Beiträge zum Stichwort ‘Wortmarke’

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  12. Juni 2019

  Markenanmeldung: Ist der Name einer bekannten Person als Marke zulässig?

  Ein Portugiese hatte im Jahr 2013 die Markenrechte für „NEYMAR“ in der EU erworben, laut seiner Begründung aus „klanglichen Gründen“. Das Gericht...
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  17. September 2018

  Kann eine Sehenswürdigkeit als Marke geschützt werden?

  EuGH bejaht Schutz für Wortmarke „Neuschwanstein“ Die Frage, ob Sehenswürdigkeiten wie das Brandenburger Tor oder das Völkerschlachtdenkmal in Leipzig...
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  05. Februar 2018

  Veränderung der Wortmarke kann zu Löschung führen

  Jede eingetragene Marke muss auch für diejenigen Waren und Dienstleistungen genutzt werden, für die sie angemeldet wurde. Der Gesetzgeber will damit...
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  11. Juli 2017

  Domain selbst registrieren schützt nicht vor Klage

  Auch wenn eine Domain ordnungsgemäß registriert ist, kann die Verwendung des Domainnamens in Einzelfällen eine Rechtsverletzung darstellen. Streit um...