{"id":17919,"date":"2023-02-01T15:41:11","date_gmt":"2023-02-01T13:41:11","guid":{"rendered":"https:\/\/winheller.com\/blog\/?p=17919"},"modified":"2024-07-01T12:31:14","modified_gmt":"2024-07-01T10:31:14","slug":"compliance-systeme-praevention-kartellverstoesse","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/winheller.com\/blog\/compliance-systeme-praevention-kartellverstoesse\/","title":{"rendered":"Compliance Systeme \u2013 effektive Pr\u00e4vention gegen Bu\u00dfgelder und Haftungsfolgen durch Kartellverst\u00f6\u00dfe"},"content":{"rendered":"\n

Im Kartellrecht<\/strong><\/a> kommt einem wirksam implementierten Compliance-Management-System (CMS)<\/strong><\/a> schon immer eine besondere Bedeutung zu. Das liegt einerseits daran, dass Verst\u00f6\u00dfe gegen kartellrechtliche Bestimmungen in bestimmten Branchen aufgrund der hohen Aufdeckungswahrscheinlichkeit<\/strong> besonders riskant sind und mit teils existenzgef\u00e4hrdenden Folgen<\/strong> f\u00fcr das Unternehmen verbunden sein k\u00f6nnen. Andererseits bieten effektive Compliance-Programme hier besondere Vorteile, um Haftungsfolgen und Bu\u00dfgelder effektiv zu vermeiden.<\/p>\n\n\n

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\"\"<\/a><\/figure>\n<\/div>\n\n\n

Unternehmen sind in der Eigenverantwortung<\/h2>\n\n\n\n

Der Zweck der kartellrechtlichen Vorgaben besteht vor allem darin, Regelungen f\u00fcr die Aufsicht \u00fcber marktbeherrschende und marktstarke Unternehmen zu schaffen sowie ihre Zusammenschl\u00fcsse zu kontrollieren, um die mit der Marktbeherrschung<\/strong> einhergehende Missbrauchsgefahr zu vermeiden<\/strong>.

Unternehmen sind dabei in Eigenverantwortung<\/strong> verpflichtet, die Grenzen kartellrechtlich zul\u00e4ssigen Verhaltens zu erkennen \u2013 namentlich die Unterscheidung<\/strong> zwischen dem kartellrechtlich zul\u00e4ssigen, dem bedenklichen und dem verbotenen Verhalten<\/strong> \u2013 und dementsprechend rechtm\u00e4\u00dfig zu handeln<\/strong>.

Im Hinblick auf horizontale Preisabsprachen<\/strong>, Gebietsaufteilungen und Submissionsabsprachen (wettbewerbswidrige Absprachen zwischen Bietern im Rahmen von Ausschreibungen) zwischen Unternehmen besteht die Gefahr, dass rechtswidriges Verhalten einzelner daran beteiligter Akteure durch die Unternehmensleitung<\/strong>, die daran oftmals nicht selbst mitwirkt, nicht unmittelbar erkannt wird.<\/p>\n\n\n\n

Wahrscheinlichkeit der Aufdeckung kartellrechtlicher Verst\u00f6\u00dfe besonders hoch<\/h2>\n\n\n\n

Die ma\u00dfgeblichen Verhaltensweisen und Absprachen erfolgen jedoch gr\u00f6\u00dftenteils im Zusammenhang mit der Vorbereitung und dem Abschluss von Unternehmensvertr\u00e4gen<\/strong>, mit der Verwaltung von Vertriebsbeziehungen<\/strong> und bei Kooperationsfragen<\/strong>, die naturgem\u00e4\u00df nicht im Verborgenen gehalten werden k\u00f6nnen. Das f\u00fchrt dazu, dass die Wahrscheinlichkeit der Aufdeckung der hierbei begangenen Verst\u00f6\u00dfe besonders hoch ist.

Gesteigert wird die Aufdeckungswahrscheinlichkeit<\/strong> \u2013 in allen oben genannten Bereichen \u2013 durch die weitreichenden Ermittlungsbefugnisse der Kartellaufsichtsbeh\u00f6rden<\/strong>. Zur Aufdeckung von Kartellrechtsverst\u00f6\u00dfen ist es ihnen z.B. erlaubt, Unternehmens- und Privatr\u00e4ume der verantwortlichen Gesellschaften bzw. Personen zu durchsuchen. Die Folgen derartiger Durchsuchungen<\/strong> k\u00f6nnen Unternehmen operativ \u00fcber l\u00e4ngere Zeitr\u00e4ume hinweg behindern und zu erheblichen Reputationssch\u00e4den<\/strong> f\u00fchren.

