{"id":10884,"date":"2019-12-17T13:31:29","date_gmt":"2019-12-17T11:31:29","guid":{"rendered":"https:\/\/winheller.com\/blog\/?p=10884"},"modified":"2020-01-13T14:04:29","modified_gmt":"2020-01-13T12:04:29","slug":"frist-satzungsaenderungen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/winheller.com\/blog\/frist-satzungsaenderungen\/","title":{"rendered":"Welche Frist ist bei Satzungs\u00e4nderungen zu beachten?"},"content":{"rendered":"
\"Welche<\/a>

Welche Frist ist bei Satzungs\u00e4nderungen zu beachten?<\/p><\/div>\n

Um eine Satzungs\u00e4nderung durchf\u00fchren zu k\u00f6nnen, bedarf es der Einberufung einer Mitgliederversammlung, denn diese muss dem Satzungs\u00e4nderungsvorschlag mehrheitlich zustimmen. Eine wichtige Voraussetzung ist dabei die fristgerechte Einladung. Wird nicht fristgerecht eingeladen, liegt ein Beschlussmangel vor, der zur Unwirksamkeit der beschlossenen \u00c4nderung f\u00fchrt.<\/p>\n

Keine gesetzliche Regelung f\u00fcr Einberufungsfrist<\/h3>\n

F\u00fcr die Einberufungsfrist gibt es keine gesetzliche Regelung. Vielmehr ergibt sich die Frist in den meisten F\u00e4llen aus der Satzung des Vereins<\/strong><\/a>. Ihr Zweck ist es, eine ordnungsgem\u00e4\u00df vorbereitete Teilnahme der Vereinsmitglieder zu erm\u00f6glichen. Ob die L\u00e4nge der Einberufungsfrist angemessen ist, richtet sich nach den jeweiligen Umst\u00e4nden im Verein. Dabei sind insbesondere die Verh\u00e4ltnisse entscheidend, unter denen den Mitgliedern eine ordnungsgem\u00e4\u00dfe Vorbereitung der Mitgliederversammlung m\u00f6glich ist. Zu ber\u00fccksichtigen k\u00f6nnen z.B. vorhersehbare Terminprobleme oder die Anreisewege der Mitglieder zum Tagungsort.<\/p>\n

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Somit ergeben sich f\u00fcr kleine Vereine ganz andere Kriterien als f\u00fcr gr\u00f6\u00dfere Vereine. Bei kleineren Vereinen k\u00f6nnen ein bis zwei Wochen als Frist ausreichen, w\u00e4hrend bei gr\u00f6\u00dferen Vereinen oft eine l\u00e4ngere Einberufungsfrist erforderlich sein kann. So wird etwa bei gro\u00dfen Berufsverb\u00e4nden eine Einberufungsfrist von mindestens vier Wochen verlangt. Wird die Einberufungsfrist nicht in der Satzung festgehalten, wird ihre Angemessenheit im Streitfall durch die Gerichte beurteilt.<\/p>\n

Ist in der Satzung eine angemessene Frist vorgesehen und wird diese nicht eingehalten, k\u00f6nnen die Mitglieder die Nichtigkeit des satzungs\u00e4ndernden Beschlusses feststellen lassen.<\/p>\n

Ab wann l\u00e4uft die Frist?<\/h3>\n

Gestritten wird h\u00e4ufig auch \u00fcber den Zeitpunkt, ab wann die Frist zu laufen beginnt. Ist dies der Zeitpunkt der Absendung der Einladung oder der Zeitpunkt, zu dem die Einladung bei den Mitgliedern angekommen ist? Welcher Zeitpunkt ma\u00dfgeblich sein soll, kann in die Satzung aufgenommen werden. Ist dies nicht der Fall, gilt grunds\u00e4tzlich, dass die Frist erst mit Zugang bzw. mit Ver\u00f6ffentlichung im vorgesehenen Medium zu laufen beginnt.<\/p>\n

Aufgrund der Gefahr eines Beschlussmangels ist dringend auf die Einhaltung der angemessenen Einberufungsfrist zu achten. Da es an einer gesetzlichen Regelung fehlt, sollten Vereine<\/strong><\/a>, wenn sie dies noch nicht getan haben, Abhilfe leisten und eine angemessene Einberufungsfrist unter Ber\u00fccksichtigung der genannten Kriterien in ihre Satzung aufnehmen.<\/p>\n

Weiterlesen:
\nSatzungs\u00e4nderung: Grundlegende \u00c4nderung nur durch alle Mitglieder<\/strong><\/a>
\nEinladung zur Mitgliederversammlung fehlerfrei gestalten<\/strong><\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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