{"id":12877,"date":"2020-10-29T11:37:08","date_gmt":"2020-10-29T09:37:08","guid":{"rendered":"https:\/\/winheller.com\/blog\/?p=12877"},"modified":"2021-06-23T11:19:00","modified_gmt":"2021-06-23T09:19:00","slug":"mitgliederversammlung-corona-alternativen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/winheller.com\/blog\/mitgliederversammlung-corona-alternativen\/","title":{"rendered":"Mitgliederversammlung in Zeiten von Corona: Diese Alternativen gibt es"},"content":{"rendered":"<p><a href=\"https:\/\/winheller.com\/blog\/wp-content\/uploads\/2020\/10\/mitgliederversammlung-alternativen-corona.jpg\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" class=\"alignright size-full wp-image-12879\" src=\"https:\/\/winheller.com\/blog\/wp-content\/uploads\/2020\/10\/mitgliederversammlung-alternativen-corona.jpg\" alt=\"Mitgliederversammlung in Zeiten von Corona: Diese Alternativen gibt es\" width=\"400\" height=\"267\" srcset=\"https:\/\/winheller.com\/blog\/wp-content\/uploads\/2020\/10\/mitgliederversammlung-alternativen-corona.jpg 400w, https:\/\/winheller.com\/blog\/wp-content\/uploads\/2020\/10\/mitgliederversammlung-alternativen-corona-300x200.jpg 300w\" sizes=\"auto, (max-width: 400px) 100vw, 400px\" \/><\/a>Wegen der beh\u00f6rdlichen Beschr\u00e4nkungen in der Coronapandemie k\u00f6nnen <a href=\"https:\/\/www.winheller.com\/gemeinnuetzigkeitsrecht\/vereinsrecht-verbandsrecht\/mitgliederversammlung-verein.html\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\"><strong>Mitgliederversammlungen<\/strong><\/a> oft nicht wie gewohnt in Form einer Pr\u00e4senzversammlung stattfinden. Viele Vereinsvorst\u00e4nde fragen sich deshalb, ob sie die Mitgliederversammlung einfach ausfallen lassen k\u00f6nnen und welche Konsequenzen damit verbunden sein k\u00f6nnen.<\/p>\n<h2>Kann man die Mitgliederversammlung ausfallen lassen?<\/h2>\n<p>Die Antwort zu dieser Frage h\u00e4ngt wie immer davon ab, was konkret in der <a href=\"https:\/\/www.winheller.com\/gemeinnuetzigkeitsrecht\/satzungsgestaltung.html\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\"><strong>Satzung<\/strong><\/a> dazu geregelt ist. Ist die j\u00e4hrliche Mitgliederversammlung in der Satzung des Vereins festgeschrieben, kann sie nur entfallen, wenn die Durchf\u00fchrung der Versammlung <strong>unm\u00f6glich<\/strong> ist. Unserer Praxiserfahrung nach kommt das allerdings so gut wie nie vor. Denn die Durchf\u00fchrung der Veranstaltung ist nur dann unm\u00f6glich, wenn dem Verein keine alternative Versammlungsform zur Verf\u00fcgung steht.<\/p>\n<h3>Welche alternativen Versammlungsformen gibt es?<\/h3>\n<ul>\n<li><strong>Hybrid-Versammlung:<\/strong> Bei einer Hybrid-Versammlung ist ein Teil der Mitglieder am Versammlungsort physisch anwesend, w\u00e4hrend die restlichen Mitglieder virtuell zugeschaltet sind. Dabei ist wichtig, dass die anwesenden und die nicht-anwesenden Mitglieder gleichbehandelt werden. Es muss also eine Zwei-Wege-Direktverbindung eingerichtet werden. Diese M\u00f6glichkeit k\u00f6nnen Vereine bis zum 31.12.2021 nutzen.