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Archiv für die Kategorie ‘Aufsichtsrecht’
Nach Brexit: Frankfurt als neues Ziel für ausländische Banken
„Es reicht nicht aus, einen Briefkasten anzuschrauben.“ Mit diesen Worten schloss Peter Lutz, stellvertretender Exekutivdirektor für die Bankenaufsicht einen Brexit-Workshop für Auslandsbanken. Nachdem das Vereinigte Königreich für den Austritt aus der Europäischen Union (EU) gestimmt hat, wird es für Banken Zeit […]
Erlaubnisrechtliche Stolperfallen für Finanzanlagenvermittler
Die Vermittlung von Finanzanlagen ist nach der Gewerbeordnung (GewO) erlaubnispflichtig. Welche Beratungsleistungen dem Inhaber der entsprechenden Erlaubnis gestattet sind, geht eindeutig aus dem Gesetz hervor. Insofern ist derjenige auf der sicheren Seite, der die Reichweite der für seine beruflichen Tätigkeiten erforderlichen […]
Bitcoinhandel kann schnell erlaubnispflichtig sein
Mit Preisen um die 700 Euro und einer Marktkapitalisierung von fast 13 Milliarden Euro bewegt sich der Bitcoin nahe seines Allzeithochs von 2013. Diese Entwicklung zieht zahlreiche neue Teilnehmer in die Märkte für virtuelle Währungen. Professionelle Spekulanten nutzen die täglichen Preisschwankungen […]
Spendenversprechen beim Einkauf – Gutes tun mit aufsichtsrechtlichen Fallstricken
„The business of business is business“ – dieses Zitat von Milton Friedman gilt für viele Unternehmen nicht mehr. Stattdessen bemühen sich zahlreiche Firmen darum, im Rahmen ihrer Geschäftstätigkeit auch Gutes für die Gesellschaft zu tun. Insbesondere Spenden an gemeinnützige Vereinigungen werden […]
Collateral Management: Finaler RTS über die Besicherung von nicht zentral geclearten OTC-Derivatekontrakten zwingt zum Handeln
Die EMIR-Regelungen (European Markets Infrastructure Regulation) sollen das OTC (Over-the-Counter)-Derivatgeschäft sicherer machen. War die Ausgestaltung solcher Interbankengeschäfte bisher beinahe vollständig den Parteien überlassen, macht die Verordnung (EU) Nr. 648/2012 (EMIR-VO) Vereinbarungen über den Austausch von Sicherheiten jetzt Vorgaben für die beteiligten […]
Gutscheinkarten – Erleichterungen in der Aufsicht
Gutscheinkarten sind sowohl bei Händlern als auch bei Verbrauchern sehr beliebt. Während sie Händlern eine zusätzliche Einkommensquelle verschaffen, nutzen Verbraucher Gutscheine häufig als Geschenk. Besonders beliebt sind hierfür Gutscheinkarten, die es erlauben bei mehr als einem Händler einzukaufen. Moderne Gutscheinkarten speichern […]
Neue regulatorische Hürden für Zweitmarktvermittler von Vermögensanlagen
Der Gesetzgeber hat in letzter Zeit wieder einmal die Regulierung des grauen Kapitalmarkts als Aktionsfeld für sich entdeckt. Aufgeschreckt durch die „Prokon-Pleite“ des gleichnamigen Windparkbetreibers wurde am 10. Juli 2015 das sog. Kleinanlegerschutzgesetz auf den Weg gebracht. Dieses hat zu umfangreichen […]
Kommission veröffentlicht technische Standards für Derivatehandel
EMIR ist im Finanzmarktjargon kein arabischer Fürstentitel, sondern steht für European Market Infrastructure Regulation. Diese 2012 verabschiedete Verordnung (648/2012) der Europäischen Union soll den außerbörslichen Handel von Derivaten transparenter und sicherer machen. Nunmehr vier Jahre später kommen die Arbeiten an der […]
Europäische Bankenaufsicht setzt sich für Dienstleister im Bereich der virtuellen Währungen ein
Wie wir berichtet haben, erwägt die Kommission der Europäischen Union, die Anbieter von Börsen und zentralisierten Wallets für kryptografische Währungen unter die Regulierung der 4. Geldwäscherichtlinie zu bringen. Nun hat sich auch die Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA) zu dem Vorschlag geäußert und […]
Bonitätsanleihen: BaFin nutzt Produktintervention zum Anlegerschutz
Mit dem Kleinanlegerschutzgesetz von 2015 wollte der Gesetzgeber unter anderem Missstände am grauen Kapitalmarkt bekämpfen, die in der Insolvenz der Prokon GmbH gipfelten. Zu dem Gesetzespaket gehörte auch die Einführung des neuen § 4b des Wertpapierhandelsgesetzes (WpHG). Diese Vorschrift erlaubt der […]