der Zoll geht in den letzten Jahren energisch gegen die illegale Produktion und den Vertrieb von Tabakerzeugnissen vor. Dies äußert sich auch in einer verstärkten Zusammenarbeit der Ermittlungsbehörden auf europäischer Ebene. Illegale Produktion aufgedeckt Erst kürzlich stieß der Zoll auf Hinweis […]

  weiter

• Tabaksteuerhinterziehung: Update zur aggressiven Verfolgungspraxis

  Apr 3, 20 • Steuerstrafrecht, Zollrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Bereits seit Längerem beobachten wir verstärkte Kontrollen von Tabaklieferungen durch den deutschen Zoll. Unternehmen, die regelmäßig Tabak nach oder durch Deutschland transportieren, müssen weiterhin befürchten, dass der Zoll die Ware beschlagnahmt, gegen alle an der Lieferung Beteiligten Steuerstrafverfahren einleitet und hohe Steuerbescheide […]

  weiter

• Tabaksteuer: Abgrenzung von Rauchtabak und Rohtabak oft unklar

  Jul 23, 19 • Zollrecht • 7 Kommentare • Stefan Winheller
  

  Die Frage, wann Tabak steuerpflichtig ist, führt weiterhin zu Streit in der EU. Das bringt sehr viel Verunsicherung und auch sich widersprechende Entscheidungen der Behörden und Gerichte mit sich. Deutscher Zoll: Fast alles ist Rauchtabak Wir beobachten, dass der deutsche Zoll […]

  weiter

• Verkauf von Aroma-Tabak verboten

  Mrz 29, 19 • Umsatzsteuerrecht, Zollrecht • 2 Kommentare • Stefan Winheller
  

  Der Verkauf von aromatisiertem Tabak, also Tabak mit charakteristischen Aromen (wie Menthol oder Vanille), die den Geschmack und den Geruch von Tabak überdecken, ist innerhalb der Europäischen Union (EU) verboten. Es gilt jedoch eine Übergangsfrist für Verkäufer von Zigaretten und Tabak, […]

  weiter

• Unverzollte Tabakeinfuhr: Kann der Steuerschuldner zugleich Haftungsschuldner sein?

  Feb 4, 19 • Steuerstrafrecht, Zollrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Rechtsprechung und Literatur sind sich bisher einig gewesen, dass ein Steuerschuldner nie zugleich auch Haftungsschuldner nach § 71 AO sein kann. § 71 AO sieht vor, dass derjenige, der eine Steuerhinterziehung bzw. Steuerhehlerei begeht oder an einer solchen beteiligt ist (z.B. […]

  weiter

• Tabakhändler aufgepasst! Der Zoll greift durch!

  Mai 9, 18 • Zollrecht • 22 Kommentare • Stefan Winheller
  

  Wir beobachten derzeit verstärkte Kontrollen von Tabaklieferungen in Deutschland. In vielen Fällen beschlagnahmt der Zoll die Ware, leitet ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren ein und erlässt gegen alle Beteiligten (Verkäufer, Spediteur, Käufer und gegebenenfalls Vermittler) teilweise hohe Steuerbescheide. Rauchtabak oder Rohtabak? Tabakwaren sind […]

  weiter

• Schmuggelzigaretten: Erwerber muss Tabaksteuer nicht zahlen!

  Okt 13, 16 • Zollrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Immer wieder agieren Fahnder bei der Suche nach illegalen Zigaretten und Tabakwaren durchaus erfolgreich. Spannend ist dann auch die Frage, ob ein Täter auch Steuern wie die Tabaksteuer nachzahlen muss. Zigarettenlieferungen als Diplomatengut getarnt Ein ehemaliger Generalkonsul der Republik Kasachstan führte […]

  weiter