<\/li>\n<li><strong>Rein virtuelle Versammlung:<\/strong> Hierbei verfolgen alle Mitglieder die Versammlung vom heimischen Bildschirm aus. Wichtig ist auch hier: Es muss eine Zwei-Wege-Kommunikation erm\u00f6glicht werden. Au\u00dferdem m\u00fcssen technische Stabilit\u00e4t und Zugangssicherheit gew\u00e4hrleistet sein, da es sonst unter Umst\u00e4nden zu Anfechtungen der Beschl\u00fcsse kommen kann. Wie bei der Hybrid-Versammlung k\u00f6nnen Vereine diese Variante bis zum 31.12.2021 auch dann nutzen, wenn sie in ihrer Satzung nicht vorgesehen ist.<\/li>\n<li><strong>Beschlussfassung ohne Versammlung:<\/strong> Schlie\u00dflich ist durch eine eigens wegen der Coronapandemie vorgenommene Gesetzes\u00e4nderung auch die Beschlussfassung ohne Versammlung der Mitglieder m\u00f6glich. Dazu m\u00fcssen alle Mitglieder im Vorfeld informiert und bis zu einem vorgegebenen Termin mindestens die H\u00e4lfte der Stimmen in Textform abgegeben worden sein. Diese Variante ist allerdings nur umsetzbar, wenn zu erwarten ist, dass mindestens die H\u00e4lfte der Mitglieder ihre Stimme abgeben werden.<\/li>\n<\/ul>\n<p>In der aktuellen Situation kommen also insbesondere eine Hybrid- oder eine rein virtuelle Versammlung in Frage. Dabei ist eine technische \u00dcberforderung einzelner Mitglieder kein Argument f\u00fcr die Unm\u00f6glichkeit der Durchf\u00fchrung. Insbesondere deshalb nicht, weil beiden Formen eine Briefwahl vorgeschaltet werden kann. Die Durchf\u00fchrung wird also <strong>in der Regel nicht unm\u00f6glich<\/strong> sein, weshalb Vereinsvorst\u00e4nde die Versammlungen nicht einfach ausfallen lassen k\u00f6nnen.<\/p>\n<p><iframe loading=\"lazy\" title=\"Rundum-sorglos-Pauschale Online-Mitgliederversammlung | Teil 3\" width=\"628\" height=\"353\" src=\"https:\/\/www.youtube.com\/embed\/iNKiVWLHWdc?feature=oembed\" frameborder=\"0\" allow=\"accelerometer; autoplay; clipboard-write; encrypted-media; gyroscope; picture-in-picture; web-share\" referrerpolicy=\"strict-origin-when-cross-origin\" allowfullscreen><\/iframe><\/p>\n<h3>Konsequenzen bei verschobener Mitgliederversammlung<\/h3>\n<p>Wenn die Mitgliederversammlung eigentlich m\u00f6glich ist, der Vorstand sie aber trotzdem verschiebt, stellt sich die Frage, welche Konsequenzen dies f\u00fcr den Vorstand hat. Vorstellbar ist z.B., dass die Vorst\u00e4nde f\u00fcr den Ausfall der Mitgliederversammlung haften. Allerdings wird in den meisten F\u00e4llen \u00fcberhaupt kein Schaden vorliegen bzw. gerichtlich feststellbar sein, sodass die Vorst\u00e4nde nur einem <strong>geringen Haftungsrisiko<\/strong> ausgesetzt sind.<\/p>\n<h4><a href=\"https:\/\/www.winheller.com\/news\/newsletter\/nonprofitrecht-aktuell-npr.html\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">M\u00f6chten Sie Neuigkeiten wie diese monatlich in Ihr Postfach erhalten? Abonnieren Sie hier unseren Newsletter Nonprofitrecht aktuell.<\/a><\/h4>\n<p>Praktisch k\u00f6nnen sich lediglich im Zusammenhang mit dem Haushaltsplan <a href=\"https:\/\/www.winheller.com\/gemeinnuetzigkeitsrecht\/haftungsfragen.html\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\"><strong>Haftungsrisiken<\/strong><\/a> realisieren. Denn ohne Mitgliederversammlung kann auch kein Haushaltsplan von den Mitgliedern genehmigt werden. Trotzdem muss der Vorstand Ausgaben t\u00e4tigen, damit der Verein seine Arbeit fortsetzen kann. Es besteht daher die Gefahr, dass die Mitglieder den Haushaltsplan bei der n\u00e4chsten Versammlung nachtr\u00e4glich missbilligen, sodass die Ausgaben unberechtigt gewesen w\u00e4ren und der Vorstand diese dem Verein ersetzen m\u00fcsste.