{"id":16369,"date":"2022-04-28T11:28:14","date_gmt":"2022-04-28T09:28:14","guid":{"rendered":"https:\/\/winheller.com\/blog\/?p=16369"},"modified":"2022-04-28T11:28:15","modified_gmt":"2022-04-28T09:28:15","slug":"npos-ueberschuesse-langfristig-binden","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/winheller.com\/blog\/npos-ueberschuesse-langfristig-binden\/","title":{"rendered":"NPOs mit \u00dcbersch\u00fcssen: Wie k\u00f6nnen sie ihre Mittel langfristig binden?"},"content":{"rendered":"\n<div class=\"wp-block-image is-style-rounded wp-duotone-263385-ffffff-1\"><figure class=\"alignright size-full\"><a href=\"https:\/\/winheller.com\/blog\/wp-content\/uploads\/2022\/04\/npo-ueberschuesse-langfristig-binden.webp\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" width=\"400\" height=\"267\" src=\"https:\/\/winheller.com\/blog\/wp-content\/uploads\/2022\/04\/npo-ueberschuesse-langfristig-binden.webp\" alt=\"NPOs mit \u00dcbersch\u00fcssen: Wie k\u00f6nnen sie ihre Mittel langfristig binden? \" class=\"wp-image-16373\" srcset=\"https:\/\/winheller.com\/blog\/wp-content\/uploads\/2022\/04\/npo-ueberschuesse-langfristig-binden.webp 400w, https:\/\/winheller.com\/blog\/wp-content\/uploads\/2022\/04\/npo-ueberschuesse-langfristig-binden-300x200.webp 300w\" sizes=\"auto, (max-width: 400px) 100vw, 400px\" \/><\/a><\/figure><\/div>\n\n\n\n<p class=\"has-drop-cap\">Oft kommt es vor, dass NPOs <strong>hohe \u00dcbersch\u00fcsse<\/strong> erwirtschaften, sei es durch hohe Einnahmen im ideellen Bereich, hohe Ertr\u00e4ge in der Verm\u00f6gensverwaltung oder weil ihr Zweck- und steuerpflichtiger wirtschaftlicher Gesch\u00e4ftsbetrieb Gewinne erzielt. Gem\u00e4\u00df dem Grundsatz der <strong>zeitnahen Mittelverwendung<\/strong> sind NPOs dazu verpflichtet, diese \u00dcbersch\u00fcsse zeitnah f\u00fcr gemeinn\u00fctzige Projekte einzusetzen. Doch was k\u00f6nnen NPOs unternehmen, die ihre \u00dcbersch\u00fcsse nicht zeitnah ausgeben m\u00f6chten bzw. k\u00f6nnen? Die L\u00f6sung: Die Errichtung einer <strong><a href=\"https:\/\/www.winheller.com\/gemeinnuetzigkeitsrecht\/stiftungsrecht\/gemeinnuetzige-stiftung.html\" target=\"_blank\" rel=\"noreferrer noopener\">gemeinn\u00fctzigen Stiftung<\/a><\/strong> oder die Gr\u00fcndung einer <strong><a href=\"https:\/\/www.winheller.com\/gemeinnuetzigkeitsrecht\/gemeinnuetzige-gmbh.html\" target=\"_blank\" rel=\"noreferrer noopener\">Tochter-gGmbH<\/a><\/strong> zur langfristigen Bindung ihrer \u00dcbersch\u00fcsse.<\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\">Was besagt der Grundsatz der zeitnahen Mittelverwendung?<\/h2>\n\n\n\n<p>Eine gemeinn\u00fctzige Organisation \u2013 Verein, Verband, Stiftung oder gGmbH \u2013 muss das Gebot der zeitnahen Mittelverwendung beachten. Das bedeutet: NPOs m\u00fcssen ihre Mittel <strong>sp\u00e4testens zwei Jahre<\/strong>, nachdem sie diese Mittel erhalten haben, f\u00fcr die in ihrer Satzung festgelegten steuerbeg\u00fcnstigten Zwecke verwenden. Seit 2020 sind NPOs, deren Einnahmen j\u00e4hrlich weniger als 45.000 Euro betragen, von dieser Pflicht befreit. Wird das Gebot der zeitnahen Mittelverwendung nicht eingehalten, droht die <strong>Aberkennung der Gemeinn\u00fctzigkeit<\/strong>. Verantwortliche Vorstandsmitglieder bzw. Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer machen sich dann im Regelfall pers\u00f6nlich haftbar.<\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\">Wie k\u00f6nnen NPOs ihre Mittel langfristig binden?<\/h2>\n\n\n\n<p>In vielen F\u00e4llen ist es NPOs nicht m\u00f6glich, die zugeflossenen Mittel innerhalb der zweij\u00e4hrigen Verwendungsfrist auch tats\u00e4chlich sinnvoll aufzubrauchen. Um nicht die Aberkennung der Gemeinn\u00fctzigkeit zu riskieren oder \u00fcbereilte Entscheidungen zu treffen, sollten NPOs nach M\u00f6glichkeiten suchen, wie sie ihre \u00fcbersch\u00fcssigen zeitnah zu verwendenden Mittel <strong>zul\u00e4ssig in gebundene Mittel \u201e\u00fcberf\u00fchren\u201c<\/strong> k\u00f6nnen. Als L\u00f6sung bietet sich die Errichtung einer gemeinn\u00fctzigen Stiftung oder die Gr\u00fcndung einer Tochter-gGmbH an.<\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\">Welche Vorteile bietet eine gemeinn\u00fctzige Stiftung bzw. eine Tochter-gGmbH?<\/h2>\n\n\n\n<p>Gemeinn\u00fctzige Stiftungen stehen f\u00fcr <strong>Nachhaltigkeit<\/strong> und <strong>langfristige Sicherheit<\/strong>: Das in ihnen gebundene Verm\u00f6gen dient nicht dazu, umgehend f\u00fcr die gemeinn\u00fctzigen Zwecke verausgabt zu werden. Vielmehr soll es die Stiftung in die Lage versetzen, <strong>langfristig<\/strong> zu existieren. Nur die <strong>Ertr\u00e4ge<\/strong>, die die Stiftung mit dem Verm\u00f6gen erwirtschaftet, werden f\u00fcr die unmittelbare Zweckverwirklichung eingesetzt, z.B. f\u00fcr die F\u00f6rderung der gemeinn\u00fctzigen Zwecke der NPO, die die Stiftung errichtet hat.<\/p>\n\n\n\n<p>\u00c4hnlich k\u00f6nnen gGmbHs wirken: Ihr Stammkapital dient grunds\u00e4tzlich nicht dazu, unmittelbar ihre gemeinn\u00fctzigen Zwecke zu finanzieren. Es kann stattdessen <strong>dauerhaft erhalten<\/strong> bleiben.<\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\">Wie kann eine NPO ihre Mittel in eine Stiftung oder Tochter-gGmbH \u00fcberf\u00fchren?<\/h2>\n\n\n\n<p>F\u00fcr die \u00dcberf\u00fchrung von zeitnah zu verwendenden Mitteln in gebundene Mittel stehen NPOs verschiedene gesetzliche Sonderregelungen zur Verf\u00fcgung:<\/p>\n\n\n\n<ul class=\"wp-block-list\"><li><strong>\u00a7 58 Nr. 3 AO:<\/strong> Nach \u00a7 58 Nr. 3 der Abgabenordung (AO) kann eine NPO ihre \u00dcbersch\u00fcsse aus der Verm\u00f6gensverwaltung, ihre Gewinne aus ihren wirtschaftlichen Gesch\u00e4ftsbetrieben und dar\u00fcber hinaus h\u00f6chstens 15% ihrer sonstigen zeitnah zu verwendenden Mittel (also z.B. Spenden und Mitgliedsbeitr\u00e4ge) einer anderen NPO \u2013 wie z.B. einer Stiftung oder einer gGmbH \u2013 zur Verm\u00f6gensausstattung zuwenden. \u00a7 58 Nr. 3 AO erm\u00f6glicht also, Mittel, die bei NPOs der zeitnahen Mittelverwendung unterliegen, derart umzuqualifizieren, dass sie bei der Stiftung bzw. gGmbH nicht mehr der zeitnahen Mittelverwendung unterliegen.