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Archiv für die Kategorie ‘Aberkennung der Gemeinnützigkeit’
Aberkennung der Gemeinnützigkeit wegen Eigennutz des Geschäftsführers
Wesentliche Prinzipien des deutschen Gemeinnützigkeitsrechts sind das Gebot der Ausschließlichkeit der Verfolgung steuerbegünstigter Zwecke und der Grundsatz der Selbstlosigkeit. Eine Begünstigung von Mitgliedern oder Dritten widerspricht diesen Prinzipien und führt in den meisten Fällen zum Verlust der Gemeinnützigkeit. Pflegedienst arbeitete unentgeltlich […]
Aberkennung der Gemeinnützigkeit von Flüchtlingshilfe „Refugees Online“
Seit 2014 fördert der Verein „Refugees Online“ den gemeinnützigen Zweck der Flüchtlingshilfe. Neben Schulungen zum Umgang mit Computer, Smartphone und Tablet stellte der Verein in bislang 100 Flüchtlings- und Asylbewerber-Unterkünften kostenfreien Internetzugang und Computer bereit. Die Finanzverwaltung sieht keinen gemeinnützigen Zweckbetrieb […]
Fußballverein als Rekrutierungsinstrument für Islamisten
Fußball ist die wohl beliebteste Sportart in Deutschland, er begeistert Jung und Alt – sowohl im Leistungs- als auch im Breitensport. Diesen Effekt wollen sich Medienberichten zufolge nun Islamisten zur Nachwuchsgewinnung zu Nutze machen und gründeten einen Verein, um über den […]
Österreichs Ibiza-Video: Das müssen deutsche NPOs jetzt wissen
Ibiza steht dieser Tage nicht mehr nur für Sonne, Strand und Siesta, sondern auch für die politischen und wirtschaftlichen Versprechungen des zurückgetretenen österreichischen Ministers Heinz-Christian Strache. Der Fall sollte eine dringende Erinnerung an deutsche Nonprofit-Organisationen sein, sich nicht für politische Zwecke […]
Alpenverein in der Kritik – Kletterhallen zu wirtschaftlich?
Die Politik beschäftigt sich derzeit intensiv mit grundsätzlichen Fragen des Gemeinnützigkeitsrechts, etwa in den Fällen Deutsche Umwelthilfe und Peta. In diesem Fahrwasser wird nun auch Kritik am Deutschen Alpenverein laut. Mit seinen Kletterhallen werde er wirtschaftlich tätig und trete auf unfaire […]
DFB: Unangemessene Vergünstigungen und Zuwendungen für Funktionäre
Die Frage der Angemessenheit von Vergütungen ist seit langem ein Thema und richtigerweise im Fokus vieler gemeinnütziger Organisationen. Aktuelle Berichte zum Deutschen Fußball-Bund (DFB) zeigen, dass nicht nur die monetäre Vorteilsgewährung kritisch ist, sondern dass auch unangemessene sonstige Vergünstigungen und Zuwendungen […]
Trump-Stiftung muss schließen: Mauer vor politischer Tätigkeit nicht hoch genug
Donald J. Trump ist nicht nur vermögender Immobilienunternehmer und nunmehr der 45. Präsident der USA, er ist auch Gründer der gemeinnützigen Trump Foundation mit Sitz in New York City. Diese wird nun aufgrund eines Ermittlungsverfahrens der Staatsanwaltschaft aufgelöst: Gelder sollen zur […]
Männer- und Frauenvereine aufgepasst: Verlust der Gemeinnützigkeit droht!
Müssen gemeinnützige Vereine sowohl Männer als auch Frauen zur Mitgliedschaft zulassen oder kann die Satzung die Beschränkung auf nur eines der Geschlechter vorsehen? Der BFH hatte den ausschließlich (männlichen) Freimaurern die Gemeinnützigkeit abgesprochen. Nun müssen Ruderinnen in Hamburg um ihren gemeinnützigen […]
Attac vor Entzug der Gemeinnützigkeit: BFH schränkt politische Meinungsbildung durch NPOs ein
Schon seit 2014 beschäftigt sich das Frankfurter Finanzamt mit der Steuerbegünstigung des Vereins Attac. Am 10.11.2016 hatte das Hessische Finanzgericht (FG) noch zugunsten des Vereins entschieden. Der Bundesfinanzhof (BFH) hat dieses Urteil nun aufgehoben und seine Entscheidung bekannt gegeben, wonach die […]
NPOs können gegen Nennung im Verfassungsschutzbericht vorgehen
Wie wir in unserem Blog bereits berichtet haben, führt die Nennung einer Nonprofit-Organisation (NPO) in einem Verfassungsschutzbericht des Bundes oder der Länder zu einem Entzug der Gemeinnützigkeit. Nun hat das Bundesfinanzministerium präzisiert, unter welchen Bedingungen der Nonprofit-Status aberkannt wird. Verein als […]