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Archiv für die Kategorie ‘Aufsichtsrecht’
Neues Geldwäschegesetz: Meldefrist 01.10.2017 beachten!
Seit dem 26.06.2017 gilt das reformierte „Gesetz über das Aufspüren von Gewinnen aus schweren Straftaten“ (Geldwäschegesetz, GWG). Eine neue EU-Richtlinie hat umfassende Änderungen bewirkt, die neben strengeren Regelungen auch umfassende Meldepflichten mit sich bringen. Diese betreffen insbesondere Stiftungen und sind bis […]
Initial Coin Offerings (ICO) als neue Art der Unternehmensfinanzierung
Mit sogenannten Initial Coin Offerings (ICO) haben zahlreiche Start-ups in letzter Zeit beträchtliche Summen als Funding für ihre Geschäftsmodelle eingesammelt. Im Kern erschaffen die Unternehmen dabei ihre eigene kryptographische Währung und verkaufen deren Token an interessierte Investoren. Die Token an sich […]
Meldepflichten für Zahlungsdienstleister ab Januar 2018
Die sogenannte Cyberkriminalität, also Attacken, die vornehmlich über das Internet geführt werden, nimmt in allen Bereichen der Wirtschaft zu. Von den vergangenen Angriffen mit sogenannter Ransomware blieben auch große Industrieunternehmen wie beispielsweise die Deutsche Bahn nicht verschont. Besonders empfindlich gegenüber solchen […]
Prospekthaftung: BaFin-Billigung schließt Verantwortung des Emittenten nicht aus
Im April 2017 gab es im BGH ein Novum zu verzeichnen. Zum ersten Mal musste er die Fehlerhaftigkeit eines Verkaufsprospektes feststellen, das vor seiner Veröffentlichung im Jahr 2006 durch die BaFin gebilligt worden war (BGH III ZR 489/16). Dies alleine wäre […]
BaFin verbietet CFDs mit Nachschusspflicht
Bereits seit Anfang des Jahres hatte die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) erwogen, den Vertrieb von Differenzkontrakten („Contracts for Difference oder CFDs“) mit unbeschränkter Nachschusspflicht an Privatanleger zu untersagen. Mit Verfügung vom 08.05.2017 hat sie diese Maßnahme nun umgesetzt. BaFin entscheidet sich […]
CFD-Verbot der BaFin: Geschäftsmodell jetzt anpassen!
Die für die Finanzmarktaufsicht zuständige Behörde BaFin hat bei den sog. Differenzgeschäften („contracts for difference“ oder „CFDs“) zu einer besonders einschneidenden Maßnahme gegriffen und deren Vermarktung, Vertrieb und Verkauf an private Anleger insofern verboten, als die Produkte eine Nachschusspflicht vorsehen. Das […]
BaFin erlässt neue Regeln für das VideoIdent
Im Sommer des letzten Jahres plante die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) noch, das sogenannte VideoIdent-Verfahren nur zugelassenen Vollbanken zu erlauben. VideoIdent beschreibt die geldwäscherechtliche Identifizierung von Personen mittels eines Videotelefonats über das Internet. Gerade junge Firmen im Finanzbereich, sogenannte FinTechs, setzen […]
Prospektpflicht für Anbieter von Vermögensanlagen
Mit dem neuen Jahr 2017 sind die letzten Vorschiften des ersten Finanzmarktnovellierungsgesetzes in Deutschland in Kraft getreten. Starke Auswirkungen hat insbesondere die Erweiterung der Prospektpflicht für Anbieter von Vermögensanlagen wie Holz-, Container- oder sonstigen Sachinvestments. Zuvor war für diese lediglich dann […]
Aufsichtsbehörden stellen bankaufsichtsrechtliche Anforderungen an die IT zur Diskussion
Vor kurzem schrieb die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) Schlagzeilen: Fehlerhafte Zahlungsverkehr-Software sorgte für Fehlbuchungen über sechs Milliarden Euro. Was bei der staatlichen KfW lediglich für Spott sorgte, kann in anderen Fällen schnell zu hohen Verlusten oder gar zum Ruin eines Finanzinstituts […]
Auslagerung von Banken-IT: Aufsichtsrechtliche Vorgaben beachten
Digitalisierung und Spezialisierung machen auch vor dem Bankwesen nicht halt. Insbesondere das sogenannte Cloud-Computing, das Auslagern eigener Rechenprozesse zu externen Dienstleistern, wird bereits von zahlreichen Finanzinstituten in Anspruch genommen. Über spezialisierte Rechenzentren und IT-Anbieter können Banken ihre Kosten senken und sich […]