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Archiv für die Kategorie ‘Stiftungsrecht’
Sind Kryptowährungen in einer gemeinnützigen Stiftung zulässig?
Kryptowährungen sind in aller Munde. Ob zur Annahme von Spenden, zum privaten Vermögensaufbau oder zum Kauf von NFTs. Die allgemein steigende Akzeptanz von Kryptowerten könnte den Gedanken nahelegen, Kryptowährungen auch in das Portfolio einer gemeinnützigen Stiftung aufzunehmen. Ist Kryptowährung im Portfolio […]
Umsatzsteuer: Unselbstständige Stiftung kann keine Leistungsempfängerin sein
Wann kann eine unselbstständige Stiftung Leistungsempfängerin im Sinne der Umsatzsteuer sein? Und wie sieht es aus, wenn der Träger Verwaltungsgebühren oder Personalkosten erhebt? Dazu hat sich jüngst das FG Münster positionieren müssen. Streitfrage: Können unselbstständige Stiftungen Leistungsempfänger sein? Das FG Münster […]
Reform des Stiftungsrechts: Neue Haftungsregelungen für Stiftungsvorstand und Stiftungsrat
Mitte Juli 2021 hat der Deutsche Bundestag mit Zustimmung des Bundesrats das neue Gesetz zur Vereinheitlichung des Stiftungsrechts beschlossen. Die Neuerungen treten ab dem 01.07.2023 in Kraft. Ein Teil davon ist ein neuer Haftungstatbestand in § 84a BGB, welcher zudem auch […]
ALDI-Nord Stiftung: Was darf die Stiftungsaufsicht?
Am 18.05.2022 verkündete das OVG Schleswig sein Urteil betreffend die ALDI-Nord Familienstiftung. Mangels korrekt besetzter Vorstandsämter forderte die Stiftungsbehörde dazu auf, die zwei betroffenen amtierenden (vermeintlichen) Vorstände von ihren Aufgaben zu entbinden und zwei neue zu ernennen. Dagegen wehrte sich die […]
Wann sind Stiftungsvorstände sozialversicherungspflichtig?
Viele Stiftungen und Stiftungsvorstände übersehen, dass die entgeltliche Tätigkeit eines Stiftungsvorstands sozialversicherungspflichtig sein kann und setzen sich somit einem enormen Haftungsrisiko aus. Möglicherweise drohen auch strafrechtliche Folgen. Wenn nicht bereits Sozialversicherungsbeiträge für Stiftungsvorstände gezahlt werden, sollten Stiftungen genau überprüfen, ob tatsächlich eine […]
Keine Gewährung von Fördermitteln an parteinahe Stiftung
Das Verwaltungsgericht (VG) Magdeburg hat entschieden, dass eine parteinahe Stiftung keine Fördermittel erhalten darf, wenn sie von ihrer Partei personell abhängig ist. Das sei etwa der Fall, wenn dem Vorstand der Stiftung Personen angehören, die bei der Partei oder der Landtagsfraktion […]
Klimastiftung MV – Wie kann eine Stiftung aufgelöst werden?
Die Klimastiftung Mecklenburg-Vorpommern ist seit längerer Zeit Thema der tagesaktuellen Berichterstattung. Der Skandal um die Förderung der Fertigstellung der nun mehr als je zuvor umstrittenen Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 scheint ebenso den Begründer der Stiftung, das Land Mecklenburg-Vorpommern, in die Enge […]
Was müssen Stiftungen bei der Vergabe von Stipendien beachten?
Viele Stiftungen vergeben Stipendien, um ihren Stiftungszweck zu verwirklichen. Dass dabei nicht jeder Bewerber ein Stipendium erhalten kann, ist klar. Eine aktuelle Entscheidung des Verwaltungsgerichts (VG) Köln zeigt, welche Maßnahmen Stiftungen präventiv ergreifen sollten, um sich wirksam vor Klagen von abgelehnten […]
Spenden an NPOs können verdeckte Gewinnausschüttungen sein
Häufig spenden Unternehmen an NPOs – sowohl um gemeinnützige Organisationen zu fördern als auch zur Imagepflege. Vorsicht ist jedoch geboten, wenn das Unternehmen eines Stifters an die Stiftung spendet. Der BFH hat nun entschieden, dass es sich dabei um eine verdeckte […]
Gründe für die Abberufung eines Stiftungsvorstandes durch die Stiftungsaufsicht
Die Abberufung des Stiftungsvorstandes stellt eine der stärksten Sanktionen dar, die die Stiftungsaufsicht gegenüber einer Stiftung verhängen kann. Eine aktuelle Entscheidung des Verwaltungsgerichts (VG) Freiburg zeigt beispielhaft, in welchen Fällen Stiftungsbehörden zu diesem Mittel greifen und somit im Umkehrschluss auch, wie […]