<\/li><li><strong>Einsatz freier R\u00fccklagen:<\/strong> NPOs k\u00f6nnen au\u00dferdem sog. freie Mittel zur Verm\u00f6gensausstattung einer Stiftung oder einer gGmbH verwenden. Freie Mittel sind Mittel, die bereits bei der NPO selbst nicht (mehr) dem Gebot der zeitnahen Mittelverwendung unterliegen. Dabei handelt es sich z.B. um sog. freie R\u00fccklagen, die die Organisation unter bestimmten Voraussetzungen bilden darf. Je nach Umfang und H\u00f6he der Mittelweitergabe ist es wichtig, die Satzung der NPO daraufhin zu \u00fcberpr\u00fcfen, ob sie eine solche Mittelweiterleitung gestattet.<\/li><\/ul>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\">Welche weiteren Punkte sind zu beachten?<\/h2>\n\n\n\n<p>Bevor eine NPO eine Stiftung tats\u00e4chlich errichten bzw. eine Tochter-gGmbH gr\u00fcnden kann, sind weitere Punkte zu kl\u00e4ren, wie z.B.:<\/p>\n\n\n\n<ul class=\"wp-block-list\"><li>Welche <strong>Rechtsform<\/strong> soll gew\u00e4hlt werden?<\/li><li>Ist die <strong>Zustimmung<\/strong> der Mitgliederversammlung, des Stiftungsrats oder der Gesellschafter n\u00f6tig?<\/li><li>L\u00e4sst die <strong>Satzung<\/strong> eine Mittelweiterleitung zu oder ist eine Satzungs\u00e4nderung notwendig?<\/li><li><strong>Wie viele<\/strong> zeitnah zu verwendende Mittel sollen in gebundene Mittel \u00fcberf\u00fchrt werden?<\/li><li>Wie k\u00f6nnen die gebundenen Mittel aus der Stiftung bzw. Tochter-gGmbH wieder <strong>zur\u00fcckgef\u00fchrt<\/strong> werden?<\/li><\/ul>\n\n\n\n<p>Die Antworten auf diese Fragen h\u00e4ngen ma\u00dfgeblich von der Satzung, der finanziellen Situation und den konkreten Bed\u00fcrfnissen der jeweiligen NPO ab.<\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\">WINHELLER unterst\u00fctzt bei der Errichtung und Gr\u00fcndung Ihrer Stiftung bzw. Tochter-gGmbH<\/h2>\n\n\n\n<p>Unsere Experten f\u00fcr Gemeinn\u00fctzigkeitsrecht unterst\u00fctzen Sie gern bei der \u00dcberf\u00fchrung von zeitnah zu verwendenden Mittel in gebundene Mittel zur langfristigen finanziellen Absicherung Ihrer NPO. Wir beraten Sie u.a. zur Wahl der richtigen Rechtsform, gestalten die Satzungen bzw. Gesellschaftsvertr\u00e4ge ihrer Stiftung\/gGmbH und f\u00fchren notwendige \u00c4nderungen Ihrer eigenen Satzungen durch, um die Gr\u00fcndung der Stiftung\/gGmbH zu legitimieren und den Mitteltransfer zu erm\u00f6glichen.<\/p>\n\n\n\n<p>Weiterlesen:<br><strong><a href=\"https:\/\/www.winheller.com\/gemeinnuetzigkeitsrecht\/stiftungsrecht\/gemeinnuetzige-stiftung.html\" target=\"_blank\" rel=\"noreferrer noopener\">Gemeinn\u00fctzige Stiftung \u2013 Gr\u00fcndung, Mindestkapital und Buchhaltung<\/a><\/strong><br><strong><a href=\"https:\/\/www.winheller.com\/gemeinnuetzigkeitsrecht\/gemeinnuetzige-gmbh.html\" target=\"_blank\" rel=\"noreferrer noopener\">Die gemeinn\u00fctzige GmbH: eine attraktive Rechtsform<\/a><\/strong><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Oft kommt es vor, dass NPOs hohe \u00dcbersch\u00fcsse erwirtschaften, sei es durch hohe Einnahmen im ideellen Bereich, hohe Ertr\u00e4ge in der Verm\u00f6gensverwaltung oder weil ihr Zweck- und steuerpflichtiger wirtschaftlicher Gesch\u00e4ftsbetrieb Gewinne erzielt. 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