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Beiträge zum Stichwort ‘Erlaubnispflicht’
BaFin genehmigt erstes Security Token Offering und stoppt ein anderes
Initial Coin Offerings entwickeln sich zu einer beliebten Form der Unternehmensfinanzierung. Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat nun erstmals einen virtuellen Börsengang gestoppt. Stopp des RISE STO Ende 2018 ist die BaFin gegen das deutsche Unternehmen RISE eingeschritten und hat dessen […]
Kryptounternehmen in Deutschland registrieren
Nach dem Urteil des Kammergerichts Berlin, wonach es sich bei Kryptowährungen nicht um Rechnungseinheiten im aufsichtsrechtlichen Sinne handelt, ging ein Ruck durch die deutsche Kryptowährungsszene. Die ersten Bitcoinautomaten wurden aufgestellt und viele Startups planen, Gesellschaften zu gründen, um den Handel mit […]
Kommt die Erlaubnisfreiheit von Bitcoin-Geschäften?
Paukenschlag aus Berlin Kryptowährungsbörsen und andere Geschäfte mit Bitcoins können ab sofort in der Regel ohne Erlaubnis der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) betrieben werden. Zu diesem Schluss kommt man jedenfalls, wenn sich das Urteil des Kammergerichts (KG) Berlin allgemein durchsetzt. Ein […]
Bitcoinhandel kann schnell erlaubnispflichtig sein
Mit Preisen um die 700 Euro und einer Marktkapitalisierung von fast 13 Milliarden Euro bewegt sich der Bitcoin nahe seines Allzeithochs von 2013. Diese Entwicklung zieht zahlreiche neue Teilnehmer in die Märkte für virtuelle Währungen. Professionelle Spekulanten nutzen die täglichen Preisschwankungen […]
Neue regulatorische Hürden für Zweitmarktvermittler von Vermögensanlagen
Der Gesetzgeber hat in letzter Zeit wieder einmal die Regulierung des grauen Kapitalmarkts als Aktionsfeld für sich entdeckt. Aufgeschreckt durch die „Prokon-Pleite“ des gleichnamigen Windparkbetreibers wurde am 10. Juli 2015 das sog. Kleinanlegerschutzgesetz auf den Weg gebracht. Dieses hat zu umfangreichen […]
Fördervereine und Förderstiftungen: BaFin-Erlaubnispflicht umgehen
Förderkörperschaften (meist Vereine und Stiftungen, aber gelegentlich auch gGmbHs) waren in den letzten Monaten zunehmend ins Fadenkreuz der BaFin geraten. Während sich (ganz) kleine Förderkörperschaften keine Sorgen machen müssen, sollten größere Förderkörperschaften zur Vermeidung (straf-)rechtlicher Konsequenzen ihr Geschäftsmodell prüfen. Weiterleitung von […]
Smart Contracts – Zukunft mit Hindernissen
In der Digitalisierung der Gesellschaft – in Deutschland unter dem Schlagwort Industrie 4.0 bekannt – könnte die mit Bitcoin eingeführte „Blockchain“-Technologie eine große Rolle spielen. Eine der interessantesten Ideen, die mit dieser Software verwirklicht werden könnten, ist die der sogenannten „Smart […]
Personalüberlassung durch gemeinnützige Körperschaften genehmigungspflichtig
Eine von gemeinnützigen Körperschaften unbedingt zu beachtende Entscheidung hat das Landesarbeitsgericht (LArbG) Baden-Württemberg getroffen: Es hat entschieden, dass auch die Personalgestellung von gemeinnützigen Organisationen eine erlaubnispflichtige Arbeitnehmerüberlassung darstellt. Personalgestellung = Arbeitseinsatz bei einem Dritten Unter einer Personalgestellung ist die auf Dauer […]
Erlaubnispflicht von Mining-Pools
Das Schürfen von Bitcoin, das sogenannte Mining, hat sich in den vergangenen Jahren professionalisiert. Statt der Grafikkarte ist heute nur noch spezielle Hardware, sogenannte ASICs, in der Lage, effizient nach neuen Bitcoin zu suchen. Und selbst für Besitzer solcher Hardware ist […]