{"id":11654,"date":"2020-04-07T08:45:28","date_gmt":"2020-04-07T06:45:28","guid":{"rendered":"https:\/\/winheller.com\/blog\/?p=11654"},"modified":"2023-05-30T16:11:42","modified_gmt":"2023-05-30T14:11:42","slug":"intellectual-property-lego","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/winheller.com\/blog\/intellectual-property-lego\/","title":{"rendered":"Intellectual Property: Lego sch\u00fctzt Bausets vor Nachahmern in China"},"content":{"rendered":"

\"Intellectual<\/a>Der d\u00e4nische Spielwarenhersteller Lego konnte Ende Januar einen wichtigen Etappensieg im Kampf gegen Mitbewerber erringen. So verbot der Guangzhou Intellectual Property Court einem chinesischen Unternehmen, stark an Legosets angelehnte Spielsachen zu verkaufen.<\/p>\n

Design der Legosteine nicht mehr gesch\u00fctzt<\/h3>\n

Zwar entschied der EuGH, dass das Design der Steine nicht mehr gesch\u00fctzt<\/strong> ist. Das Logo des Unternehmens zu kopieren und bestehende Spielreihensets nachzuempfinden bleibt jedoch untersagt. Dennoch ahmen chinesische Unternehmen die Bausteine und Sets von einem der gr\u00f6\u00dften Spielzeughersteller der Welt immer wieder nach. Zu lukrativ scheint die Marge beim Handel mit dem Spielzeug zu sein.<\/p>\n

So produzierte das Unternehmen \u201eLepin\u201c ausschlie\u00dflich Legosteine und nutzt ein sehr \u00e4hnliches Logo (wei\u00dfe Lettern auf rotem Hintergrund in zumindest sehr \u00e4hnlicher Schriftart). Lego f\u00fchrt eine bei den Kunden \u00e4u\u00dferst beliebte \u201eStar Wars\u201c-Reihe. Der chinesische Konkurrent verkauft nahezu identisch anmutende Bausets<\/strong> mit dem Namen \u201eStar Wnrs\u201c. Allerdings verlangt Lepin im Schnitt nur ein Zehntel der Legopreise und wirbt offensiv mit der Kompatibilit\u00e4t seiner Steine mit denen des d\u00e4nischen Weltmarktf\u00fchrers.<\/p>\n

Gro\u00dfes Risiko: Internationale Verf\u00fcgbarkeit der kopierten Ware<\/h3>\n

W\u00e4re die Ware aus China nicht so leicht \u00fcber das Internet f\u00fcr die ganz Welt verf\u00fcgbar<\/strong>, h\u00e4tte Lego vielleicht gar kein so gro\u00dfes Interesse an der Durchsetzung seiner Markenrechte<\/strong><\/a> in China gehabt. Zwar ist die Volksrepublik f\u00fcr ihre theoretisch weitgehenden Rechtsschutzm\u00f6glichkeiten bekannt, gleicherma\u00dfen zeigen ihre Urteile nur wenig Wirkung. W\u00e4hrend man vor Gericht noch um das eine illegal kopierende Unternehmen streitet, werden in der Zwischenzeit zwei neue mit dem identischen Gesch\u00e4ftsfeld gegr\u00fcndet.<\/p>\n

Doch Lego ist nicht nur aus Abschreckungsgr\u00fcnden gezwungen, gegen die Nachahmer juristisch vorzugehen. Dies war insbesondere auch aufgrund wirtschaftlicher Erw\u00e4gungen erforderlich. Sind identische Produkte mit den gleichen Baureihen zu deutlich g\u00fcnstigeren Preisen weltweit verf\u00fcgbar, wird man Verluste verzeichnen, ganz gleich in welcher Branche. Dies ist insbesondere dann zu bef\u00fcrchten, wenn diese Produkte noch mit dem eigenen kompatibel sind.<\/p>\n

Besserung in China beim Thema Rechtschutz<\/h3>\n

Trotz allem ist beim Thema Rechtsschutz in China Besserung in Sicht: Zwar werden auf der einen Seite Korruption und staatliche Lethargie bei der Verfolgung von Markenverst\u00f6\u00dfen weiter beobachtet werden k\u00f6nnen. Auf der anderen Seite will China seine Mitgliedschaft in der Weltorganisation f\u00fcr geistiges Eigentum<\/strong><\/a> begr\u00fcnden, an deren Pflichten zur F\u00f6rderung von Rechten immaterieller G\u00fcter die USA Peking regelm\u00e4\u00dfig erinnern.<\/p>\n

Das ernsthafte Bestreben nach Besserung spiegelt sich zudem auch in der stetigen Aktualisierung des durchaus umfangreichen chinesischen Markengesetzes wider. Mag ein Vorgehen gegen F\u00e4lscher auch anfangs erfolglos scheinen, so zeigt dieser Fall, dass bei energischem Handeln sogar in China Erfolge verzeichnet werden k\u00f6nnen. Melden Sie sich gerne bei uns, wenn wir Ihnen dabei behilflich sein k\u00f6nnen, Ihre Marke zu sch\u00fctzen.<\/p>\n

Weiterlesen:
\nEigene Markenrechte regelm\u00e4\u00dfig \u00fcberpr\u00fcfen!<\/strong><\/a>
\nBeratung und Vertretung vom erfahrenen Anwalt f\u00fcr Markenrecht<\/strong><\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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