Beiträge zum Stichwort ‘Rückzahlung’

• Insolvenzanfechtung: Auch Spenden können zurückgefordert werden

  Nov 3, 17 • Compliance für NPOs, Haftung in NPOs, Spendenrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Die sog. Insolvenzanfechtung ist ein in der Wirtschaft bekanntes und gefürchtetes Mittel, um vor der Insolvenz geleistete Zahlungen des mittlerweile insolventen Schuldners an seine Gläubiger von den Gläubigern zurückzufordern. Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte nun einen Fall zu entscheiden, in dem geleistete […]

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• Anspruch auf Rückabwicklung einer unselbstständigen Stiftung?

  Sep 30, 16 • Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Nordrhein-Westfalen musste entscheiden, ob der Träger einer unselbstständigen Stiftung dem Stifter sein Geld zurückgewähren muss, weil der Stifter mit der Arbeit des Trägers unzufrieden war. Die Entscheidung belegt (einmal wieder), dass Stifter im Überschwang der Freude über die […]

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• Rückforderung von staatlichen Zuschüssen an nicht gemeinnützige Träger

  Jun 10, 15 • Aberkennung der Gemeinnützigkeit • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Ein bisschen gemeinnützig ist nicht genug, hat das Verwaltungsgericht (VG) Berlin mit seinem Urteil vom 3. März 2015 festgestellt. Sich nur darauf zu berufen, dass man mit seiner Einrichtung keine Gewinnerzielungsabsicht verfolge und deshalb „materiell“ gemeinnützig sei, genüge nicht. Es müssen […]

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