{"id":12588,"date":"2020-08-31T09:14:57","date_gmt":"2020-08-31T07:14:57","guid":{"rendered":"https:\/\/winheller.com\/blog\/?p=12588"},"modified":"2023-05-30T16:02:14","modified_gmt":"2023-05-30T14:02:14","slug":"abmahnung-unlauterer-wettbewerb-unternehmen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/winheller.com\/blog\/abmahnung-unlauterer-wettbewerb-unternehmen\/","title":{"rendered":"Abmahnung wegen unlauteren Wettbewerbs: Das m\u00fcssen Unternehmen wissen"},"content":{"rendered":"

\"Voraussetzung<\/a>Bei wettbewerbsrechtlichen Auseinandersetzungen zwischen zwei Unternehmen sind Abmahnungen eine kosteng\u00fcnstige M\u00f6glichkeit, um Streitigkeiten au\u00dfergerichtlich beizulegen<\/strong>. Andernfalls m\u00fcssten benachteiligte Wettbewerber den direkten Weg \u00fcber die Gerichte suchen. Dadurch k\u00f6nnen jedoch f\u00fcr beide Parteien h\u00f6here Kosten entstehen. Neben der Abmahnung k\u00f6nnen auch Ersatz der Rechtsanwaltskosten, Schadensersatz und Auskunft \u00fcber die infrage stehenden Vorg\u00e4nge verlangt werden.<\/p>\n

Voraussetzungen f\u00fcr Abmahnung eines anderen Unternehmens<\/h2>\n

Um einen Konkurrenten abmahnen zu k\u00f6nnen, m\u00fcssen die Parteien in einem konkreten Wettbewerbsverh\u00e4ltnis <\/strong>stehen. Dies ist meist der Fall, wenn beide Unternehmen \u00e4hnliche oder sogar identische Produkte oder Dienstleistungen<\/strong> an gleichartige Abnehmer absetzen.<\/p>\n

Unternehmen, die gegen das Wettbewerbsrecht versto\u00dfen, k\u00f6nnen \u00fcbrigens nicht nur von Konkurrenten abgemahnt werden. Auch sogenannte Wettbewerbsvereine k\u00f6nnen bundesweit Verst\u00f6\u00dfe abmahnen.<\/p>\n

Was k\u00f6nnen Unternehmen beim Konkurrenten abmahnen?<\/h2>\n

Grunds\u00e4tzlich k\u00f6nnen Unternehmen jede unlautere Gesch\u00e4ftspraktik<\/strong><\/a> abmahnen, durch die ein Konkurrent gegen das Wettbewerbsrecht verst\u00f6\u00dft. Daf\u00fcr muss das beanstandete Verhalten von dem Abmahnenden beschrieben und dessen Wettbewerbswidrigkeit rechtlich dargelegt werden.<\/p>\n

Welches Ziel verfolgt eine Abmahnung?<\/h3>\n

Ziel der Abmahnung ist es, den Konkurrenten dazu zu verpflichten, die unlautere Wettbewerbshandlung k\u00fcnftig zu unterlassen. Um dieses Ziel zu erreichen, wird er zur Unterzeichnung einer strafbew\u00e4hrten Unterlassungserkl\u00e4rung<\/strong> aufgefordert. Mit der Unterzeichnung wird der Unternehmer verpflichtet, die wettbewerbswidrige Handlung zu unterlassen. F\u00fchrt er diese trotzdem fort, begeht er einen Vertragsbruch. Dieser ist nun strafbew\u00e4hrt und kann von dem Abmahner auf Grundlage der Unterlassungserkl\u00e4rung sanktioniert<\/strong> werden.<\/p>\n

Unterlassungserkl\u00e4rung kann Abmahnung beigef\u00fcgt werden<\/h3>\n

In der Praxis werden h\u00e4ufig schon vorformulierte Unterlassungserkl\u00e4rungen<\/strong> zusammen mit der Abmahnung verschickt. Der Abgemahnte ist allerdings nicht verpflichtet, genau diese Vorlage zu unterzeichnen. Tut er dies doch, erkl\u00e4rt er sich mit der vom Abmahnenden vorgegebenen Reichweite hinsichtlich der zu unterlassenden Handlung einverstanden.<\/p>\n

Unsere Empfehlung: Erst Abmahnung, dann gerichtliche Durchsetzung<\/h3>\n

Die Abmahnung ist keine Voraussetzung f\u00fcr eine gerichtliche Durchsetzung eines Unterlassungsanspruchs. Verzichtet ein Unternehmen jedoch vor der Klageerhebung auf eine Abmahnung, droht ihm eine Kostenfalle<\/strong>. Erkennt die Gegenseite n\u00e4mlich den Antrag auf eine einstweilige Verf\u00fcgung oder einen Klageantrag sofort an, tr\u00e4gt der Kl\u00e4ger s\u00e4mtliche Kosten des Verfahrens. Diese Kostenfalle kann nur durch eine vorherige Abmahnung vermieden werden.<\/p>\n

Auch Rechtanwaltskosten k\u00f6nnen eingefordert werden<\/h3>\n

Ist der geltend gemachte Unterlassungsanspruch berechtigt, kann das abmahnende Unternehmen auch den Ersatz der eigenen Rechtsanwaltskosten<\/strong> verlangen, die es zur Umsetzung der Abmahnung aufwenden musste.<\/p>\n

Das abgemahnte Unternehmen muss die Kosten anteilig auch dann tragen, wenn nur ein Teil der abgemahnten Verst\u00f6\u00dfe tats\u00e4chlich wettbewerbswidrig ist. Die H\u00f6he der ersatzpflichtigen Rechtsanwaltskosten richtet sich dabei nach dem jeweiligen Gegenstandswert. Der Vorteil f\u00fcr betroffene Unternehmen: Sie m\u00fcssen die Kosten zur Durchsetzung eines fairen Wettbewerbs nicht selbst tragen.<\/p>\n

WINHELLER unterst\u00fctzt Unternehmen, Abmahnungen rechtssicher zu gestalten<\/h2>\n

Trotz der weitreichenden Vorteile sollte nicht leichtfertig mit Abmahnungen umgegangen werden. Zwar kann ein abgemahntes Unternehmen eine ungerechtfertigte Abmahnung nicht wiederum selbst abmahnen. Jedoch wehren sich Unternehmen oft, indem sie das abmahnende Unternehmen selbst unter die Lupe nehmen, um einen Anlass zu finden, eine Gegenabmahnung auszusprechen und das Unternehmen so unter Druck zu setzen.<\/p>\n

Zudem k\u00f6nnen Anwaltskosten und Kosten eines etwaigen gerichtlichen Anschlussverfahrens nur geltend gemacht werden, wenn der Unterlassungsanspruch auch tats\u00e4chlich besteht. Insofern ist es ratsam im Vorfeld einer Abmahnung deren rechtliche Grundlage eingehend zu pr\u00fcfen<\/strong>. Nur so wird die Abmahnung zu einem kosteng\u00fcnstigen Werkzeug zur Herstellung des fairen Wettbewerbs.<\/p>\n

Ihr Wettbewerber bedient sich unfairer Praktiken? Kommen Sie gern auf uns zu<\/strong><\/a>!<\/p>\n

Weiterlesen:
\nDie Top 5 der unlauteren Wettbewerbshandlungen<\/strong><\/a>
\nUnsere Beratung vom Anwalt f\u00fcr Wettbewerbsrecht<\/strong><\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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