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Covid-19-Gesetz: Virtuelle Mitgliederversammlung bis Ende 2021

Covid-19-Gesetz: Virtuelle Mitgliederversammlung bis Ende 2021Ende März dieses Jahres hatte der Gesetzgeber mit dem sog. Covid-19-Gesetz umfangreiche Ausnahmeregelungen erlassen, womit die Folgen der Coronakrise im Gesellschafts-, Genossenschafts-, Vereins- und Stiftungsrecht gemildert werden sollten. Das Gesetz war zunächst bis Ablauf des Jahres befristet, soll nun aber verlängert werden.

Pflicht zur Mitgliederversammlung stellt Problem bei Beschränkungen dar

Wesentliches Element des Covid-19-Gesetzes ist die Ermöglichung virtueller Mitgliederversammlungen sowie von Beschlussfassungen im Umlaufverfahren für Vereine und Stiftungen auch ohne entsprechende Satzungsgrundlage. Aufgrund der in vielen Satzungen vorgesehenen Pflicht zur Abhaltung einer jährlichen Versammlung blieb betroffenen Vereinen angesichts der weiterhin bestehenden Teilnehmerbeschränkungen kein anderer Ausweg, als auf die durch das Gesetz gebotenen Alternativen auszuweichen.

Virtuelle Mitgliederversammlungen auch 2021 möglich

Allerdings galten die Erleichterungen zunächst nur bis Ende 2020 – doch dank einer im Gesetz vorgesehenen Verlängerungsoption kann die Wirksamkeit nun bis Ende 2021 verlängert werden. Aktuell liegt ein entsprechender Entwurf einer Verordnung vor, die von dieser Möglichkeit Gebrauch machen will. Doch ab 2022 gilt in jedem Fall: Keine virtuelle Mitgliederversammlung ohne entsprechende Satzungsgrundlage!

Bislang gute Erfahrungen mit digitalem Format

Die bisher mit unserer Unterstützung durchgeführten Mitgliederversammlungen sorgten sowohl bei Vorständen, Mitgliedern als auch Versammlungsleitungen durchaus für intensive Vorbereitungen, doch im Ergebnis zu gelungenen Veranstaltungen mit meist mehr Teilnehmern als üblich.

Rechtssichere Lösung notwendig

Viele Vereine planen nun, dieses Format für die Zukunft wenigstens zu ermöglichen. Die hierfür notwendige Satzungsgrundlage allein reicht allerdings meist nicht aus – zu viele Einzelfragen der technischen Durchführung blieben unklar. Daher bietet sich für derlei Versammlungen sowie für rein schriftliche Beschlussfassungen eine gesonderte Vereinsordnung an, durch die detaillierte Regelungen getroffen werden können, ohne die Satzung zu überfrachten.

Sowohl bei der Organisation und Durchführung Ihrer virtuellen Versammlung wie auch bei der Gestaltung einer Satzungsgrundlage samt Vereinsordnung unterstützen wie Sie gerne – übrigens zum Pauschalpreis! Kommen Sie gern auf uns zu.

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Alexander Vielwerth

Alexander Vielwerth

Am Hauptsitz in Frankfurt am Main unterstützt Rechtsanwalt Alexander Vielwerth unsere Kanzlei in gesellschafts- und steuerrechtlichen Fragestellungen. Im Fokus stehen bei ihm vor allem Vereine, Stiftungen, gGmbHs und Genossenschaften.

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