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Archiv für die Kategorie ‘Handelsrecht’
Streit im Online-Handel: Der Abbruch einer Ebay-Auktion
Aktuell kommt es immer wieder zu gerichtlichen Streitigkeiten, die aus der Nichtlieferung einer ersteigerten Sache oder dem Abbruch einer Auktion herrühren. Zwar ist das Abbrechen einer Auktion grundsätzlich möglich, allerdings nur bis zum Zeitpunkt des ersten abgegeben Gebots – hat das […]
Wer Haftet bei Fortführung eines Unternehmens oder bei Übernahme des Firmennamens?
Die Frage, ob die Fortführung des Firmennamens (im juristischen Sprachgebrauch kurz: „die Firma“) durch den Unternehmensnachfolger ein vollumfängliches Haftungsrisiko darstellt, bleibt in diesen Tagen aktueller den je. Mit Haftungsrisiken sind vor allem im Betrieb des früheren Besitzers entstandene Verbindlichkeiten im Sinne […]
Kapitalerhöhung durch Aufstockung eines Geschäftsanteils
Im ersten Newsletter dieses Jahres wurde das Urteil des OLG Köln besprochen, wonach bei Kapitalerhöhungen auch bei Volleinzahlung des nicht erhöhten Geschäftsanteils mindestens ein Viertel des Erhöhungsbetrages einzuzahlen ist. Ein Alleingesellschafter wollte den einzigen volleingezahlten Geschäftsanteil und damit das Stammkapital der […]
Kündigungsfrist bei Handelsvertreter im Nebenberuf
In einem formularmäßigen Handelsvertretervertrag war bestimmt, dass nach einer Vertragslaufzeit von drei Jahren die Kündigung für beide Seiten nur noch unter Einhaltung einer Frist von zwölf Monaten auf das Ende eines Kalenderjahres zulässig sei. Der Bundesgerichtshof hat nun entschieden, dass dies […]