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Beiträge zum Stichwort ‘Verein’
Verkehrssicherungspflicht: Eigenverantwortlich prüfen!
Ein Verein haftet für Schäden, die er bzw. seine Mitglieder bei Verrichtung von Aufgaben für ihn verursachen. Auch bei Unfällen kann der Verein verantwortlich gemacht werden, wenn er seine Verkehrssicherungspflicht nicht erfüllt. Gerade bei gefährlichen Sportarten müssen geeignete Sicherheitsvorkehrungen getroffen werden, […]
Was bedeutet die „Entlastung“ des Vorstands?
Regelmäßig findet sich der Punkt „Entlastung des Vorstands“ auf der Tagesordnung der jährlichen Mitgliederversammlung von Vereinen – häufig allein deswegen, weil er auch in früheren Textvorlagen „schon immer“ aufgeführt worden war. Meist wird über diesen Tagesordnungspunkt nach der Vorstellung des Geschäftsberichts […]
Sondermitgliedsbeitrag durch Satzungsänderung zulässig
Das Amtsgericht (AG) Hamburg-Blankenese hat entschieden, dass Mitglieder eines Vereins auch bei lebenslangen Mitgliedschaften zur Zahlung eines Sondermitgliedsbeitrags verpflichtet werden können. Voraussetzung ist eine ordnungsgemäße Satzungsregelung sowie die Vereinbarkeit mit dem ursprünglichen Satzungszweck. Mitgliedschaft auf Lebenszeit Der betroffene Verein hatte sich […]
Wann muss ein Verein ins Handelsregister?
Vereine stehen üblicherweise im Vereinsregister. Aber müssen sie auch ins Handelsregister? Das kommt darauf an. Und zwar auf das Handelsgesetzbuch (HGB): Danach müssen all jene Personen und Organisationen ins Handelsregister eingetragen werden, die ein Handelsgewerbe betreiben. Ein solches liegt vor, wenn […]
Kann eSport gemeinnützig sein?
Als eSport werden sportliche Wettkämpfe zwischen Menschen mit Hilfe von Computerspielen bezeichnet. In den letzten Jahren haben sich hierfür Strukturen entwickelt, die klassischen Sportarten wie dem Fußball in nichts nachstehen. Angesichts der mittlerweile steigenden Akzeptanz des eSport stellt sich die Frage, […]
Welche Rechte haben passive Mitglieder?
Viele Vereine kennen mehrere Mitgliederklassen: z.B. ordentliche Mitglieder, fördernde Mitglieder und Ehrenmitglieder. Diese Kategorien bedürfen allerdings einer Grundlage in der Vereinssatzung, insbesondere, wenn damit unterschiedliche Rechte verknüpft sind. Das Landgericht (LG) Braunschweig hatte nun einen Fall zu entscheiden, in dem es […]
Wie wird die Mitgliederversammlung einberufen?
Beschlüsse der Vereinsmitglieder werden in der Mitgliederversammlung gefasst. Diese muss, entgegen weitläufiger Meinung, nicht zwingend jährlich stattfinden. Entscheidend ist stets die eigene Satzung des Vereins. Diese muss Bestimmungen darüber enthalten, wann und wie die Mitgliederversammlung einzuberufen ist. Die meisten Vereinssatzungen sehen […]
Vereine und Genossenschaften dürfen Strafen auch außerhalb ihrer Satzung konkretisieren
Viele Vereine sehen in ihren Ordnungen Geldstrafen für Verstöße gegen die Vereinsregelungen (z.B. unentschuldigtes Fernbleiben von der Mitgliederversammlung, fehlende Übernahme von Vereinsdiensten etc.) vor. Solche Strafen sind jedoch nur dann zulässig, wenn sie in der Satzung vorgesehen sind. Der Bundesgerichtshof (BGH) […]
Weisungsbefugnis der Mitgliederversammlung gegenüber dem Vorstand
Die Welt des Fußballs hat auch eine sehr rechtliche Seite: Bei Hannover 96 stellte sich kürzlich die Frage, ob die Mitgliederversammlung den Vorstand davon abhalten kann, bei der Deutschen Fußball-Liga (DFL) eine Abweichung von der sog. 50+1 Regel für seine Profiabteilung […]
Satzungsänderung: Grundlegende Änderung nur durch alle Mitglieder
Die Satzung als Verfassung eines Vereins sollte aufgrund des damit verbundenen organisatorischen und rechtlichen Aufwands nur bei wirklichem Bedarf geändert werden. Bei Durchführung einer Satzungsänderung stellen sich z.B. Fragen zur ordnungsgemäßen Einladung und zur korrekten Versammlungsdurchführung. Besonders wichtig ist auch die […]