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Beiträge zum Stichwort ‘Verein’
Was sind Vereinsorgane?
Vereine sind sog. juristische Personen (so wie z.B. auch Stiftungen, (g)GmbHs, Unternehmergesellschaften und Aktiengesellschaften), d.h. sie haben eigene Rechte und Pflichten wie Menschen „aus Fleisch und Blut“ (sog. natürliche Personen) auch. Sie können z.B. auch Verträge schließen, Eigentum besitzen, klagen und […]
Grillen ist nicht gemeinnützig
Grillen ist nicht gemeinnützig, da es weder Sport noch Kunst oder Kultur ist und auch nicht unter den gemeinnützigkeitsrechtlichen Bildungsbegriff zu fassen ist. Auch über die sog. Öffnungsklausel des § 52 Abs. 2 Satz 2 Abgabenordnung (AO) ist eine Anerkennung als […]
Ferien- und Bildungsstätte ist kein Zweckbetrieb
Erbringt ein Verein mit einem sog. Familienhotel sowohl gemeinnützige Leistungen gegenüber bedürftigen Personen (z.B. behinderte und/oder sozial schwache Menschen) als auch Leistungen gegenüber Dritten („Normalverdiener“), hat er den Nachweis zu erbringen, welche Einnahmen aus welchen Leistungen resultieren. Eine Schätzung ist insoweit […]
Betriebliche Unterstützungskasse kann nicht ins Vereinsregister eingetragen werden
Ein Verein, dessen Zweck die Tätigkeit als Unterstützungskasse im Sinne des § 1b Abs. 4 des Gesetzes zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung (BetrgAVG) ist, ist in der Regel kein Idealverein, sondern ein wirtschaftlicher Verein. Wirtschaftliche Betätigung dominiert Verein Das Kammergericht (KG) […]
Satzungsgrundlage für Disziplinarmaßnahmen auf allen Verbandsebenen erforderlich
Nach einem aktuellen Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH) müssen Dachverbände auf eine Anpassung der Satzungen ihrer Mitgliedsvereine (= Vereine der mittleren Stufe) drängen, um Disziplinarmaßnahmen effektiv bis hin zu den Mitgliedern der Mitgliedsvereine (= Mitglieder der unteren Stufe) „durchreichen“ zu können. Bei […]
Kann ein Verein die Mitgliedsbeiträge eines Verstorbenen fordern?
Die Mitgliedschaft im Verein endet entweder durch Austritt oder Kündigung; möglich ist auch das Ende durch Tod. Diese gesetzgeberische Grundintention der automatischen Beendigung der Mitgliedschaft bei Versterben kann Vereinen in der Praxis allerdings Schwierigkeiten bereiten. Eine Satzungsanpassung kann im Einzelfall helfen […]
Befristung von Profispielerverträgen zulässig
Die Befristung von Profispielerverträgen ist nach einem Urteil des Landesarbeitsgerichtes (LArbG) Mainz zulässig – zumindest für den Profifußball in der 1. Bundesliga. Befristung von mehr als 2 Jahren unzulässig Die Entscheidung des Arbeitsgerichtes (ArbG) Mainz sorgte im Februar für viel Aufregung. […]
Verstößt der 1. FSV Mainz 05 gegen das Nebenzweckprivileg?
Etliche Vereine haben Probleme mit den Registergerichten, da sie nicht ideell, sondern überwiegend wirtschaftlich tätig sind. Etablierte Vereine verfolgen diese Rechtsentwicklung mit Sorge und verharren nicht zuletzt aus traditionellen Gründen im Status quo. Aktuell in der Kritik steht z.B. der 1. […]
Vermietung von Sportanlagen: keine umsatzsteuerliche Organschaft
Ein Verein plante die Errichtung von Sportanlagen. Allerdings gliederte der Verein dieses Vorhaben zunächst in eine neu gegründete GmbH aus. Die GmbH errichtete die Anlagen und vermietete sie sodann an den Verein und die Gemeinde. Damit begann der Ärger: Das Finanzamt […]
Arbeitnehmerüberlassung: Hohe Risiken für Gemeinnützige
Wer zu unbedarft Arbeitnehmer bei Dritten arbeiten lässt, kann in Teufels Küche kommen. So geschehen im Fall eines Vereins, der eine pädagogische Schulassistentin in einer öffentlichen Schule arbeiten ließ. Diese klagte erfolgreich gegen den Träger der Schule auf Feststellung, dass nicht […]