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Archiv für die Kategorie ‘Compliance für NPOs’
Steuerliche und haftungsrechtliche Folgen bei Scheinarbeit
Das Arbeitsgericht Wiesbaden hat kürzlich entschieden, dass eine ehemalige Mitarbeiterin der AWO Wiesbaden, die tatsächlich nie für die AWO gearbeitet hat, knapp 117.000 Euro an Gehalt zurückzahlen muss. Während der arbeitsrechtliche Teil dieses Falles somit geklärt wurde, stellt sich die Frage, […]
Transparenzregister: Fristen beachten und hohe Bußgelder vermeiden
Reform des Transparenzregisters zwingt zum Handeln 2017 wurde das bundesweite Transparenzregister eingeführt und seitdem Schritt für Schritt weiter angepasst. Seit dem 01.08.2021 greift die Reform des Transparenzregisters in vollem Umfang. Denn das Transparenzregister wurde mit dem Stichtag zum sogenannten Vollregister. Die […]
Business Judgement Rule: 5 Grundregeln für pflichtgemäßes Handeln
Bei aufgedeckten Complianceverstößen aber auch bei im Unternehmen entstandenen Schäden infolge von angeordneten bzw. selbst durchgeführten Maßnahmen können Vorstände bzw. Geschäftsführer mitunter durch das eigene Unternehmen in die persönliche Haftung genommen werden. Im schlimmsten Fall kann dies nicht nur für das […]
Reform des Transparenzregisters: Folgen für Unternehmen, NPOs und Vereine
Kurz vor Beginn der parlamentarischen Sommerpause war es endlich so weit: Sowohl der Bundestag als auch der Bundesrat haben die Reform des Transparenzregisters verabschiedet, die am 01.08.2021 in Kraft getreten ist. Kern der Reform ist die zukünftige Ausgestaltung des Transparenzregisters als […]
Haftung von Vorständen in Genossenschaften
Vorstände von Genossenschaften sind vielen Haftungsrisiken ausgesetzt und können im ungünstigsten Fall sogar unbeschränkt mit ihrem gesamten Privatvermögen gegenüber der Genossenschaft haften. Nach der sog. „Business-Judgement-Rule“ tritt die Haftung jedoch nicht ein, wenn das Vorstandsmitglied bei einer unternehmerischen Entscheidung, die einen […]
Hilfe für Flutopfer: Neue Ausnahmen für NPOs
Mehr als hundert Todesopfer und Schäden in Milliardenhöhe: Das ist das Ergebnis der zahlreichen Unwetter vor einigen Wochen, die insbesondere die Bundesländer Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Bayern und Sachsen getroffen haben. Es ist daher wenig verwunderlich, dass auch solche NPOs die Flutopfer sowohl […]
Sind Mannschaftsärzte sozialversicherungspflichtig?
Das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen hat entschieden, dass die Tätigkeit als Mannschaftsarzt für den VfL Wolfsburg nicht sozialversicherungspflichtig ist – eine auf den ersten Blick begrüßenswerte Entscheidung, von der alle Mannschaftsärzte von Sportvereinen profitieren könnten. Eine genauere Betrachtung zeigt jedoch, dass sich […]
Gedeckelte Kita-Zuzahlungen: Fördervereine als Lösung?
Seit September 2018 dürfen Kitas in Berlin Zuzahlungen, etwa für bilinguale Sprachangebote oder Bio-Essen, nur noch bis zu einer Höhe von 90 Euro monatlich von den Eltern verlangen. In zwei Entscheidungen hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg nun entschieden, dass diese Regelung […]
Compliance-Management-Systeme in der Stiftung
Wenn Mitarbeiter von Stiftungen Gelder veruntreuen oder andere Straftaten begehen, kann das massive Folgen für die betroffene Stiftung haben. Neben drohenden wirtschaftlichen Schäden kann auch der Ruf der Stiftung in erheblichem Maß leiden. Mitarbeiter kaufen auf Kosten der Stiftung ein Mitarbeiter […]
Coronapolitik: Warum Gutscheine keine Krisenretter sind
Seit einer Gesetzesänderung im letzten Jahr haben Veranstalter von Musik-, Kultur-, Sport- und sonstigen Freizeit-Events die Möglichkeit, für pandemiebedingt ausgefallene Veranstaltungen Gutscheine auszugeben. Damit sollen die Veranstalter vor einer Insolvenz bewahrt werden. Dass dabei nicht alles bis zum Schluss durchdacht wurde, […]