Archiv für die Kategorie ‘Gemeinnützige Zwecke’

• Wohlfahrtspflege und Wohlfahrtswesen: Unterschiedliche Voraussetzungen für Zweckbetriebe

  Apr. 26, 23 • Gemeinnützige Zwecke • Keine Kommentare • Elmar Krüsmann
  

  Häufig treten gemeinnützige Einrichtungen mit entgeltlichen Tätigkeiten in Konkurrenz zu gewöhnlichen, gewinnorientierten Unternehmen. Das kann zu Wettbewerbsverzerrungen führen. Vor allem für die gewinnorientierten Unternehmen ist es daher von großem Interesse, dass die Aktivitäten der gemeinnützigen Akteure durch die Finanzverwaltung richtig eingeordnet […]

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• Steuerliche Ausnahmen für NPOs zur Unterstützung der Türkei und Syriens

  März 1, 23 • Gemeinnützige Zwecke, Spendenrecht • Keine Kommentare • Elmar Krüsmann
  

  Als Anfang Februar in der Türkei und in Syrien die Erde bebte, konnte sich keiner so recht vorstellen, welche grausamen Konsequenzen dieses Naturereignis haben würde. Über 50.000 Tote wurden allein auf der türkischen Seite bis jetzt gezählt. Auch beim Spendensammeln gibt […]

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• Steuerliche Ausnahmeregeln zum Krieg in der Ukraine werden verlängert

  Jan. 31, 23 • Gemeinnützige Zwecke, Spendenrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Eine Welle der Hilfsbereitschaft breitete sich in Deutschland aus, als im Februar 2022 der russische Angriffskrieg auf die Ukraine begann. Um diese Hilfe möglich zu machen, gab das Bundesfinanzministerium in einem Erlass steuerliche Maßnahmen zur Unterstützung der vom Krieg in der […]

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• Wohngemeinnützigkeit – Steuerbefreiungen für Vermieter?

  Jan. 31, 23 • Gemeinnützige Zwecke • Keine Kommentare • Elmar Krüsmann
  

  Renaissance im Wohnungsbau: Die Bundesregierung war mit dem Versprechen angetreten, Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Eine Idee in diesem Zusammenhang ist die erneute Einführung der Wohngemeinnützigkeit. Wohngemeinnützigkeit wurde 1990 abgeschafft Die Idee der Wohngemeinnützigkeit ist nicht neu. Bereits nach dem zweiten […]

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• Können Betriebskindergärten gemeinnützig sein?

  Sep. 1, 22 • Compliance für NPOs, Gemeinnützige Zwecke • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Die Gemeinnützigkeit von Betriebskindergärten ist umstritten. Wir berichteten bereits über die Entscheidung des Finanzgerichts (FG) Düsseldorf zur Gemeinnützigkeit von Betriebskindergärten. Das FG hatte entschieden, dass diese Kindergärten nicht die Allgemeinheit fördern und damit nicht gemeinnützig sind. Der Bundesfinanzhof (BFH) hat dieses […]

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• ALDI-Nord Stiftung: Was darf die Stiftungsaufsicht?

  Juni 28, 22 • Gemeinnützige Zwecke, Stiftungsrecht, Vermögen, Stiftung, Nachfolge • Keine Kommentare • Elmar Krüsmann
  

  Am 18.05.2022 verkündete das OVG Schleswig sein Urteil betreffend die ALDI-Nord Familienstiftung. Mangels korrekt besetzter Vorstandsämter forderte die Stiftungsbehörde dazu auf, die zwei betroffenen amtierenden (vermeintlichen) Vorstände von ihren Aufgaben zu entbinden und zwei neue zu ernennen. Dagegen wehrte sich die […]

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• Krieg in der Ukraine: Neue Ausnahmen für NPOs und Unternehmen

  März 30, 22 • Compliance für NPOs, Gemeinnützige Zwecke • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Ähnlich wie bei der Flüchtlingskrise 2015 und der Flutkatastrophe 2021 hat das Bundesministerium der Finanzen (BMF) einen Erlass veröffentlicht, der das Engagement von NPOs und Unternehmen für die vom Krieg in der Ukraine Geschädigten steuerlich erleichtern soll.   Keine Mittelfehlverwendung bei Unterstützungsmaßnahmen Nach dem […]

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• Dürfen NPOs Montagsspaziergänge kritisieren?

  Feb. 28, 22 • Aberkennung der Gemeinnützigkeit, Gemeinnützige Zwecke, Politische Aktivitäten • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Seit der Attac-Entscheidung des BFH fragen sich viele NPOs, in welchem Umfang sie sich politisch betätigen dürfen, ohne ihre Gemeinnützigkeit zu gefährden. Dürfen sie beispielsweise die Montagsspaziergänge öffentlich kritisieren und zu Gegendemonstrationen aufrufen? Oder müssen sie sich zurückhalten und die Montagsspaziergänge […]

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• Kritik an Corona-Maßnahmen: BFH legt Grenzen für politische Betätigung fest

  Dez. 22, 21 • Aberkennung der Gemeinnützigkeit, Gemeinnützige Zwecke, Politische Aktivitäten • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Der Bundesfinanzhof (BFH) hat in seiner Entscheidung vom 18.08.2021 konkretisiert, in welchem Umfang sich NPOs im Rahmen ihrer Satzungszwecke politisch betätigen dürfen. Zwar ging es in dem Fall um einen Verein, der die Corona-Maßnahmen der Bundes- und Landesregierungen öffentlich kritisierte. Allerdings […]

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• Hilfe für Flutopfer: Neue Ausnahmen für NPOs

  Aug. 17, 21 • Compliance für NPOs, Gemeinnützige Zwecke • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Mehr als hundert Todesopfer und Schäden in Milliardenhöhe: Das ist das Ergebnis der zahlreichen Unwetter vor einigen Wochen, die insbesondere die Bundesländer Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Bayern und Sachsen getroffen haben. Es ist daher wenig verwunderlich, dass auch solche NPOs die Flutopfer sowohl […]

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