{"id":5691,"date":"2016-02-25T17:59:05","date_gmt":"2016-02-25T15:59:05","guid":{"rendered":"https:\/\/winheller.com\/blog\/?p=5691"},"modified":"2018-08-30T10:32:53","modified_gmt":"2018-08-30T08:32:53","slug":"stiftungssatzungen-gestalten","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/winheller.com\/blog\/stiftungssatzungen-gestalten\/","title":{"rendered":"Stiftungssatzungen sorgf\u00e4ltig gestalten"},"content":{"rendered":"

Immer wieder stellen sich bei der Durchsicht von Stiftungssatzungen schwierige Auslegungsfragen. H\u00e4ufig ist unklar, was der Stifter mit den von ihm vorgesehenen Satzungsregelungen genau zum Ausdruck bringen wollte. Nicht selten geben solch unklare Formulierungen Anlass f\u00fcr (Rechts-)Streitigkeiten. Eine sorgf\u00e4ltige Satzungsgestaltung<\/strong><\/a> im Vorfeld ist die beste Pr\u00e4vention zur Vermeidung von Problemen. Die Satzung sollte m\u00f6glichst viele Eventualit\u00e4ten abdecken und den Stifterwillen m\u00f6glichst exakt widerspiegeln.<\/p>\n

Rechtsstreitigkeiten\u00a0durch satzungsm\u00e4\u00dfige Verpflichtungen<\/h3>\n

Die Praxis liefert unz\u00e4hlige Beispiele daf\u00fcr, wie eine Satzung nicht gestaltet werden sollte: Ein Stifter<\/a><\/strong>, Mitte 50, errichtete z.B. eine Stiftung und stattete sie mit einem zweistelligen Millionenbetrag aus. In der Satzung hatte er sich \u2013 ohne zeitliche Begrenzung(!) \u2013 verpflichtet, der Stiftung monatlich f\u00fcnfstellige Betr\u00e4ge zur Deckung ihrer Verwaltungskosten zukommen zu lassen. Als Vorstandsmitglied behielt er zun\u00e4chst noch Einfluss auf \u201eseine\u201c Stiftung.<\/p>\n

Einige Jahre sp\u00e4ter kam es allerdings zum Zerw\u00fcrfnis mit den \u00fcbrigen Vorstandsmitgliedern, die \u2013 entgegen dem Willen des Stifters \u2013 die Ausrichtung der Stiftung in Einzelheiten modifizieren wollten und auch Missmanagement betrieben. Frustriert legte der Stifter sein Vorstandsamt nieder. Mit dieser Stiftung wollte er nichts mehr zu tun haben. Zur\u00fcck blieb freilich seine satzungsm\u00e4\u00dfige Verpflichtung zur Deckung der Verwaltungskosten. Das Ergebnis: Jahrelange, \u00e4u\u00dferst nervenaufreibende und den Stifter pers\u00f6nlich und gesundheitlich schwer belastende Rechtsstreitigkeiten zu der Frage, ob der Stifter weiterhin verpflichtet ist, die monatlichen Betr\u00e4ge an die Stiftung zu \u00fcberweisen.<\/p>\n

Auf die Gestaltung kommt es an<\/h3>\n

Ein anderes Beispiel: H\u00e4ufig wird eine Stiftung errichtet, um (zumindest auch) die Familienmitglieder zu versorgen. Ungl\u00fccklicherweise war in der Satzung die Berechnungsgrundlage f\u00fcr die Bestimmung des Betrags, den die Destinat\u00e4re erhalten sollten, missverst\u00e4ndlich gestaltet. Folge: Lange, alle Parteien emotional und finanziell belastende Streitigkeiten \u00fcber die Frage, wer welche Anspr\u00fcche gegen\u00fcber der Stiftung hat. Dies war bestimmt nicht im Sinne des Stifters.<\/p>\n

Die Gestaltung guter Satzungen ist anspruchsvoll. Stiftern ist daher zu raten, erfahrene Spezialisten mit dem Aufsetzen ihrer Stiftungssatzung zu beauftragen. Nur so lassen sich weitestgehend Rechtsstreitigkeiten im Nachhinein vermeiden. Die anstehende Reform des Stiftungsrechts<\/strong><\/a> wird das Problem m\u00f6glicherweise zumindest insoweit abmildern, als es k\u00fcnftig zul\u00e4ssig sein soll, die einmal der Stiftung vorgegebene Stiftungssatzung \u2013 zumindest zu Lebzeiten des Stifters \u2013 wieder zu \u00e4ndern. Gerne sind unsere erfahrenen Anw\u00e4lte Ihnen bei der Gestaltung Ihrer Stiftungssatzung behilflich.<\/p>\n

Weiterlesen:
\nStiftungsreform: Stand der Dinge<\/a><\/strong>
\nSatzungsgestaltung: So geht’s richtig!<\/a><\/strong><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Immer wieder stellen sich bei der Durchsicht von Stiftungssatzungen schwierige Auslegungsfragen. H\u00e4ufig ist unklar, was der Stifter mit den von ihm vorgesehenen Satzungsregelungen genau zum Ausdruck bringen wollte. Nicht selten geben solch unklare Formulierungen Anlass f\u00fcr (Rechts-)Streitigkeiten. Eine sorgf\u00e4ltige Satzungsgestaltung im […]<\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":4817,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"om_disable_all_campaigns":false,"_monsterinsights_skip_tracking":false,"_monsterinsights_sitenote_active":false,"_monsterinsights_sitenote_note":"","_monsterinsights_sitenote_category":0,"footnotes":""},"categories":[22],"tags":[1158,598,220,399],"class_list":["post-5691","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-stiftungsrecht","tag-satzungsgestaltung","tag-stifter","tag-stiftungssatzung","tag-stiftungsvorstand"],"acf":[],"aioseo_notices":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/winheller.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/5691","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/winheller.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/winheller.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/winheller.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/winheller.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=5691"}],"version-history":[{"count":7,"href":"https:\/\/winheller.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/5691\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":9156,"href":"https:\/\/winheller.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/5691\/revisions\/9156"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/winheller.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media\/4817"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/winheller.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=5691"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/winheller.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=5691"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/winheller.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=5691"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}