{"id":18103,"date":"2023-02-28T11:02:58","date_gmt":"2023-02-28T09:02:58","guid":{"rendered":"https:\/\/winheller.com\/blog\/?p=18103"},"modified":"2023-02-28T11:03:00","modified_gmt":"2023-02-28T09:03:00","slug":"abwahl-vorstand-blockwahl","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/winheller.com\/blog\/abwahl-vorstand-blockwahl\/","title":{"rendered":"Neuwahl des Vereinsvorstands \u2013 Abwahl des alten per Blockwahl"},"content":{"rendered":"
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\"Neuwahl<\/a><\/figure>\n<\/div>\n\n\n

K\u00fcrzlich haben wir \u00fcber die Vorstandswahl per Blockwahl<\/a><\/strong> berichtet. Diese ist nur dann zul\u00e4ssig, wenn sie in der Satzung<\/strong> ausdr\u00fccklich vorgesehen ist. Wie aber ist die Rechtslage bei einer Abwahl en bloc?<\/p>\n\n\n\n

Abwahl des Vorstands bei Mitgliederversammlung<\/h2>\n\n\n\n

Gegenstand der Entscheidung war die Mitgliederversammlung<\/a><\/strong> eines Vereins.<\/p>\n\n\n\n

Bei dieser wurde ein Antrag gestellt, den Vorstand insgesamt abzuw\u00e4hlen<\/strong>. Nachdem dieser Antrag von der Mitgliederversammlung positiv beschieden wurde, verlie\u00df der ehemalige Vorstand sowie der Versammlungsleiter die Versammlung. Daraufhin wurde ein neuer Versammlungsleiter bestimmt und ein neuer Vorstand gew\u00e4hlt.<\/p>\n\n\n\n

Streit \u00fcber die Einberufung und die Abwahl en bloc<\/h2>\n\n\n\n

Es ging um die Abwahl des Vorstands. Dieser wurde auf Antrag eines Mitglieds insgesamt abgew\u00e4hlt. Also eine Abwahl im Block<\/strong>. Das Landgericht (LG) Potsdam entschied: Die Abberufung eines Vorstands kann auch ohne wichtigen Grund<\/strong> jederzeit durchgef\u00fchrt werden. Soll dies nicht m\u00f6glich sein, m\u00fcsste eine Abberufung aus wichtigem Grund in der Satzung geregelt werden.<\/p>\n\n\n\n

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Zudem sei auch die Abwahl en bloc rechtm\u00e4\u00dfig<\/strong>. Anders als bei den von der Rechtsprechung entwickelten Grunds\u00e4tzen zur Wahl en bloc sei bei der Abwahl in derselben Art und Weise keine besondere Satzungsregel<\/strong> erforderlich.<\/p>\n\n\n\n

Blockwahl nur mit Satzungsregel<\/h2>\n\n\n\n

Die Wahl en bloc, also die Wahl einer Liste statt einzelner Kandidaten, ist nur dann m\u00f6glich, wenn die Blockwahl in der Satzung vorgesehen<\/strong> ist. Diese Grunds\u00e4tze ergeben sich aus diversen Entscheidungen und begr\u00fcnden sich in der Beschr\u00e4nkung der Wahlfreiheit<\/strong>. Die Wahlfreiheit des einzelnen Mitglieds wird durch die Blockwahl beschr\u00e4nkt, da das Mitglied nur die M\u00f6glichkeit hat, alle oder keinen zu w\u00e4hlen.<\/p>\n\n\n\n

Einzelne Abwahl von Vorst\u00e4nden ist unpraktisch<\/h2>\n\n\n\n

Die Entscheidung des LG Potsdam ist eine pragmatische Entscheidung. W\u00fcrde man verlangen, dass alle Vorst\u00e4nde einzeln abgew\u00e4hlt<\/strong> w\u00fcrden, w\u00e4re das lediglich eine unpraktische F\u00f6rmelei. Zu einem anderen Ergebnis kann man nur dann kommen, wenn man in den Ergebnissen der Abwahl eine Wertung nach dem Motto je gr\u00f6\u00dfer die Mehrheit zur Abwahl, desto gr\u00f6\u00dfer das Missfallen der Mitglieder sieht.<\/p>\n\n\n\n

Wenn Sie Fragen zu Mitgliederversammlungen oder Vorstandswahlen haben, melden Sie sich jederzeit gerne bei unseren Experten im Vereinsrecht.<\/p>\n\n\n\n

LG Potsdam, Urteil v. 15.08.2022, 8 O 160\/21<\/a><\/p>\n\n\n\n

Weiterlesen:
Wahlen im Verein: Blockwahl ohne Satzungsregel ist ung\u00fcltig<\/a><\/strong>
Mitgliederversammlung im Verein: Einberufung, Durchf\u00fchrung, Digitalisierung<\/a><\/strong><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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