{"id":12281,"date":"2020-07-24T16:05:19","date_gmt":"2020-07-24T14:05:19","guid":{"rendered":"https:\/\/winheller.com\/blog\/?p=12281"},"modified":"2023-05-30T16:05:14","modified_gmt":"2023-05-30T14:05:14","slug":"quadratisch-schokolade-markengeschuetzt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/winheller.com\/blog\/quadratisch-schokolade-markengeschuetzt\/","title":{"rendered":"Quadratisch, praktisch, gut \u2013 Schokolade weiterhin markengesch\u00fctzt"},"content":{"rendered":"

\"Quadratisch,<\/a>Der bekannte Schokoladenhersteller Ritter Sport darf weiterhin exklusiv seine Schokolade in quadratischen Verpackungen<\/strong> vertreiben. Dies entschied der Bundesgerichtshof (BGH) und wies die Klage des bekannten Konkurrenten Milka ab.<\/p>\n

Form genie\u00dft keinen Markenschutz<\/h2>\n

Milka beabsichtigte mit der Klage die L\u00f6schung der von der Alfred Ritter GmbH & Co. KG eingetragenen Marke. Milka, eine Marke der Mondel\u0113z International Corporation, sah in der Eintragung einen Versto\u00df gegen das Gesetz \u00fcber den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen. Dort ist geregelt, dass solche Zeichen keinen Markenschutz<\/strong><\/a> genie\u00dfen k\u00f6nnen, die ausschlie\u00dflich aus einer Form<\/strong> bestehen, die durch die Art der Ware selbst bedingt ist oder die der Ware einen wesentlichen Wert verleiht.<\/p>\n

Milka ging davon aus, dass die Ritter-Sport-Schokolade gerade aus ihrer quadratischen Form einen besonderen Wert erhalten w\u00fcrde und eben dieser Wert den anderen Herstellern nicht vorenthalten werden d\u00fcrfe. Nicht zuletzt durch den von Ritter Sport verwendeten Werbespruch \u201eQuadratisch. Praktisch. Gut.\u201c wurde Mondelez in seiner Ansicht best\u00e4rkt, die Marke w\u00fcrde gegen das Markengesetz versto\u00dfen.<\/p>\n

Verpackung f\u00fcr Wert der Ware nicht entscheidend<\/h3>\n

Tats\u00e4chlich erkannten auch die Richter am BGH an, dass durch diese Vermarktung des Produktes Kunden \u201eeinen Hinweis auf die Herkunft der Schokolade aus einem bestimmten Unternehmen sehen und damit bestimmte Qualit\u00e4tserwartungen<\/strong> verbinden\u201c. Allerdings k\u00e4me es darauf nicht an, da aus der Verpackung an sich kein wesentlicher Wert f\u00fcr die Ware erw\u00e4chst, was f\u00fcr die Aufhebung des Markenschutzes entscheidend gewesen w\u00e4re. Nur wenn durch das gesch\u00fctzte Muster der Konkurrenz ein wesentlicher Nachteil entsteht, beispielsweise durch Qualit\u00e4tseinbu\u00dfen der Ware, ist einer Marke der Schutz zu versagen. Diesen Umstand sah das Gericht jedoch im vorliegenden Fall als nicht gegeben an. Konsequent lehnte der BGH den L\u00f6schungsantrag ab.<\/p>\n

Streit \u00fcber quadratische Schokolade bereits 2017 vor Gericht<\/h3>\n

Nicht das erste Mal hatte der BGH in dieser Sache zu entscheiden. Bereits 2017 musste sich das h\u00f6chste deutsche Zivilgericht mit der Streitigkeit auseinandersetzen. Damals hatte das Bundespatentgericht zun\u00e4chst der Klage von Milka stattgegeben. Es bezog sich dabei auf die urspr\u00fcngliche Werbeargumentation von Ritter Sport, ein Quadrat sei f\u00fcr den Transport besser geeignet als andere Formen. Diese Argumentation wurde zun\u00e4chst ein Bumerang f\u00fcr Ritter Sport, in dem das Gericht davon ausging, dass man die Verwendung quadratischer Verpackungen<\/strong> den Konkurrenten nicht vorenthalten d\u00fcrfe.<\/p>\n

Schon damals entschied der BGH, nachdem Ritter Sport das Urteil des Patentgerichts nicht akzeptierte, als h\u00f6chste Instanz anders als das Bundespatentgericht und argumentierte mit der Tatsache, dass eine Tafel Schokolade nicht zwingend quadratisch sein m\u00fcsse, um Transportanforderungen und Genussaspekten gerecht werden zu k\u00f6nnen. In der Folge wurde die Sache an das Bundespatentgericht zur\u00fcckverwiesen, welches sich dann dem Urteil des BGH anschloss. Gegen dieses Urteil klagte jetzt Milka vor dem BGH und verlor.<\/p>\n

Markenschutz von Formen von gro\u00dfer Bedeutung<\/h3>\n

Der Fall zeigt eindrucksvoll, von welcher Bedeutung der Schutz bestimmter Verpackungsformen f\u00fcr Unternehmen sein kann. Die quadratische Form der Schokolade ist f\u00fcr Ritter Sport schlechthin das Aush\u00e4ngeschild, ein Rechtsverlust an dieser Form h\u00e4tte schwerwiegende Folgen f\u00fcr das Unternehmen, das seit Jahren mit der Form medienwirksam wirbt. Eine umfassende Eintragung aller Produktmerkmale<\/strong> mithilfe rechtlicher Expertise hat hier den Ausschlag f\u00fcr das Fortf\u00fchren der schokoladigen Erfolgsgeschichte gegeben.<\/p>\n

Gerne beantworten unsere Anw\u00e4lte f\u00fcr Markenrecht alle Fragen rund um den Schutz Ihrer Marke. Sie erreichen uns per E-Mail (info@winheller.com<\/strong><\/a>) oder Telefon (069 \/ 76 75 77 80<\/strong>).<\/p>\n

Weiterlesen:
\nEigene Markenrechte regelm\u00e4\u00dfig \u00fcberpr\u00fcfen!<\/strong><\/a>
\n5 Wege, Ihre Marke effektiv zu sch\u00fctzen<\/strong><\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Der bekannte Schokoladenhersteller Ritter Sport darf weiterhin exklusiv seine Schokolade in quadratischen Verpackungen vertreiben. Dies entschied der Bundesgerichtshof (BGH) und wies die Klage des bekannten Konkurrenten Milka ab. Form genie\u00dft keinen Markenschutz Milka beabsichtigte mit der Klage die L\u00f6schung der von […]<\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"om_disable_all_campaigns":false,"_monsterinsights_skip_tracking":false,"_monsterinsights_sitenote_active":false,"_monsterinsights_sitenote_note":"","_monsterinsights_sitenote_category":0,"footnotes":""},"categories":[20],"tags":[],"class_list":["post-12281","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-gewerblicher-rechtsschutz"],"acf":[],"aioseo_notices":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/winheller.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/12281","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/winheller.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/winheller.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/winheller.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/winheller.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=12281"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/winheller.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/12281\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":18593,"href":"https:\/\/winheller.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/12281\/revisions\/18593"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/winheller.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=12281"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/winheller.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=12281"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/winheller.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=12281"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}