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Beiträge zum Stichwort ‘Schiedsgericht’
Kein Aufnahmezwang für Bundesverband
Ein Verband kann dazu verpflichtet sein, andere Vereine als Mitglieder aufzunehmen. Ein solcher Aufnahmezwang ist eine seltene Ausnahme vom Grundsatz der Vertragsfreiheit. Ob ein Aufnahmezwang auch für einen Bundesverband gilt, wenn ein Verein zuvor aus dem für ihn zuständigen Landesverband ausgetreten […]
Ein Verbandsgericht muss fair besetzt sein
Streitigkeiten innerhalb eines Vereins oder eines Verbandes sollten nicht in der Öffentlichkeit ausgetragen, sondern innerhalb der Organisation geklärt werden. Viele Vereine haben hierfür eigene Schiedsgerichte geschaffen. Damit diese bestimmte Wirkungen vor ordentlichen Gerichten entfalten, müssen sie jedoch fair besetzt sein. Das […]
Schiedsvereinbarung und Einsichtsrecht in Mitgliederliste
Für die Wirksamkeit einer Schiedsvereinbarung in einer Vereinssatzung gelten hohe formale Hürden. Anders ist es für den Anspruch eines Mitglieds auf Einsichtnahme in die Mitgliederliste. Verein weigert sich, Mitgliederliste herauszugeben Ein Vereinsmitglied war der Auffassung, dass die Organe eines Bundesverbandes in […]
Verein im Visier des Kartellrechts
Derzeit prüft die EU-Kommission, ob Google seine marktbeherrschende Position missbraucht und jüngst hat das Bundeskartellamt auch die Supermarktkette Edeka des Missbrauchs seiner Marktmacht bezichtigt. Im Wirtschaftsverkehr sind solche kartellrechtlichen Vorgänge leicht nachvollziehbar – aber kann auch ein Verein erstens Marktmacht haben […]