DE
|EN
|RU

Beiträge zum Stichwort ‘Überprüfung AGB’

Netflix muss Preiserhöhungen in AGB begründen
Apr 6, 20 • Handelsrecht • Keine Kommentare • Olga Stepanova

Preisanpassungsklauseln müssen von Kostenerhöhungen abhängig gemacht werden. Dies entschied das Kammergericht Berlin und gab damit der Klage des Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. statt, die sich gegen eine solche Klausel des Streaminganbieters Netflix wandte. Unangemessene Benachteiligung der Kunden Die umstrittene in den Allgemeinen […]
Kita-AGB teilweise unwirksam
Mai 3, 16 • Vereinsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller

Der BGH hatte sich kürzlich mit der rechtlichen Einordnung eines Kindertagesstättenvertrages und der Wirksamkeit von Kindertagesstätten-AGB zu beschäftigen. Kautionen sind treuhänderisch zu verwalten Nach Auffassung des BGH sind Klauseln, die eine Kaution in erheblicher Höhe als Darlehen vorsehen, unwirksam. Vorliegend hatte […]

WINHELLER-Blog via Newsletter

Abonnieren Sie unsere kostenlosen Newsletter und erhalten Sie regelmäßig die wichtigsten Beiträge aus dem Wirtschafts- und/oder Gemeinnützigkeitsrecht bequem per E-Mail. Wählen Sie einfach Ihren Wunschnewsletter aus. (Pflichtfelder sind mit * markiert).