Beiträge zum Stichwort ‘Stifter’

• Stiftervermögen oder Stiftungsvermögen? Gescheiterte Vermögensübertragung auf Stiftung

  Jun 8, 17 • Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Das Finanzgericht (FG) Münster hat entschieden, dass das Stiftungsvermögen weiterhin der Stifterin zuzurechnen ist, wenn die Stiftung nicht frei über das Stiftungsvermögen verfügen kann und die Stifterin die Stiftung aus rechtsmissbräuchlichen Gründen errichtet hat. Weisungsrechte des Stifters schädlich Mehrere Jahre vor […]

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• Eigeninteresse des Stifters gemeinnützigkeitsschädlich

  Dez 29, 16 • Aberkennung der Gemeinnützigkeit, Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Der Grat zwischen Selbstlosigkeit und Eigennützigkeit eines Stifters ist schmal. Verfolgt der Stifter mit der Errichtung seiner Stiftung primär eigennützige Zwecke, ist die Gemeinnützigkeit der Stiftung in unmittelbarer Gefahr. Sammler errichtete Kunststiftung Im Rahmen eines vorläufigen Rechtsschutzverfahrens entschied der Bundesfinanzhof (BFH), […]

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• Wenn es Stifter übertreiben – Entzug der Gemeinnützigkeit mangels Selbstlosigkeit

  Okt 20, 16 • Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Das Finanzgericht (FG) München hatte sich mit einem Fall zu beschäftigen, in dem eine Stiftung nur auf dem Papier gemeinnützige Zwecke verfolgte. Tatsächlich diente sie ganz offensichtlich nicht nur unwesentlich auch den wirtschaftlichen Interessen des Stifters. Eine solche Stiftung kann nicht […]

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• Anspruch auf Rückabwicklung einer unselbstständigen Stiftung?

  Sep 30, 16 • Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Nordrhein-Westfalen musste entscheiden, ob der Träger einer unselbstständigen Stiftung dem Stifter sein Geld zurückgewähren muss, weil der Stifter mit der Arbeit des Trägers unzufrieden war. Die Entscheidung belegt (einmal wieder), dass Stifter im Überschwang der Freude über die […]

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• Lebenslange Zahlungsverpflichtung eines Stifters an „seine“ Stiftung?

  Aug 30, 16 • Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Der Begriff „Einkommensstiftung“ bezeichnet ein Stiftungsmodell, das sich durch eine dauerhafte Zahlungsverpflichtung des Stifters gegenüber einer Stiftung auszeichnet, ohne die die Stiftung nicht bestehen könnte. Häufig anzutreffen ist dieses Modell bei öffentlich-rechtlichen Stiftungen, die vom Staat finanziert werden. Statt der Stiftung […]

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• Stiftungssatzungen sorgfältig gestalten

  Feb 25, 16 • Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Immer wieder stellen sich bei der Durchsicht von Stiftungssatzungen schwierige Auslegungsfragen. Häufig ist unklar, was der Stifter mit den von ihm vorgesehenen Satzungsregelungen genau zum Ausdruck bringen wollte. Nicht selten geben solch unklare Formulierungen Anlass für (Rechts-)Streitigkeiten. Eine sorgfältige Satzungsgestaltung im […]

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• Stiftungsumwandlung: Kein Weisungsrecht eines einzelnen Mitstifters gegenüber Treuhänder  

  Mai 6, 15 • Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Wird eine unselbstständige treuhänderische Stiftung, die von mehreren Stiftern errichtet wurde, in eine selbstständige Stiftung umgewandelt, ist der Treuhänder hinsichtlich der Ausgestaltung des Stiftungsgeschäfts nicht an eine Weisung eines einzelnen Stifters gebunden, wenn diese ohne Mitwirkung der weiteren Stifter und Auftraggeber […]

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