<\/p>\n<h3>Jeder Verein ist anders<\/h3>\n<p>Vorst\u00e4nde, die sich unsicher sind, ob sie die Mitgliederversammlung verschieben k\u00f6nnen, sollten sich an einen <a href=\"https:\/\/www.winheller.com\/gemeinnuetzigkeitsrecht\/vereinsrecht-verbandsrecht.html\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\"><strong>Experten f\u00fcr Vereinsrecht<\/strong><\/a> wenden. Im Rahmen einer gutachterlichen Stellungnahme kann dieser die Fragen des Vorstandes (Mitgliederversammlung 2020 verschieben? Welche alternativen Versammlungsformen sind im konkreten Fall geeignet? Welche Konsequenzen und Haftungsrisiken drohen? etc.) ganz individuell und abgestimmt auf den jeweiligen Verein beantworten.<div class=\"tmnf-sc-box normal   \">\n<h3>WINHELLER hilft bei der Durchf\u00fchrung digitaler Mitgliederversammlungen<\/h3>\n<p>Gerne helfen wir Ihnen bei der Organisation und Durchf\u00fchrung von virtuellen und hybriden Versammlungen: W\u00e4hrend unser technischer Kooperationspartner sich um den reibungslosen technischen Ablauf k\u00fcmmert, stellen wir sicher, dass Ihre <a href=\"https:\/\/www.winheller.com\/gemeinnuetzigkeitsrecht\/vereinsrecht-verbandsrecht\/mitgliederversammlung-verein\/virtuelle-mitgliederversammlung.html#c19147\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\"><strong>Versammlungen rechtssicher durchgef\u00fchrt<\/strong><\/a> werden. Um die Vereinssatzung nicht zu \u00fcberfrachten, bietet es sich \u00fcbrigens h\u00e4ufig an, zus\u00e4tzlich zu Anpassungen in der Satzung eine gesonderte Vereinsordnung f\u00fcr die Durchf\u00fchrung virtueller oder hybrider Versammlungen zu entwerfen und darin Einzelfragen zur (technischen) Durchf\u00fchrung zu regeln. Kommen Sie bei Fragen gerne auf uns zu.<\/div><\/p>\n<p>Weiterlesen:<br \/>\n<a href=\"https:\/\/winheller.com\/blog\/zweite-coronawelle-mitgliederversammlungen-eingeschraenkt\/\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\"><strong>Die zweite Coronawelle ist da: Mitgliederversammlungen nur eingeschr\u00e4nkt m\u00f6glich<\/strong><\/a><br \/>\n<a href=\"https:\/\/www.winheller.com\/gemeinnuetzigkeitsrecht\/vereinsrecht-verbandsrecht\/mitgliederversammlung-verein\/virtuelle-mitgliederversammlung.html#c19147\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\"><strong>Individuelle Beratungspauschalen f\u00fcr Ihre virtuelle Mitgliederversammlung<\/strong><\/a><\/p>\n<p><iframe loading=\"lazy\" title=\"Mitgliederversammlung ausfallen lassen | Was m\u00fcssen Vereine beachten?\" width=\"628\" height=\"353\" src=\"https:\/\/www.youtube.com\/embed\/doV4dkfQ8dQ?feature=oembed\" frameborder=\"0\" allow=\"accelerometer; autoplay; clipboard-write; encrypted-media; gyroscope; picture-in-picture; web-share\" referrerpolicy=\"strict-origin-when-cross-origin\" allowfullscreen><\/iframe><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Wegen der beh\u00f6rdlichen Beschr\u00e4nkungen in der Coronapandemie k\u00f6nnen Mitgliederversammlungen oft nicht wie gewohnt in Form einer Pr\u00e4senzversammlung stattfinden. 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