Beiträge zum Stichwort ‘Stiftungssatzung’

• Keine rückwirkende Gemeinnützigkeit für Stiftungen

  Dez 3, 19 • Schenkungssteuer & Erbschaftssteuer, Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Wenn Erblasser ihr Erbe nach ihrem Ableben in eine gemeinnützige Stiftung überführt wissen möchten, ist dies auch dann möglich, wenn die Stiftung vor dem Tod noch nicht anerkannt worden ist. Diese „Gründung per Testament“ stellt eine Ausnahme von der Regel dar, […]

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• Was ist die Stiftungsaufsicht?

  Feb 25, 19 • Nonprofitrecht Basics von A-Z • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Stiftungen haben – anders als Vereine oder (g)GmbHs – keine Mitglieder bzw. Gesellschafter, die ihre Errichtung bezeugen oder die Vorstände bzw. Geschäftsführer überwachen könnten. Stattdessen handelt es sich bei Stiftungen um verselbstständigte Vermögensmassen. Damit diese rechtsfähig werden, ist die Anerkennung durch […]

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• Wer kann gegen Maßnahmen von Stiftungsorganen vorgehen?

  Feb 7, 19 • Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Die Satzung ist das Fundament einer jeden Organisation. Vor allem bei Stiftungen, die ja grundsätzlich auf ewig angelegt sind, spielt sie eine bedeutende Rolle. Doch welche Möglichkeiten haben Organmitglieder, wenn ein anderes Organ die Satzung ändern möchte? Die Zeit ist knapp […]

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• Was ist ein Stiftungsgeschäft?

  Dez 14, 18 • Nonprofitrecht Basics von A-Z • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Wer Schuhe braucht, geht in ein Schuhgeschäft – gibt es für Stifter dann das Stiftungsgeschäft? Nein, denn Stiftungen sind nicht nur juristische Maßanfertigungen, sie müssen vor allem durch den Stifter selbst erschaffen werden. Im sog. Stiftungsgeschäft kommt diese Erschaffung zum Ausdruck. […]

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• Voraussetzungen zur Abberufung eines Stiftungsvorstands

  Aug 22, 17 • Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Im Gegensatz zum Verein hat eine Stiftung keine Mitglieder, die ihre Vorstände wählen könnten. Die Besetzung des Vorstands muss in der Stiftungssatzung geregelt sein. Was aber passiert, wenn Vorstände sich untereinander streiten und einen ihrer Kollegen loswerden wollen, die Satzung dies […]

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• Stiftungserrichtung per Testament: Zweck angeben!

  Aug 11, 17 • Gemeinnützige Zwecke, Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Das Oberlandesgericht (OLG) Celle musste über die Wirksamkeit einer testamentarischen Stiftungserrichtung entscheiden. Da die Verstorbene keinen Stiftungszweck bestimmt hatte, war die Errichtung unwirksam. Stiftungszweck ist tragendes Element einer Stiftung Eine Stiftung als Ansammlung von Vermögen verfügt über keine Mitglieder oder Gesellschafter, […]

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• Dürfen sich IHKs mildtätig engagieren?

  Jul 8, 16 • Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Die Industrie- und Handelskammern (IHK) haben nach § 1 Abs. 1 des Industrie- und Handelskammergesetzes (IHKG) die Aufgabe, das Gesamtinteresse der ihnen zugehörigen Gewerbetreibenden ihres Bezirkes wahrzunehmen, für die Förderung der gewerblichen Wirtschaft zu wirken und dabei die wirtschaftlichen Interessen einzelner […]

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• Aldi-Stiftung: Satzungsfehler und ihre Folgen

  Mai 31, 16 • Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Aldi, ein milliardenschwerer Konzern, befindet sich im Eigentum von drei Familienstiftungen. In einer davon entflammte vor Jahren Streit. Das Verwaltungsgericht (VG) Schleswig-Holstein musste nun eine Kernfrage entscheiden: Waren die aktuelle Besetzung des Stiftungsvorstandes und die gefassten Beschlüsse wirksam oder unterlief im […]

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• Stiftungssatzungen sorgfältig gestalten

  Feb 25, 16 • Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Immer wieder stellen sich bei der Durchsicht von Stiftungssatzungen schwierige Auslegungsfragen. Häufig ist unklar, was der Stifter mit den von ihm vorgesehenen Satzungsregelungen genau zum Ausdruck bringen wollte. Nicht selten geben solch unklare Formulierungen Anlass für (Rechts-)Streitigkeiten. Eine sorgfältige Satzungsgestaltung im […]

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• Strenge Anforderungen für Auslandsspenden an eine Stiftung in der EU

  Jun 22, 15 • Spendenrecht, Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Begehren ausländische Körperschaften hierzulande die Steuerbefreiung wegen ihrer Gemeinnützigkeit, genügt es nicht, dass sie von ihrem Heimatland als gemeinnützig anerkannt worden sind. Sie müssen zusätzlich alle Anforderungen des deutschen Gemeinnützigkeitsrechts erfüllen, so der Tenor der EuGH-Entscheidung Persche. Das Finanzgericht (FG) Berlin-Brandenburg […]

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