Beiträge zum Stichwort ‘wirtschaftliche Betätigung’

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  10. Mai 2019

  Alpenverein in der Kritik – Kletterhallen zu wirtschaftlich?

  Die Politik beschäftigt sich derzeit intensiv mit grundsätzlichen Fragen des Gemeinnützigkeitsrechts, etwa in den Fällen Deutsche Umwelthilfe und Peta. In...
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  21. August 2017

  Wirtschaftlich tätige Vereine: Eintragung ins Handelsregister prüfen!

  Nach den Kita-Beschlüssen des BGH können sich zumindest Idealvereine mit Zweckbetrieben umfassend wirtschaftlich betätigen. Seitdem gilt aber umso mehr, was...
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  25. Juli 2017

  Umfassende wirtschaftliche Betätigung im Idealverein zulässig

  Der Bundesgerichtshof (BGH) hat seine neue Rechtsprechung für Vereine fortgesetzt. In zwei aktuellen Registersachen, in denen als eingetragene Vereine (e.V.)...
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  07. Februar 2017

  Betriebliche Unterstützungskasse kann nicht ins Vereinsregister eingetragen werden

  Ein Verein, dessen Zweck die Tätigkeit als Unterstützungskasse im Sinne des § 1b Abs. 4 des Gesetzes zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung...
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  09. Dezember 2016

  Verstößt der 1. FSV Mainz 05 gegen das Nebenzweckprivileg?

  Etliche Vereine haben Probleme mit den Registergerichten, da sie nicht ideell, sondern überwiegend wirtschaftlich tätig sind. Etablierte Vereine verfolgen...
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  28. Juli 2016

  Eintragung in Vereinsregister: Es kommt nicht nur auf die Satzung an

  Das Amtsgericht (AG) Charlottenburg verweigerte die Eintragung eines Vereins in das Vereinsregister, weil es trotz beanstandungsfreier Satzung davon ausging,...
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  17. Mai 2016

  CDU/CSU-Bundestagsfraktion gegen die „kleine Genossenschaft“

  In naher Zukunft wird es wohl zu keinen Änderungen im Genossenschaftsrecht kommen. Anpassungen im Vereinsrecht sind hingegen eher wahrscheinlich. CDU/CSU...