Beiträge zum Stichwort ‘Vereinszweck’

• Vertrauensschutz bei Verlust der Gemeinnützigkeit

  Jun 5, 18 • Aberkennung der Gemeinnützigkeit, Gemeinnützige Zwecke • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Nonprofit-Organisationen werden nur dann steuerlich begünstigt, wenn sie sich sowohl in ihrer Satzung als auch im Rahmen der tatsächlichen Geschäftsführung ganz der Verfolgung gemeinnütziger, mildtätiger oder kirchlicher Zwecke verschreiben. Wird bei der regelmäßigen Prüfung durch das Finanzamt ein Verstoß festgestellt, droht […]

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• Vereinsgründung: Wie konkret muss der Satzungszweck sein?

  Jan 9, 18 • Gemeinnützige Zwecke, Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Laut dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) muss die Satzung eines Vereins den Vereinszweck enthalten, wenn der Verein in das Vereinsregister eingetragen werden will. Eigentlich eine klare Sache – aber wie klar muss der Zweck formuliert sein? Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf lässt Vereine […]

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• Turnierbridge – kein Sport, aber gemeinnützig

  Jul 10, 17 • Gemeinnützige Zwecke, Sportrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Der Bundesfinanzhof (BFH) hat entschieden, dass Turnierbridge zwar kein Sport ist, aber dennoch die Allgemeinheit in vergleichbarer Weise fördert und daher als gemeinnützig anzuerkennen ist. Durch die Entscheidung wird auch Klarheit in das Anerkennungsverfahren nach § 52 Abs. 2 Satz 2 […]

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• Kindertagesstätten-Verein (in NRW) zulässig

  Mai 26, 17 • Vereinsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm hat sich zur KiTa-Problematik geäußert und sich gegen die Rechtsprechung des Kammergerichts (KG) Berlin gestellt. KiTa-Eintragungsfähigkeit derzeit umstritten Seit mehreren Jahren wird kontrovers und lebhaft diskutiert, ob Kindertagesstätten in der Rechtsform des e.V. firmieren können. Allen voran […]

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• Fortbildungsveranstaltungen als Zweckbetrieb gemäß § 65 AO?

  Aug 11, 16 • Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Bezweckt ein Verein die Förderung der Nutzung freier Software und bildet er deswegen Menschen auf Veranstaltungen weiter, stellen diese Veranstaltungen keinen Zweckbetrieb gemäß § 65 Abgabenordnung (AO) dar. Weiterbildung über Computerprogramme kann gemeinnützig sein Der als gemeinnützig anerkannte Verein „J and […]

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• Persönliche Haftung der Mitglieder eines Vereins nach verweigerter Eintragung ins Vereinsregister

  Apr 21, 16 • Haftung in NPOs, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Die umstrittene Abgrenzung zwischen Idealverein und wirtschaftlichem Verein zieht weitere Kreise: Nach einem aktuellen Urteil des Landessozialgerichts (LSG) Berlin-Brandenburg droht nach einer verweigerten Eintragung eines wirtschaftlichen Vereins in das Vereinsregister die persönliche Haftung der Gründer für sämtliche Verbindlichkeiten des Vereins. Rechtsform […]

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• Kleine Kitas können weiterhin eingetragene Vereine sein

  Feb 25, 15 • Vereinsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Seit das Kammergericht (KG) Berlin einem Kindergartenverein die Eintragung in das Vereinsregister verweigert hatte, halten Kindergartenvereine bundesweit den Atem an. Droht auch ihnen die Löschung aus dem Vereinsregister und damit der Entzug der Rechtsfähigkeit? Die gute Nachricht: Es mehren sich die […]

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