Der Anreiz zur Aufdeckung <\/strong>von eingetretenen Kartellrechtsverst\u00f6\u00dfen<\/strong> kann bei der Gesch\u00e4ftsleitung<\/strong> des betroffenen Unternehmens ebenso durch die bestehenden sog. Kronzeugenregelungen<\/strong> \u2013 d.h. Haftungserleichterungen bis hin zur vollst\u00e4ndigen Befreiung von Bu\u00dfgeldern, wenn sie zur Aufkl\u00e4rung von Kartellrechtsverst\u00f6\u00dfen beitragen \u2013 erreicht werden.<\/p>\n\n\n\n

Wirtschaftliches Risikopotenzial durch Folgen von Kartellverst\u00f6\u00dfen<\/h2>\n\n\n\n

Die Folgen von Verst\u00f6\u00dfen gegen kartellrechtliche Bestimmungen k\u00f6nnen f\u00fcr die jeweiligen Unternehmen wirtschaftlich erheblich sein, da hier besonders hohe Bu\u00dfgelder<\/strong>, die Gefahr der Inanspruchnahme im Wege zivilrechtlicher (Schadens-)ersatzklagen<\/strong> sowie massive Reputationssch\u00e4den<\/strong> drohen.

Die von der Europ\u00e4ischen Kommission<\/strong> gegen\u00fcber Unternehmen verh\u00e4ngten Bu\u00dfgelder lagen bei Kartellrechtsverst\u00f6\u00dfen schon mehrfach im Einzelfall \u00fcber 1 Milliarde Euro, ebenso die in Folge von Schadensersatzklagen verh\u00e4ngten Zahlungsverpflichtungen.<\/p>\n\n\n\n

Strafmilderung durch etablierte Compliance\u2013Management-Systeme<\/h2>\n\n\n\n

Ein wirksames Compliance-Management-System<\/strong><\/a> hat sich im Zusammenhang mit dem Kartellrecht<\/strong><\/a> in erster Linie bei der Vermeidung von Verst\u00f6\u00dfen \u2013 und somit bei der Vermeidung von Haftungsfolgen \u2013 als effektiv bew\u00e4hrt, weil es den Blick der Organe f\u00fcr Haftungsrisiken<\/strong> sch\u00e4rft, das Bewusstsein der Mitarbeiter zu selbstst\u00e4ndigem rechtm\u00e4\u00dfigen Verhalten st\u00e4rkt und ein unternehmensinternes System zur Aufdeckung drohender Verst\u00f6\u00dfe<\/strong> schafft.

Aber auch f\u00fcr den Fall, dass dennoch kartellrechtliche Verst\u00f6\u00dfe eintreten, ist ein etabliertes Compliance-System von Vorteil, weil es einerseits im Bu\u00dfgeldverfahren<\/strong> durch die Beh\u00f6rden mildernd ber\u00fccksichtigt<\/strong> wird, aber auch andererseits im Rahmen von Schadensersatzklagen \u2013 da das Fehlen eines solchen CMS teils von den Gerichten als Organisationsmangel angesehen wird \u2013, entsprechend positiv im Rahmen der Urteilsfindung beachtet wird.<\/p>\n\n\n\n

Wir beraten Sie rund um das Thema Compliance und Kartellrecht<\/h2>\n\n\n\n

Die Rechtsanw\u00e4lte von WINHELLER unterst\u00fctzen Sie gerne bei der Implementierung<\/strong> aber auch Anpassung<\/strong> Ihres Compliance-Management-Systems<\/strong><\/a>, um wirksam und effektiv kartellrechtlichen Verst\u00f6\u00dfen entgegenzuwirken. Kommen Sie gerne auf uns zu!<\/p>\n\n\n\n

Weiterlesen:
Was ist ein Compliance-Management-System?<\/strong><\/a>
Compliance: Gef\u00e4hrliche Haftungsfallen im Unternehmen vermeiden<\/strong><\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Im Kartellrecht kommt einem wirksam implementierten Compliance-Management-System (CMS) schon immer eine besondere Bedeutung zu. Das liegt einerseits daran, dass Verst\u00f6\u00dfe gegen kartellrechtliche Bestimmungen in bestimmten Branchen aufgrund der hohen Aufdeckungswahrscheinlichkeit besonders riskant sind und mit teils existenzgef\u00e4hrdenden Folgen f\u00fcr das Unternehmen […]<\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":17944,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"om_disable_all_campaigns":false,"_monsterinsights_skip_tracking":false,"_monsterinsights_sitenote_active":false,"_monsterinsights_sitenote_note":"","_monsterinsights_sitenote_category":0,"footnotes":""},"categories":[3432,2],"tags":[],"class_list":["post-17919","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-compliance-wirtschaftsrecht","category-wirtschaftsrecht"],"acf":[],"aioseo_notices":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/winheller.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/17919","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/winheller.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/winheller.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/winheller.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/winheller.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=17919"}],"version-history":[{"count":15,"href":"https:\/\/winheller.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/17919\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":17945,"href":"https:\/\/winheller.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/17919\/revisions\/17945"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/winheller.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media\/17944"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/winheller.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=17919"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/winheller.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=17919"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/winheller.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=17919"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}