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Beiträge zum Stichwort ‘Religionsgemeinschaft’
Was ist eine Religiöse Körperschaft des öffentlichen Rechts?
Körperschaften des öffentlichen Rechts (KdöR) sind – ähnlich wie Vereine – Zusammenschlüsse von Personen zur Verfolgung eines gemeinsamen Zwecks. Im Unterschied zu Vereinen haben sie jedoch hoheitliche Privilegien, weswegen für eine Anerkennung auch höhere Hürden vorgesehen sind. Voraussetzungen für Religiöse Körperschaften […]
Klare Regelungen für Anerkennung von Religionsgemeinschaften als KdöR
Rheinland-Pfalz schafft mit dem Körperschaftsstatusgesetz Klarheit für Religionsgemeinschaften bzgl. einer Anerkennung als Körperschaft des öffentlichen Rechts. Diese haben nun bei Vorliegen der Voraussetzungen einen Anspruch auf Anerkennung als Körperschaft des öffentlichen Rechts – und damit neben dem Recht auf Erhebung von […]
Baden-Württemberg gründet Stiftung für islamischen Religionsunterricht
Während in Nordrhein-Westfalen der Streit um den islamischen Religionsunterricht weiter andauert (siehe früherer Blogbeitrag), plant Baden-Württemberg Medienberichten zufolge die Gründung einer Stiftung des öffentlichen Rechts. Damit soll eine Rechtsgrundlage für die weitere Erteilung des islamischen Religionsunterrichts im Land geschaffen werden. Dieses […]
Streit um islamischen Religionsunterricht in NRW
Seit Jahrzehnten dauert der Streit um den islamischen Religionsunterricht in Nordrhein-Westfalen an. Am 20.12.2018 veröffentlichte das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) dazu einen weiteren bedeutenden Beschluss (Az. 6 B 94.18). Ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts NRW (OVG Münster) wurde aufgehoben und zur erneuten Verhandlung zurückverwiesen. […]
EuGH erschwert Arbeitsrecht für Kirchen
Das kirchliche Arbeitsrecht ist eine komplexe Thematik und regelmäßig Gegenstand gerichtlicher Entscheidungen. Zu einer gewissen Berühmtheit ist der sogenannte Chefarzt-Fall gelangt. Ein katholisches Krankenhaus hatte einem Chefarzt gekündigt, der sich mit einer zweiten Frau vermählte, obwohl die erste Ehe nach katholischem […]
Freimaurer: Keine Gemeinnützigkeit ohne Frauen
Wer die Gemeinnützigkeit anstrebt, muss die Allgemeinheit fördern. Der Bundesfinanzhof (BFH) hat nun – wenig überraschend – klargestellt, dass zur Allgemeinheit sowohl Männer als auch Frauen gehören und eine sachgrundlose Ungleichbehandlung der Geschlechter gemeinnützigkeitsschädlich ist. Eine nur aus Männern bestehende Freimaurerloge […]
(Zweit-)Verleihung des Status einer Körperschaft des öffentlichen Rechts an eine Religionsgemeinschaft
Die Verleihung des Status einer Körperschaft des öffentlichen Rechts (KdöR) ist für Religionsgemeinschaften von großem Interesse, da er ihr öffentlich-rechtliche Befugnisse vermittelt und viele Privilegien (z.B. eine eigenständige Organisationsgewalt, die Dienstherrenfähigkeit, eigene Rechtssetzungsbefugnis, das Parochialrecht, die Widmungsbefugnis, die Möglichkeit, Kirchensteuer zu […]