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Archiv für die Kategorie ‘Vereinsrecht’
Verbandsklagebefugnis im Naturschutz: Fallstricke beachten!
Mit der Verbandsklagebefugnis werden Organisationen in die Lage versetzt, Rechtsgüter der Allgemeinheit, wie z.B. die Natur oder den Umweltschutz effektiv zu schützen. Die Verbandsklagebefugnis erhalten die Organisationen jedoch nicht automatisch, sondern müssen sie zunächst bei der zuständigen Behörde beantragen. Welche Voraussetzungen […]
Reform des Transparenzregisters: Bundesrat setzt sich für Vereine ein
Im Zuge der geplanten Reform des Transparenzregisters möchte der Gesetzgeber die Anforderungen des Transparenzregisters verschärfen. So ist etwa geplant, dass die sog. Mitteilungsfiktion gestrichen werden soll. Dieses Vorhaben hat der Bundesrat kürzlich in einer Stellungnahme scharf kritisiert. Was ist die Mitteilungsfiktion? […]
Wie schützen sich Vereine und Verbände vor Klagen?
Nach jeder Mitgliederversammlung droht die Gefahr, dass unzufriedene Mitglieder vor Gericht gegen die gefassten Beschlüsse klagen. Ein aktuelles Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Hamm verdeutlicht exemplarisch, mit welchen Maßnahmen sich Vereine und Verbände einerseits schützen können, andererseits aber auch, welche Fehler sie […]
Gleichberechtigung im Verein: Frauen dürfen mitfischen
Bereits seit dem Mittelalter findet jährlich im Juli in der bayrischen Stadt Memmingen ein großes Spektakel statt: Das Ausfischen des Stadtbaches im Rahmen des sog. Fischertags. Jahrhundertelang durften jedoch nur Männer daran teilnehmen. Mit seinem Urteil vom 31.08.2020 hat das Amtsgericht […]
Nicht-rechtsfähige Vereine: Rechtsprechung wird gesetzlich verankert
Das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz (BMJV) hat im Januar einen Regierungsentwurf für ein Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts veröffentlicht. In den zahlreichen geplanten Änderungen versteckt sich auch eine neue Regel für nicht-rechtsfähige Vereine – die in Wirklichkeit jedoch gar nicht […]
Ausschluss eines Vereinsmitglieds: Formelle Mängel vermeiden!
Der Ausschluss eines Mitglieds aus dem Verein ist eine der stärksten Sanktionen, die das deutsche Vereinsrecht kennt. Es verwundert daher nicht, dass es hohe rechtliche Hürden gibt, die erst einmal überwunden werden müssen: Jeder noch so kleine Fehler kann zur Unwirksamkeit […]
Virtuelle Mitgliederversammlungen: Gekommen, um zu bleiben
Was zunächst als temporäre Lösung gedacht war, wird auch in Zukunft ein fester Bestandteil von Vereinen sein: Die virtuelle Mitgliederversammlung. Warum jeder Verein – auch nach Corona – die Möglichkeit für virtuelle Mitgliederversammlungen schaffen sollte, verraten wir Ihnen in diesem Beitrag. […]
Umzug von NPOs aus dem Ausland nach Deutschland
So funktioniert ein grenzüberschreitender Rechtsformwechsel Das Kammergericht (KG) Berlin hat entschieden: Die Eintragung eines Vereins aus einem anderen EU-Staat in Deutschland im Wege des grenzüberschreitenden Formwechsels ist nicht von vornherein ausgeschlossen. Nachdem diese Frage für Vereine lange ungeklärt war, hat das […]
Wie kann man einen Verein virtuell gründen?
Kontaktverbot und Quarantänepflicht – zwei Worte, die eine Vereinsgründung während der Coronapandemie eher als gewagtes Vorhaben erscheinen lassen. Doch dem ist nicht so: Eine Vereinsgründung kann trotz der Coronapandemie erfolgreich durchgeführt werden und zwar virtuell. Wie werden Vereine virtuell gegründet? Von […]
Außerordentliche Mitgliederversammlungen während Corona möglich
Das Oberlandesgericht (OLG) München hat mit einer seiner jüngsten Entscheidungen zum Vereinsrecht einen wichtigen Beitrag für mehr Rechtssicherheit während der Pandemie geleistet. Die Richter entschieden, dass außerordentliche Mitgliederversammlungen auch in diesen Zeiten stattfinden können. Eine wichtige Entscheidung für Vorstände und Mitglieder. […]