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Russland verbietet Bitcoinverkauf

Vor Kurzem berichteten wir noch darüber, dass die russische Zentralbank Gespräche zur Entwicklung eines BitRubels führt. Nun gibt es jedoch Überlegungen im russischen Finanzministerium, die für Freunde virtueller Währungen weniger erfreulich sind. Laut der Nachrichtenseite Coindesk hat der Vize-Finanzminister Russlands, Alexey Moiseev, die geplante Einführung von Verboten für bestimmte Transaktionen bestätigt.

Kein Umtausch von Bitcoin in Rubel

Moiseev zufolge soll dabei ausschließlich der Umtausch virtueller Währungen in Rubel untersagt werden. Diese Regelung würde also vor allem Unternehmen treffen, die eine Börse für virtuelle Währungen in Russland anbieten wollen. Aber auch Personen die über Webseiten wie „LocalBitcoins“ handeln, liefen Gefahr mehrjährige Haftstrafen zu riskieren.

Die Gesetzesinitiative scheint aus der Besorgnis in puncto Geldwäsche entstanden zu sein. Nach dem bisher bekanntgewordenen Wortlaut wäre zum Beispiel der Umtausch einer virtuellen Währung in eine andere (z.B. Bitcoin in Litecoin) nicht vom Verbot erfasst. Auch das Bezahlen von Gütern und Dienstleistungen mit Bitcoin wäre weiterhin möglich.

Beratung für Betroffene Bitcoin-Unternehmer

Ob auch Anbieter aus Deutschland, die mit Kunden aus Russland handeln, von der zukünftigen Regelung betroffen sind, ist noch unklar. Betroffene können wir gemeinsam mit unserer russischen Partnerkanzlei NSP (Moskau) zu diesen Themen beraten.

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Benjamin Kirschbaum

Benjamin Kirschbaum

Rechtsanwalt Benjamin Kirschbaum ist an unserem Berliner Standort vor allem in den Bereichen Blockchain und Kryptowährungen sowie im allgemeinen Zivilrecht, im Verwaltungsrecht und im Kirchenrecht/Religionsrecht tätig.

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