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Beiträge zum Stichwort ‘Steuerfreiheit’
Privatkliniken und Krankenhäuser: Welche Leistungen sind umsatzsteuerfrei?
Krankenhäuser und Privatkliniken sind nicht davor gefeit, sich mit der Umsatzsteuer zu befassen. In der Theorie sind alle Behandlungsleistungen umsatzsteuerfrei. Doch Vorsicht ist geboten, bei Behandlungen und Leistungen, die unabhängig von einem medizinisch diagnostizierten Krankheitsbild erbracht werden. In einer aktuellen Entscheidung […]
Rechtsberatung durch Berufsverbände umsatzsteuerfrei
Mitgliedsbeiträge von Berufsverbänden sind umsatzsteuerbar, soweit sie auf vom Verband angebotene Rechtsberatungsleistungen entfallen. Die Finanzverwaltungen der Länder haben sich nun allerdings darauf verständig, dass für den umsatzsteuerbaren Teil der Mitgliedsbeiträge zumindest die Steuerbefreiung des § 4 Nr. 10 Buchst. a UStG […]
Keine Steuer auf Stipendien
Viele gemeinnützige Einrichtungen vergeben Stipendien – sei es, um Wissenschaft und Kunst zu fördern, sei es, um in den eigenen Führungskräftenachwuchs zu investieren. Viele Stipendiaten könnten sich das Studium, die Promotion oder einen Auslandsaufenthalt ohne eine solche Finanzspritze nicht leisten. Wer […]
Pokern kann umsatzsteuerpflichtig sein
Wer als professioneller Spieler bei Pokerturnieren satte Gewinne erzielt, kann unternehmerisch tätig sein und muss dann Umsatzsteuer zahlen. So jedenfalls die Ansicht des Finanzgerichts Münster. Dieses ließ jedoch wegen der nicht höchstrichterlich geklärten Frage der Unternehmereigenschaft bei Teilnehmern an Pokerspielen und […]
Öffentliche Zuschüsse sind umsatzsteuerbar
Kommunale Einrichtungen können häufig nur mithilfe von Subventionen überleben. Das ist in Ordnung so, denn der Staat hat die Pflicht, solche Einrichtungen vorzuhalten – selbst wenn sie unrentabel sind. Problematisch ist aber, wie ein solcher Zuschuss hinsichtlich der Umsatzsteuer zu behandeln […]
Sozialversicherung: Versicherungspflicht für Trainer und Übungsleiter
Ob die Arbeit eines Übungsleiters im sozialversicherungsrechtlichen Sinn als selbständige Tätigkeit oder als abhängige Beschäftigung einzustufen ist, beurteilt sich nach den von der Rechtsprechung entwickelten und seit langem bekannten Grundsätzen unter Berücksichtigung sämtlicher Umstände des Einzelfalls. Die nur relativ geringfügige Vergütung […]
Bitcoin: Millionengewinne können steuerfrei sein
Bereits seit längerem besteht die weit verbreitete Rechtsansicht, dass der An- und spätere Verkauf von Bitcoins im nicht-gewerblichen Rahmen als privates Veräußerungsgeschäft gemäß § 23 Absatz 1 Nr. 2 EStG einzustufen ist. Diese Vorschrift setzt jedoch für die Steuerpflicht einen Verkauf […]
Deutsche Erbschaftsteuer vom BVerfG teilweise für verfassungswidrig erklärt
Nach aktueller Rechtslage können viele Unternehmen auf die Erben übertragen werden, ohne dass Erbschaftsteuer anfällt. Dies wird sich jedoch bald ändern. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat bereits entschieden und das geltende Erbschaftsteuerrecht teilweise für verfassungswidrig erklärt. Der Gesetzgeber hat bis zum 30.06.2016 […]
Betrieb von Krankenhäusern und Altenheimen nicht generell gewerbesteuerfrei
Bei der ertragsteuerlichen Behandlung der Einnahmen aus dem Betrieb von Altenheimen und Krankenhäusern gilt es genau hinzuschauen. Zwar sind solche Einnahmen grundsätzlich von der Körperschaft- wie auch der Gewerbesteuer befreit, da es sich bei Altenheimen und Krankenhäusern regelmäßig um Zweckbetriebe handelt; […]