Beiträge zum Stichwort ‘Marke’

• Markenrechtsverletzung beim Nespresso-Fahrrad? Wohltätigkeitsorganisation vs. Nahrungsmittelkonzern

  Sep 26, 19 • Gewerblicher Rechtsschutz • Keine Kommentare • Olga Stepanova
  

  Der armenische Sänger Charles Aznavour sagte einmal, eine gute Schwäche sei besser als eine schlechte Stärke. Das dachte sich wohl auch der größte Lebensmittelkonzern der Welt mit einer simplen Idee: Warum nicht die in der Kritik stehenden, gebrauchten Nespressokapseln als Klimaretter […]

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• Kann eine Sehenswürdigkeit als Marke geschützt werden?

  Sep 17, 18 • Gewerblicher Rechtsschutz • Keine Kommentare • Olga Stepanova
  

  EuGH bejaht Schutz für Wortmarke „Neuschwanstein“ Die Frage, ob Sehenswürdigkeiten wie das Brandenburger Tor oder das Völkerschlachtdenkmal in Leipzig als sogenannte Unionsmarke geschützt werden können, sorgt schon lange Zeit für Streit. Ein neues Urteil bringt nun vorerst etwas Klarheit. Der Europäische […]

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• KitKat-Schokoriegel scheinbar nicht als Marke schutzfähig

  Sep 5, 18 • Gewerblicher Rechtsschutz • Keine Kommentare • Olga Stepanova
  

  Kein Markenschutz für 4-Finger-Form des KitKat-Schokoriegels mehr? Das Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) muss nach einem Urteil des EuGH erneut prüfen, ob die dreidimensionale Form des KitKat-Schokoriegels weiterhin als Unionsmarke geschützt werden kann. Nestlé meldet Form des Schokoriegels […]

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• Firmennamen wählen – alles (r)echt einfach?

  Jun 30, 16 • Gesellschaftsrecht, Gewerblicher Rechtsschutz • 2 Kommentare • Olga Stepanova
  

  Das Business erweitern und eine Gesellschaft in Deutschland gründen – etwas, das viele ausländische Unternehmer anstreben. Deutschland ist nach wie vor ein beliebtes Ziel für die Expansion. Bei jeder Gründung stellt sich die Frage, welcher Firmenname gewählt werden soll. Nach deutschem […]

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