Beiträge zum Stichwort ‘Rechtsfähigkeit’

• Sind Unterstützungskassen wirtschaftliche Vereine?

  Apr 17, 19 • Ausländische NPOs, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Susanne Articus
  

  Eine als Verein organisierte betriebliche Unterstützungskasse aus Österreich wollte ihren Sitz nach Deutschland verlegen. Aber unter welchen Voraussetzungen kann sie hier rechtsfähig werden? Das Verwaltungsgericht (VG) Augsburg ist der Auffassung, dass der wirtschaftliche Verein jedenfalls die falsche Rechtsform ist. Wirtschaftlich oder […]

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• Rechtsform und Rechtsfähigkeit einer öffentlichen Schule

  Apr 9, 18 • Körperschaft des öffentlichen Rechts, Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Stiftungen des Privatrechts, die durch das Stiftungsgeschäft des Gründers errichtet werden und Rechtsfähigkeit durch staatliche Anerkennung erlangen, sind nur eine von mehreren möglichen Erscheinungsformen von Stiftungen. Neben den ebenfalls privatrechtlichen unselbständigen/nichtrechtsfähigen Treuhandstiftungen und sonstigen privatrechtlichen Rechtsformen (z.B. dem eingetragenen Verein) gibt […]

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• Gemeinnützigkeit erst nach staatlicher Anerkennung der Stiftung?

  Feb 8, 18 • Erbrecht, Stiftungsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Gemeinnützig können nur Organisationen sein, die sich gemäß ihrer Satzung und nach ihrer tatsächlichen Geschäftsführung ausschließlich der Verfolgung steuerbegünstigter Zwecke verschreiben. In formeller Hinsicht bedarf es daher einer (end-)gültigen Satzung. Wann aber liegt eine solche bei einer Stiftungserrichtung von Todes wegen […]

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• Was ist eine (un)selbständige Stiftung?

  Aug 7, 17 • Nonprofitrecht Basics von A-Z • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Der Unterschied zwischen selbständigen und unselbständigen Stiftungen betrifft die Frage, ob eine Stiftung rechtsfähig ist oder nicht. Rechtsfähigkeit bedeutet, Träger von Rechten und Pflichten sein zu können, also vor allem auch Verträge schließen zu können. Selbständige Stiftungen erlangen diese Rechtsfähigkeit durch […]

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• Kita-Vereine doch eintragungsfähig

  Jul 13, 17 • Vereinsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Der Bundesgerichtshof (BGH) hat eine Entscheidung des Kammergerichts (KG) Berlin aufgehoben, nach der Kita-Vereine wegen ihres wirtschaftlichen Geschäftsbetriebes nicht eintragungsfähig seien. Der BGH stellt hierbei vor allem auf die steuerlich anerkannte Gemeinnützigkeit des Vereins ab. Grundsatzdiskussion um Kita-Eintragungsfähigkeit Die Frage, ob […]

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• Bundesregierung billigt Reform des Genossenschafts- und Vereinsrechts

  Mrz 8, 17 • Genossenschaftsrecht, Verbandsrecht, Vereinsrecht • Keine Kommentare • Stefan Winheller
  

  Die Bundesregierung hat laut einer Pressemitteilung den Gesetzesentwurf des Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz (BMJV) zur Reform des wirtschaftlichen Vereins und des Genossenschaftsrechts gebilligt. Förderung des bürgerschaftlichen Engagements Mit der geplanten Reform beabsichtigt die Bundesregierung, das bürgerschaftliche Engagement zu fördern. Dazu […]

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• Nichtrechtsfähiger Verein: Alle Vereinsmitglieder müssen im Grundbuch stehen

  Jul 8, 16 • Vereinsrecht • Keine Kommentare • Johannes Fein
  

  Im Grundbuch müssen neben dem Namen des nichtrechtsfähigen Vereins auch die Mitglieder eingetragen werden, selbst wenn dies bei mitgliederstarken Vereinen eine faktische Grundbuchsperre zur Folge hat. Ins Grundbuch müssen alle Mitglieder Der Bundesgerichtshof (BGH) hat höchstrichterlich den seit langem geführten Streit […]

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