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Persönliche Termine nach Vereinbarung
Beiträge zum Stichwort ‘Vereinssatzung’
Einladung zur Mitgliederversammlung per E-Mail ausreichend
Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm hat mit Beschluss vom 24. September 2015 entschieden, dass die Einladung von Vereinsmitgliedern per E-Mail einer in der Vereinssatzung bestimmten Schriftform genügt. Satzung sieht schriftliche Einladung vor Die Satzung eines Vereins sah die schriftliche Einladung der Mitglieder […]
Unfall auf dem Weg zur Arbeit: Kleinere Umwege gehören dazu
Das Landessozialgericht Hessen (LSG) hat kürzlich entschieden, dass kleinere Umwege zum Arbeitsweg zählen und nicht die Leistungspflicht der Unfallversicherung ausschließen. Unfall auf dem Arbeitsweg Oft wird darüber gestritten, ob eine Leistungspflicht der gesetzlichen Unfallversicherung besteht. Das LSG Hessen musste sich nun […]
Muskelshirts unerwünscht: Kein Schmerzensgeld bei Rauswurf aus dem Verein
Wer sich nicht an die Kleiderordnung seines Vereins hält, muss mit Abmahnungen rechnen. Schmerzensgeld wegen einer behaupteten Verletzung seines Persönlichkeitsrechts kann das Mitglied hingegen nicht verlangen. Es hat sich freiwillig der Vereinssatzung unterworfen, als es dem Verein beitrat. Das hat das […]
Einladung zur Mitgliederversammlung rechtzeitig verschicken
Bestimmt die Satzung eines Vereins eine Frist für die Einberufung der Mitgliederversammlung, beginnt die Frist zu dem Zeitpunkt, an dem mit dem Zugang der Einladungen an alle Mitglieder gerechnet werden kann. Die Einladung muss rechtzeitig zur Post aufgegeben werden, damit der […]