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Beiträge zum Stichwort ‘Vereinsvorstand’
Vereinsvermögen: Wann ist eine Schädigung durch den Vorstand strafbar?
Dem Vorstand eines Vereins kommt eine umfassende Pflichtenstellung für den Verein zu. Insbesondere vertritt er den Verein bei Geschäften mit Dritten. Daraus resultiert eine besondere Betreuungspflicht des Vereinsvorstands für das Vermögen des Vereins. Gegen jene Betreuungspflicht kann der Vorstand verstoßen, wenn […]
Mündliche Amtsniederlegung wirksam, aber Schriftform erforderlich
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) hat bestätigt, dass die mündlich erklärte Amtsniederlegung gegenüber dem Bestellungsorgan (meist die Mitgliederversammlung) oder einem anderen (amtierenden) Vorstandsmitglied wirksam ist. Trotzdem bedarf es in aller Regel für die Anmeldung der Änderung zum Vereinsregister eines schriftlichen […]
Zur Kasse bitte: Das Zwangsgeld zahlt der Vereinsvorstand
Kommt der Vereinsvorstand seinen Pflichten nicht nach, ist das Amtsgericht nicht zimperlich im Verhängen von Zwangsgeld. Adressat einer solchen Maßnahme kann dabei nicht der Verein als solcher sein, sondern immer nur der Vorstand. Das hat das Oberlandesgericht (OLG) Thüringen mit Beschluss […]
Muskelshirts unerwünscht: Kein Schmerzensgeld bei Rauswurf aus dem Verein
Wer sich nicht an die Kleiderordnung seines Vereins hält, muss mit Abmahnungen rechnen. Schmerzensgeld wegen einer behaupteten Verletzung seines Persönlichkeitsrechts kann das Mitglied hingegen nicht verlangen. Es hat sich freiwillig der Vereinssatzung unterworfen, als es dem Verein beitrat. Das hat das […]
Haftung für entgangene Steuer bei falscher Spendenquittung
Es hört sich einfach an: Spenden können von der Steuer abgesetzt werden. Dafür muss der Spendenempfänger nur eine Zuwendungsbestätigung („Spendenquittung“) ausstellen. Hier lauern aber Fallstricke. Nicht nur, dass die Bestätigung den amtlichen Vordrucken entsprechen muss. Sie muss auch inhaltlich korrekt sein: […]