{"id":16295,"date":"2022-04-12T13:55:52","date_gmt":"2022-04-12T11:55:52","guid":{"rendered":"https:\/\/winheller.com\/blog\/?p=16295"},"modified":"2022-04-25T10:33:38","modified_gmt":"2022-04-25T08:33:38","slug":"kryptoboersen-visier-bafin-aufsichtsrecht","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/winheller.com\/blog\/kryptoboersen-visier-bafin-aufsichtsrecht\/","title":{"rendered":"Betreiber von Kryptob\u00f6rsen im Visier der BaFin: Aufsichtsrecht beachten!"},"content":{"rendered":"\n
\"\"<\/a><\/figure><\/div>\n\n\n\n

Immer wieder r\u00fccken neben klassischen Finanzdienstleistern auch Kryptob\u00f6rsen<\/a><\/strong> in den Fokus der BaFin. So ermittelt die Finanzaufsicht derzeit gegen das im Ausland ans\u00e4ssige Krypto-Unternehmen \u201eCake\u201c, und auch gegen andere Kryptob\u00f6rsen wurde in der Vergangenheit bereits ermittelt. Verst\u00f6\u00dfe gegen das Aufsichtsrecht gehen unter anderem mit hohen Geldbu\u00dfen, aber auch mit strafrechtlichen Konsequenzen f\u00fcr die Gesch\u00e4ftsleitung einher.<\/p>\n\n\n\n

Ermittlungen gegen Cake<\/h2>\n\n\n\n

Konkret wird dem Unternehmen Cake mit Sitz in Singapur (cakedefi.com) vorgeworfen<\/a><\/strong>, dass keine Erlaubnis nach dem KWG (Kreditwesengesetz)<\/strong> vorliegt, dieses also unerlaubte Finanzdienstleistungen<\/a><\/strong> in Deutschland vom Standort Singapur betreibt. Sollte sich nach Ansicht der BaFin tats\u00e4chlich herausstellen, dass Cake unerlaubte Gesch\u00e4fte mit deutschen Kunden betreibt und somit eine BaFin-Erlaubnis ben\u00f6tigt, hat die Beh\u00f6rde eine Reihe an M\u00f6glichkeiten, dagegen vorzugehen.<\/p>\n\n\n\n

Warnungen gegen Binance und Bybit<\/strong><\/h2>\n\n\n\n

Dass Kryptob\u00f6rsen wie Cake <\/strong>vermehrt in das Visier der BaFin geraten, ist keineswegs ein Einzelfall. Auch der deutsche Ableger von Binance<\/strong>, der gr\u00f6\u00dften Kryptob\u00f6rse der Welt, stand in der Vergangenheit im Konflikt mit der BaFin<\/strong>. Dem Unternehmen wurde vorgeworfen, dass einige der angebotenen Kryptowerte als sog. Security Token<\/a><\/strong> zu qualifizieren sind und damit Wertpapiere <\/strong>darstellen. Werden Wertpapiere \u00f6ffentlich angeboten, ist erforderlich, dass ein sog. Wertpapierprospekt <\/a><\/strong>erstellt, von der BaFin gepr\u00fcft und anschlie\u00dfend ver\u00f6ffentlicht wird.<\/p>\n\n\n\n

Auch gab die BaFin im Juli 2021 eine Warnung bez\u00fcglich der ausl\u00e4ndischen Kryptob\u00f6rse Bybit <\/strong>(bybit.com) heraus, dem genauso wie Cake ein unerlaubtes Gesch\u00e4ft aufgrund einer fehlenden BaFin-Erlaubnis vorgeworfen wurde. Somit stehen immer wieder auch ausl\u00e4ndische Kryptounternehmen im Fokus der Finanzaufsicht.<\/p>\n\n\n\n

