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Beiträge zum Stichwort ‘Wortmarke’
Markenanmeldung: Ist der Name einer bekannten Person als Marke zulässig?
Ein Portugiese hatte im Jahr 2013 die Markenrechte für „NEYMAR“ in der EU erworben, laut seiner Begründung aus „klanglichen Gründen“. Das Gericht der europäischen Union entschied jedoch, dass diese Marke nichtig ist und folgte damit dem Amt der Europäischen Union für […]
Kann eine Sehenswürdigkeit als Marke geschützt werden?
EuGH bejaht Schutz für Wortmarke „Neuschwanstein“ Die Frage, ob Sehenswürdigkeiten wie das Brandenburger Tor oder das Völkerschlachtdenkmal in Leipzig als sogenannte Unionsmarke geschützt werden können, sorgt schon lange Zeit für Streit. Ein neues Urteil bringt nun vorerst etwas Klarheit. Der Europäische […]
Veränderung der Wortmarke kann zu Löschung führen
Jede eingetragene Marke muss auch für diejenigen Waren und Dienstleistungen genutzt werden, für die sie angemeldet wurde. Der Gesetzgeber will damit verhindern, dass Marken nur auf Vorrat angemeldet oder sogar absichtlich blockiert werden, um andere von der Benutzung auszuschließen. Fünfjährige Benutzungsschonfrist […]
Domain selbst registrieren schützt nicht vor Klage
Auch wenn eine Domain ordnungsgemäß registriert ist, kann die Verwendung des Domainnamens in Einzelfällen eine Rechtsverletzung darstellen. Streit um Namensrecht Im vorliegenden Fall stritten sich eine Firma und ihr früherer Geschäftsführer und Gesellschafter um ein kollidierendes Namensrecht. Der Geschäftsführer war Inhaber […]