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Beiträge zum Stichwort ‘Kündigung’
Kurzarbeit zur Vermeidung von Kündigungen
Die Coronakrise zeigt, dass äußere Umstände zu erheblichen Produktivitätseinbußen von Unternehmen führen können. Da die Beschäftigungsmöglichkeiten von Arbeitnehmern in betroffenen Unternehmen kurzzeitig wegfallen, hat der deutsche Gesetzgeber die Möglichkeit der Kurzarbeit geschaffen. Was ist Kurzarbeit? Durch Kurzarbeit wird die vereinbarte Arbeitsleistung […]
Kirchlicher Arbeitgeber: Kündigung eines Chefarztes wegen Wiederverheiratung unzulässig
Schon seit rund 100 Jahren genießen die Kirchen wegen der religiösen Selbstverwaltungsgarantie eine besondere Stellung in der deutschen Rechtsordnung. Diese Sonderstellung wurde in letzter Zeit durch verschiedene Gerichte mehrfach beschnitten. Das Bundesarbeitsgericht hat nun erneut zum kirchlichen Arbeitsrecht entschieden. Krankenhaus in […]
Videoüberwachung von Arbeitnehmern – Wann müssen Videoaufnahmen gelöscht werden?
Immer wieder ziehen Arbeitgeber in Betracht, ihre Mitarbeiter per Video zu überwachen, wenn die Vermutung im Raum steht, dass diese ihren Verpflichtungen aus dem Arbeitsvertrag nicht nachkommen. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat dazu nun entschieden, dass offen und rechtmäßig erstellte Videoaufnahmen durch […]
Vereinbarung einer Altersgrenze für GmbH-Geschäftsführer ist zulässig
Das OLG Hamm hatte darüber zu entscheiden, ob die Kündigung eines GmbH-Geschäftsführers vor Erreichen des gesetzlichen Renteneintrittsalters zulässig war. Befristetes Dienstverhältnis ordentlich gekündigt Der Dienstvertrag eines Geschäftsführers war auf fünf Jahre befristet. Der Vertrag sah vor, dass mit Eintritt in das […]
Kopftuchverbot am Arbeitsplatz: Das sollten Arbeitgeber beachten
Wenn in einem Betrieb eine interne Regelung das Tragen jeglicher religiöser Symbole untersagt, so muss sich jeder Arbeitnehmer daran halten. Diese Regelung stellt keine Diskriminierung dar. Das Verbot unterliegt jedoch einer Beschränkung, wenn es auf eine Kundenbeschwerde gestützt ist. Kundenbegehren keine […]
Entlassungsverlangen des Betriebsrats berechtigt zur Kündigung
Die Entlassung oder Versetzung eines Arbeitnehmers kann in Deutschland auch der Betriebsrat fordern. Dies ist dann möglich, wenn er den Betriebsfrieden für gefährdet hält und wiederherstellen möchte. Der Betriebsfrieden kann vor allem durch gesetzwidriges Verhalten oder durch rassistische oder fremdenfeindliche Handlungen sowie […]
Sachliche Kritik durch Arbeitnehmer rechtfertigt keine Kündigung
Kritische und unfreundliche Äußerungen des Arbeitnehmers gegenüber dem Arbeitgeber sind von der Meinungsfreiheit geschützt. Sie stellen keine Rechtfertigungsgründe für eine Kündigung dar, solange es sich um eine noch sachliche Auseinandersetzung handelt. So hat das Landesarbeitsgericht (LAG) Rheinland-Pfalz am 6. Oktober 2016 […]
Wie kündigt man die Vereinsmitgliedschaft?
Während den meisten Personen bekannt ist, wie man einem Verein beitritt, erstaunt, wie oft unklar ist, wie man die Vereinsmitgliedschaft als Vereinsmitglied wieder beenden kann. Wir möchten etwas Klarheit schaffen: Zuerst in Satzung schauen Das Vereinsmitglied kann das Ende der Vereinsmitgliedschaft […]
BGH bestätigt Kündigung von Bausparverträgen zehn Jahre nach Zuteilung
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat einen seit Jahren schwelenden Streit zwischen den Bausparkassen und deren Kunden zugunsten der Kassen entschieden. Diese hatten zuletzt tausenden Bausparern mit „Altverträgen“ gekündigt. Grund für die massenhaften Kündigungen waren die für die Sparer rückblickend sehr günstigen Zinskonditionen […]
Unselbstständige Stiftung in Form einer Schenkung unter Auflagen nicht kündbar
Die Kündigung einer unselbstständigen Stiftung, die im Wege einer Schenkung unter Auflagen errichtet wurde, ist unwirksam. Erben akzeptieren Kündigung des Treuhandvertrages nicht Der Rechtsstreit zwischen den Erben des Stifters und der Stiftungsträgerin im Fall der unselbstständigen Erich Klahn-Stiftung ist nun endgültig […]