{"id":11112,"date":"2020-03-02T17:00:18","date_gmt":"2020-03-02T15:00:18","guid":{"rendered":"https:\/\/winheller.com\/blog\/?p=11112"},"modified":"2020-03-03T14:04:01","modified_gmt":"2020-03-03T12:04:01","slug":"kommunale-oertliche-stiftung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/winheller.com\/blog\/kommunale-oertliche-stiftung\/","title":{"rendered":"Was ist eine kommunale Stiftung?"},"content":{"rendered":"

\"Was<\/a>Kommunale Stiftungen werden mitunter auch als \u201e\u00f6rtliche Stiftungen\u201c<\/strong> bezeichnet. Es handelt sich dabei um Verm\u00f6gensmassen, die den kommunalen Gebietsk\u00f6rperschaften, wie z.B. Gemeinden und Gemeindeverb\u00e4nden, zugeordnet sind und von diesen bzw. ihren Organen verwaltet werden und kommunalen Zwecken dienen.<\/p>\n

Kommunale Stiftungen k\u00f6nnen sowohl von der Gebietsk\u00f6rperschaft<\/strong> selbst als auch von Privatpersonen<\/strong> und Unternehmen errichtet werden.<\/p>\n

Durch die Errichtung kommunaler Stiftungen haben Gebietsk\u00f6rperschaften die M\u00f6glichkeit, gezielt Verm\u00f6gen f\u00fcr bestimmte Aufgaben aufzubauen, Mittel einzuwerben und diese Aufgabenerf\u00fcllung langfristig zu sichern. Im Ergebnis stehen so langfristig gesehen mehr Mittel f\u00fcr andere kommunale Aufgaben zur Verf\u00fcgung.<\/p>\n

F\u00fcr den Stifter<\/strong> selbst bieten die \u00f6ffentliche Verwaltung und die damit verbundene Transparenz eine gewisse Sicherheit, dass sein Verm\u00f6gen langfristig f\u00fcr die von ihm erdachten Zwecke auch tats\u00e4chlich verwendet wird.<\/p>\n

Verbindung von kommunalrechtlichen und stiftungsrechtlichen Grunds\u00e4tzen<\/h3>\n

Charakteristisch f\u00fcr kommunale bzw. \u00f6rtliche Stiftungen ist die Verbindung von kommunalrechtlichen und stiftungsrechtlichen Grunds\u00e4tzen. Durch diese Vielschichtigkeit bestehen zahlreiche l\u00e4nderspezifische Besonderheiten<\/strong> bez\u00fcglich kommunaler Stiftungen.<\/p>\n

Kommunale Stiftungen haben eine Vielzahl von Erscheinungsformen<\/h3>\n

Wie nahezu alle Stiftungstypen<\/strong><\/a> haben auch kommunale Stiftungen zahlreiche Erscheinungsformen<\/strong>. Zum einen kann zwischen selbstst\u00e4ndigen sprich rechtsf\u00e4higen und unselbstst\u00e4ndigen sprich nicht rechtsf\u00e4higen Stiftungen unterschieden werden. F\u00fcr rechtsf\u00e4hige Stiftungen finden in der Regel die Landesstiftungsgesetze<\/strong><\/a> Anwendung und f\u00fcr nicht rechtsf\u00e4hige die Regelungen des Kommunalrechts.<\/strong><\/p>\n

Zum anderen werden sie oft hinsichtlich ihres Wirkungskreises<\/strong> in \u00f6rtliche und \u00fcber\u00f6rtliche kommunale Stiftungen unterschieden.<\/p>\n

Die kommunalen Gebietsk\u00f6rperschaften sind allerdings oft nicht gehindert, sich neben der \u00f6ffentlich-rechtlichen Organisationsform auch der privatrechtlichen Stiftungsformen zu bedienen, wenn auch durchaus nur eingeschr\u00e4nkt.<\/p>\n

Kommunalaufsicht statt Stiftungsaufsicht<\/h3>\n

Nicht selten ordnen hier die entsprechenden Regelungen f\u00fcr die kommunalen Stiftungen an, dass diese nicht der allgemeinen Stiftungsaufsicht<\/strong> sondern der Kommunalaufsicht<\/strong> unterliegen.<\/p>\n

Haushaltsf\u00fchrung kommunaler Stiftungen<\/h3>\n

Das Verm\u00f6gen kommunaler Stiftungen ist getrennt<\/strong> vom Haushalt der Gebietsk\u00f6rperschaft zu verwalten. Aufgrund der in der Regel nicht ausgeglichenen Haushalte der Gebietsk\u00f6rperschaft liegt die Versuchung nahe, mittels der Ertr\u00e4ge der Stiftung die Haushaltslage zu verbessern. Solange nicht der allgemeine Haushalt damit aufgebessert wird, sondern die Zwecksetzung<\/strong> der Stiftung beachtet wird, z.B. durch die gezielte F\u00f6rderung zweckentsprechender Projekte, ist dies auch m\u00f6glich.<\/p>\n

Kommunale Stiftungen sind keine B\u00fcrgerstiftungen<\/h3>\n

Kommunale Stiftungen sind von B\u00fcrgerstiftungen abzugrenzen. Zwar erf\u00fcllen B\u00fcrgerstiftungen in aller Regel auch \u00f6ffentliche Zwecke und haben einen lokal begrenzten T\u00e4tigkeitsbereich, allerdings fallen nicht alle Zwecke in den Rahmen kommunaler Aufgaben. Das Leitmotiv<\/strong> einer B\u00fcrgerstiftung geht vielmehr von einer \u201estaatsfreien\u201c Gemeinwohlpflege aus.<\/p>\n

Sie m\u00f6chten eine kommunale Stiftung gr\u00fcnden oder ben\u00f6tigen Unterst\u00fctzung f\u00fcr eine bereits bestehende Stiftung<\/a><\/strong>? Unsere Experten f\u00fcr Stiftungsrecht<\/a><\/strong> beraten Sie gern!<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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