{"id":10514,"date":"2019-09-02T12:41:30","date_gmt":"2019-09-02T10:41:30","guid":{"rendered":"https:\/\/winheller.com\/blog\/?p=10514"},"modified":"2022-08-08T12:38:33","modified_gmt":"2022-08-08T10:38:33","slug":"aberkennung-gemeinnuetzigkeit-refugees-online","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/winheller.com\/blog\/aberkennung-gemeinnuetzigkeit-refugees-online\/","title":{"rendered":"Aberkennung der Gemeinn\u00fctzigkeit von Fl\u00fcchtlingshilfe \u201eRefugees Online\u201c"},"content":{"rendered":"

Seit 2014 f\u00f6rdert der Verein \u201eRefugees Online\u201c den gemeinn\u00fctzigen Zweck der Fl\u00fcchtlingshilfe. Neben Schulungen zum Umgang mit Computer, Smartphone und Tablet stellte der Verein in bislang 100 Fl\u00fcchtlings- und Asylbewerber-Unterk\u00fcnften kostenfreien Internetzugang und Computer bereit. Die Finanzverwaltung sieht keinen gemeinn\u00fctzigen Zweckbetrieb und hat dem Verein<\/strong><\/a> die Gemeinn\u00fctzigkeit aberkannt.<\/p>\n

\"Aberkennung<\/a>

Die Finanzverwaltung sieht in der Bereitstellung von kostenfreiem Internetzugang und Computern keinen gemeinn\u00fctzigen Zweckbetrieb.<\/p><\/div>\n

Wirtschaftliche T\u00e4tigkeit und Zweckbetriebe<\/h3>\n

Der Gesetzgeber hat strenge Vorgaben gemacht und verlangt, dass Nonprofit-Organisationen in erster Linie gemeinn\u00fctzige Zwecke verfolgen. Wirtschaftliche T\u00e4tigkeiten sind in gewissem Umfang zul\u00e4ssig, die Einnahmen m\u00fcssen aber besteuert werden und d\u00fcrfen nicht Selbstzweck sein. Etwas anderes gilt, wenn sie unmittelbar den gemeinn\u00fctzigen Zwecken dienen. Diese sog. Zweckbetriebe sind ebenfalls steuerlich beg\u00fcnstigt, d.h. die Einnahmen sind steuerfrei. Entsprechend pr\u00fcft die Finanzverwaltung immer, ob die Voraussetzungen f\u00fcr die Steuerbefreiung erf\u00fcllt sind \u2013 im Falle von \u201eRefugee Online\u201c mit verheerenden Folgen: Aberkennung der Gemeinn\u00fctzigkeit<\/strong><\/a>.<\/p>\n

Strenge Voraussetzungen f\u00fcr Zweckbetriebe<\/h3>\n

Das Finanzamt war der Ansicht, dass der gemeinn\u00fctzige Zweck der Fl\u00fcchtlingshilfe nicht durch \u201edas Liefern und Installieren von WLAN-Hotspot-Systemen verwirklicht werden kann\u201c. Daneben soll die T\u00e4tigkeit gegen die Wettbewerbsklausel versto\u00dfen haben, die f\u00fcr alle Zweckbetriebe gilt und anordnet, dass sie nicht in unverh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfigem Wettbewerb zu vergleichbaren steuerpflichtigen Betrieben stehen d\u00fcrfen. Auch Ausnahmen, wie sie das Gesetz beispielsweise f\u00fcr Krankenh\u00e4user, sportliche Veranstaltungen und andere Betriebe vorsieht, waren nicht einschl\u00e4gig. Durch die Aberkennung der Gemeinn\u00fctzigkeit droht dem Verein nun die Nachversteuerung aller Einnahmen. Auch eine Haftung der Vereinsvorst\u00e4nde ist m\u00f6glich.<\/p>\n

Aberkennung der Gemeinn\u00fctzigkeit verhindern<\/h2>\n

Um die Aberkennung der Gemeinn\u00fctzigkeit zu vermeiden, ist daher nicht nur eine sorgf\u00e4ltige Satzungsgestaltung<\/strong><\/a> notwendig. Die tats\u00e4chliche T\u00e4tigkeit muss mit den Satzungszielen \u00fcbereinstimmen und die gemeinn\u00fctzigen Zwecke verwirklichen. Das gilt insbesondere f\u00fcr Zweckbetriebe. Gerne pr\u00fcfen wir f\u00fcr Sie, ob Ihre Satzung und tats\u00e4chliche Gesch\u00e4ftsf\u00fchrung ein Haftungsrisiko darstellen, und zeigen Ihnen auf, wie Sie m\u00f6gliche Probleme vermeiden und entsch\u00e4rfen.<\/p>\n

Weiterlesen:
\nWas ist ein Zweckbetrieb?<\/strong><\/a>
\nAberkennung der Gemeinn\u00fctzigkeit: Folgeprobleme<\/strong><\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Seit 2014 f\u00f6rdert der Verein \u201eRefugees Online\u201c den gemeinn\u00fctzigen Zweck der Fl\u00fcchtlingshilfe. Neben Schulungen zum Umgang mit Computer, Smartphone und Tablet stellte der Verein in bislang 100 Fl\u00fcchtlings- und Asylbewerber-Unterk\u00fcnften kostenfreien Internetzugang und Computer bereit. Die Finanzverwaltung sieht keinen gemeinn\u00fctzigen Zweckbetrieb […]<\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":16599,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"om_disable_all_campaigns":false,"_monsterinsights_skip_tracking":false,"_monsterinsights_sitenote_active":false,"_monsterinsights_sitenote_note":"","_monsterinsights_sitenote_category":0,"footnotes":""},"categories":[1900,1749],"tags":[1158],"class_list":["post-10514","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-aberkennung-gemeinnuetzigkeit","category-gemeinnuetzige-zwecke-gemeinnutzigkeitsrecht","tag-satzungsgestaltung"],"acf":[],"aioseo_notices":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/winheller.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/10514","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/winheller.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/winheller.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/winheller.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/winheller.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=10514"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/winheller.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/10514\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":16891,"href":"https:\/\/winheller.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/10514\/revisions\/16891"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/winheller.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media\/16599"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/winheller.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=10514"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/winheller.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=10514"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/winheller.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=10514"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}