Beiträge zum Stichwort ‘Satzungsgestaltung’

• AWO-Skandal: Was können gemeinnützige Organisationen daraus lernen?

  Mrz 9, 20 • Compliance für NPOs, Gemeinnützigkeitsrecht, Haftung in NPOs, Vereinsrecht, Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Nach dem derzeitigen Sachstand wird es für die AWO Frankfurt und die AWO Wiesbaden eng. Die Gemeinnützigkeit ist hoch gefährdet, steuerstrafrechtliche Folgen sind für die Verantwortlichen nicht auszuschließen, und der Reputationsverlust ist schon jetzt immens. Welche Maßnahmen können Vereine und Verbände […]

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• Aberkennung der Gemeinnützigkeit von Flüchtlingshilfe „Refugees Online“

  Sep 2, 19 • Aberkennung der Gemeinnützigkeit, Gemeinnützige Zwecke • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Seit 2014 fördert der Verein „Refugees Online“ den gemeinnützigen Zweck der Flüchtlingshilfe. Neben Schulungen zum Umgang mit Computer, Smartphone und Tablet stellte der Verein in bislang 100 Flüchtlings- und Asylbewerber-Unterkünften kostenfreien Internetzugang und Computer bereit. Die Finanzverwaltung sieht keinen gemeinnützigen Zweckbetrieb […]

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• Keine Vertretungsmacht bei Verstoß gegen Stiftungszweck

  Aug 30, 19 • Haftung in NPOs, Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Eine Stiftung wird durch den Vorstand vertreten, der hierzu vollumfängliche Vertretungsmacht besitzt. Im Rahmen der Satzungsautonomie kann diese Vertretungsmacht allerdings beschränkt werden – etwa auf den Stiftungszweck und die damit verbundene Gemeinnützigkeit, wie kürzlich das Landgericht (LG) München I entschied. Schadensersatzprozess […]

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• Satzungsgestaltung: Bei Formulierung an Gemeinnützigkeitsrecht denken!

  Aug 13, 18 • Gemeinnützigkeitsrecht – Sonstiges • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Die Abgabenordnung (AO) enthält eine Mustersatzung, deren Inhalt NPOs bei ihrer eigenen Satzungsgestaltung beachten müssen. Der Bundesfinanzhof (BFH) hat zwar erneut klargestellt, dass die Musterformulierungen nicht wörtlich übernommen werden müssen – einige Schlagwörter sind allerdings zwingend. Keine wörtliche Übernahme der Mustersatzung […]

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• Stiftungssatzungen sorgfältig gestalten

  Feb 25, 16 • Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Immer wieder stellen sich bei der Durchsicht von Stiftungssatzungen schwierige Auslegungsfragen. Häufig ist unklar, was der Stifter mit den von ihm vorgesehenen Satzungsregelungen genau zum Ausdruck bringen wollte. Nicht selten geben solch unklare Formulierungen Anlass für (Rechts-)Streitigkeiten. Eine sorgfältige Satzungsgestaltung im […]

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