{"id":16484,"date":"2022-05-31T11:00:16","date_gmt":"2022-05-31T09:00:16","guid":{"rendered":"https:\/\/winheller.com\/blog\/?p=16484"},"modified":"2022-05-31T11:00:18","modified_gmt":"2022-05-31T09:00:18","slug":"wohlfahrtspflege-ermittlung-finanzierungsbedarf","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/winheller.com\/blog\/wohlfahrtspflege-ermittlung-finanzierungsbedarf\/","title":{"rendered":"Wohlfahrtspflege: Achtung bei Ermittlung des Finanzierungsbedarfs"},"content":{"rendered":"\n
\"Wohlfahrtspflege:<\/a><\/figure><\/div>\n\n\n\n

2013 erhitzte der BFH mit seinem Urteil zu kommunalen Eigengesellschaften<\/strong> (Az. I R 17\/12) die Gem\u00fcter im dritten Sektor. Auch heute noch sind die Auswirkungen dieses wegweisenden Urteils zu sp\u00fcren.<\/p>\n\n\n\n

BFH-Urteil zur Steuerbeg\u00fcnstigung von kommunalen Eigengesellschaften<\/h2>\n\n\n\n

Konkret hatte der BFH damals entschieden, dass kommunale Eigengesellschaften als gemeinn\u00fctzig anerkannt<\/a> <\/strong>werden k\u00f6nnen \u2013 auch wenn die Eigengesellschaft zur Erf\u00fcllung hoheitlicher Pflichten ihres Tr\u00e4gers gegr\u00fcndet wurde. F\u00fcr die Steuerbeg\u00fcnstigung<\/strong> darf sie jedoch keinen wirtschaftlichen Gesch\u00e4ftsbetrieb des \u201eErwerbs wegen\u201c betreiben, sondern muss zum Wohle der Allgemeinheit<\/strong> handeln.<\/p>\n\n\n\n

Merkmal \u201eDes Erwerbs wegen\u201c<\/h2>\n\n\n\n

Eine Einrichtung der Wohlfahrtspflege wird dann \u201edes Erwerbs wegen\u201c betrieben, wenn damit Gewinne angestrebt werden, die den konkreten Finanzierungsbedarf des jeweiligen wirtschaftlichen Gesch\u00e4ftsbetriebs \u00fcbersteigen. Die Wohlfahrtspflege darf also nicht betrieben werden, um das eigene Verm\u00f6gen zu mehren. Eine Gewinnerzielung kann aber in F\u00e4llen zul\u00e4ssig sein, in denen die erzielten Gewinne z.B. f\u00fcr betriebliche Erhaltungs- oder Modernisierungsma\u00dfnahmen genutzt werden.<\/p>\n\n\n\n

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Auswirkungen auf die K\u00f6rperschaftsteuererkl\u00e4rung<\/h2>\n\n\n\n

In der Folge befinden sich nun in den Formularen zur K\u00f6rperschaftsteuererkl\u00e4rung<\/strong> die Zeilen 30 ff., in denen sich der Erkl\u00e4rende zum tats\u00e4chlichen Ergebnis der wohlfahrtspflegerischen Gesamtsph\u00e4re und dem konkreten Finanzierungsbedarf \u00e4u\u00dfern muss. Wie diese Werte zu bestimmen sind, ist bisher noch nicht ganz klar und auch die Finanzverwaltung h\u00e4lt sich mit Aussagen diesbez\u00fcglich zur\u00fcck.<\/p>\n\n\n\n

Modellberechnungen<\/h2>\n\n\n\n

Wie sollen die Angaben nun berechnet werden? Als Orientierungshilfe<\/strong> k\u00f6nnten sich dabei folgende Modelle eignen:<\/p>\n\n\n\n