Kryptowertedienstleister mit BaFin-Erlaubnis<\/strong><\/h3>\n\n\n\n

Gleichzeitig erhalten auch immer mehr Kryptowertedienstleister eine Erlaubnis von der BaFin<\/a><\/strong>. So hat die Kryptob\u00f6rse Coinbase im Jahr 2021 als erster Kryptowertedienstleister eine BaFin-Erlaubnis f\u00fcr das Kryptoverwahrgesch\u00e4ft<\/a><\/strong> und den Eigenhandel erhalten. Auch Upvest <\/strong>aus Berlin hat gr\u00fcnes Licht von der BaFin erhalten und gilt seit M\u00e4rz dieses Jahres einerseits als Kryptoverwahrer und andererseits auch als Wertpapierinstitut, wobei Upvest sich daf\u00fcr zweier GmbHs bedient. Zudem befinden sich immer mehr Kryptob\u00f6rsen und sonstige Kryptowertedienstleister <\/strong>in den Startl\u00f6chern oder bereits im Erlaubnisverfahren.<\/p>\n\n\n\n

Weitrechende negative Folgen bei aufsichtsrechtlichen Verst\u00f6\u00dfen<\/strong><\/h3>\n\n\n\n

Aufgrund des Naming-and-Shaming-Ansatzes<\/strong> der BaFin werden Warnungen und andere negative Entscheidungen auf der Seite der BaFin ver\u00f6ffentlicht und sind f\u00fcr Unternehmen aufgrund der Prangerwirkung <\/strong>oftmals mit Reputationssch\u00e4den verbunden und allein deshalb schon zu vermeiden. Die BaFin kann sich aber auch anderer, weitreichenderer Konsequenzen bedienen, mit denen Verst\u00f6\u00dfe gegen das Aufsichtsrecht geahndet werden.<\/p>\n\n\n\n

Die Bundesanstalt hat unter anderem die M\u00f6glichkeit, die sofortige Einstellung des Gesch\u00e4ftsbetriebs anzuordnen, sollte bei etwaigen Kryptob\u00f6rsen tats\u00e4chlich ein erlaubnispflichtiges Gesch\u00e4ft vorliegen. Neben den damit verbundenen wirtschaftlichen Nachteilen sind aber auch strafrechtliche Konsequenzen, dann verfolgt von den Staatsanwaltschaften, denkbar. Wichtig zu wissen ist, dass das Handeln ohne BaFin-Erlaubnis auch dann strafbar ist, wenn fahrl\u00e4ssig gehandelt, also \u201edie im Verkehr erforderliche Sorgfalt<\/strong>\u201c au\u00dfer Acht gelassen wird. Und dazu geh\u00f6rt auch zu wissen, ob das Gesch\u00e4ftsmodell einer Erlaubnis bedarf oder nicht.<\/p>\n\n\n\n

Auch bei Verst\u00f6\u00dfen gegen die Prospektpflicht<\/strong> drohen empfindliche Strafen. Hier sieht das Gesetz Geldbu\u00dfen von bis zu f\u00fcnf Mio. Euro bzw. drei Prozent des Gesamtumsatzes des letzten Gesch\u00e4ftsjahres vor.<\/p>\n\n\n\n

WINHELLER ber\u00e4t Kryptounternehmen<\/strong><\/h3>\n\n\n\n

Nicht nur Betreibern inl\u00e4ndischer, sondern auch ausl\u00e4ndischer Kryptob\u00f6rsen, die sich an deutsche Kunden richten, ist vor diesem Hintergrund zu empfehlen, das Thema Aufsichtsrecht ernst und gewissenhaft anzugehen<\/strong>, um Konflikte mit der BaFin zu vermeiden. Der Trend ist dahingehend zu verzeichnen, dass die BaFin Kryptob\u00f6rsen vermehrt ins Visier nimmt und diese Linie auch in Zukunft so beibehalten wird.<\/p>\n\n\n\n

Anbieter von Kryptob\u00f6rsen sollten sich deshalb durch erfahrene Rechtsanw\u00e4lte beraten lassen, ob f\u00fcr ihr Deutschlandgesch\u00e4ft eine Erlaubnis der BaFin ben\u00f6tigt wird oder andere aufsichtsrechtliche Voraussetzungen erf\u00fcllt werden m\u00fcssen. Gerne unterst\u00fctzen unsere erfahrenen Experten<\/a><\/strong> Sie bei Ihrem Vorhaben.<\/p>\n\n\n\n

Weiterlesen:
Krypto-Handelsplattform: Gesch\u00e4ftsmodell, BaFin-Erlaubnis, Gr\u00fcndung<\/a><\/strong>
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