Ein Verein kann ohne Mitglieder nicht bestehen \u2013 nicht nur, weil ohne sie keine T\u00e4tigkeiten ausge\u00fcbt werden, sondern auch, weil sie durch Wahlen und Beschl\u00fcsse dem Verein \u00fcberhaupt erst Leben einhauchen. Daf\u00fcr binden sich Mitglieder oft \u00fcber Jahre hinweg an \u201eihren Verein\u201c, immerhin m\u00f6chten sie das Vereinsleben mitgestalten und von den Leistungen des Vereins profitieren. Doch was ist, wenn Menschen nur von den Vereinsleistungen profitieren m\u00f6chten, nicht aber am Vereinsleben teilhaben wollen \u2013 oder dies gar nicht sollen?<\/p>\n
Diese Frage trat nun bei einem Verein<\/strong><\/a> auf, dessen Zweck die Wahrung, Pflege und F\u00f6rderung des Modellflugsports ist. Hierzu betreibt der Verein ein Modellfluggel\u00e4nde, auf dem die Vereinsmitglieder ihre Flugger\u00e4te steigen lassen k\u00f6nnen. Der Verein verf\u00fcgt \u00fcber die hierf\u00fcr erforderliche \u201eAufstiegserlaubnis\u201c der zust\u00e4ndigen Landesluftfahrtbeh\u00f6rde, ohne die nicht in den Luftraum eingedrungen werden darf. Die Genehmigung wurde dem Verein erteilt \u2013 umfasst sind somit nur Mitglieder des Vereins.<\/p>\n Um diesen Kreis zu erweitern, wollte der Verein auch Tagesmitgliedschaften in seiner Satzung<\/strong><\/a> zulassen. Tagesmitglieder sollten das Recht zur Nutzung des Fluggel\u00e4ndes haben, nicht jedoch an Mitgliederversammlungen teilnehmen. Das Vereinsregister verweigerte die Eintragung der Satzungs\u00e4nderung, da solche Tagesmitglieder keine Mitglieder im Sinne des Vereinsrechts sein k\u00f6nnten.<\/p>\n Gegen diese Entscheidung legte der Verein Beschwerde beim Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart ein \u2013 und bekam Recht. Zwar sei eine zeitlich derma\u00dfen befristete Mitgliedschaft vor dem Hintergrund der fehlenden Mitwirkungsrechte in der Mitgliederversammlung als kritisch anzusehen und werde in der Literatur auch kontrovers diskutiert. So seien z.B. Tagesmitgliedschaften in Raucherclubs, die der Umgehung des Rauchverbots in Gastst\u00e4tten dienten, sowie bei Veranstaltungsvereinen, die das Verbot der \u00f6ffentlichen Veranstaltungen an bestimmten Sonn- und Feiertagen zu umgehen versuchten, zweifelhaft.<\/p>\n Um einen solchen Missbrauchsfall handele es sich bei dem Modellflugsportverein jedoch nicht \u2013 die Aufstiegserlaubnis beziehe sich vielmehr explizit auf s\u00e4mtliche Mitglieder des Erlaubnisinhabers und damit eben auch auf Tages- und Wochenmitglieder. Letztlich gelte hier der vereinsrechtliche Grundsatz der Gestaltungsfreiheit, der auch die Schaffung von Tagesmitgliedschaften zulasse.<\/p>\n Ob bei Tagesmitgliedschaften tats\u00e4chlich noch von Vereinsmitgliedern gesprochen werden kann oder ob diese Mitgliedschaften mit entsprechendem Tagesbeitrag nicht vielmehr einem regul\u00e4ren Eintrittsgeld entsprechen, mag man diskutieren k\u00f6nnen. Die Vereinsautonomie jedenfalls l\u00e4sst sie zu. Jedem Verein steht es frei, solche kurzfristigen Mitgliedschaften satzungsm\u00e4\u00dfig zuzulassen oder eben nicht. Den Tagesmitgliedern wiederum werden keine Rechte genommen \u2013 ihnen steht es schlie\u00dflich frei, sich um eine \u201eordentliche\u201c Mitgliedschaft zu bem\u00fchen oder darauf zu verzichten.<\/p>\n OLG Stuttgart, Beschluss vom 16.07.2018, Az. 8 W 428\/15<\/a> Wollen auch Sie Tagesmitglieder in Ihrem Verein zulassen oder planen Sie anderweitige Satzungs\u00e4nderungen? Wir pr\u00fcfen Ihr Vorhaben aus vereins- und gemeinn\u00fctzigkeitsrechtlicher Sicht und begleiten gerne auch den erforderlichen Abstimmungsprozess auf Ihrer Mitgliederversammlung. <\/div><\/p>\n Weiterlesen: Ein Verein kann ohne Mitglieder nicht bestehen \u2013 nicht nur, weil ohne sie keine T\u00e4tigkeiten ausge\u00fcbt werden, sondern auch, weil sie durch Wahlen und Beschl\u00fcsse dem Verein \u00fcberhaupt erst Leben einhauchen. 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